Müller Geri · Nationalrat · Aargau · Grüne Fraktion · 2009-03-12
Wortprotokoll
Vielen Dank; das habe ich einfach zeitlich in den knappen fünf Minuten nicht durchgebracht. Aber ich gebe gerne auch dazu Auskunft: Die nächsten Länder sind Dänemark, Deutschland, Belgien, Grossbritannien, die Niederlande. Insbesondere Deutschland, Grossbritannien und - die kommen später auf der Liste auch noch - Spanien und Frankreich sind, wie Sie wissen, Länder, die heute offensiv im Krieg stehen; das hat sich in letzter Zeit schon massiv geändert, vor allem seit dem berühmten Krieg gegen den Terror. Die Bundesrepublik Deutschland ist bis 1999, bis zum Angriff auf Belgrad, kriegsmässig nicht im Ausland aufgetreten. Das hat sich geändert. Es besteht ein Risiko, dass die deutsche Armee, die Bundeswehr, mit unseren Waffen Einsätze macht. Es geht ja um das Grundprinzip, es geht um das Prinzip, dass wir nicht wollen, dass Schweizer Waffen entwickeln, die im Ausland gegen Menschen eingesetzt werden. Deshalb muss man auch diese Länder kritisieren und diese Länder nicht mehr beliefern.