Segmüller Pius · Nationalrat · Luzern · Fraktion CVP/EVP/glp · 2009-03-16
Wortprotokoll
"Stettono Roma e Sparta molti secoli armate e libere. E Svizzeri sono armatissimi e liberissimi." Das ist ein Zitat von Machiavelli aus dem 16. Jahrhundert. Eines ist jedenfalls klar: Wie zur damaligen Zeit müssen wir, glaube ich, auch heute zwischen Gemein- und Einzelwohl unterscheiden, weder das eine noch das andere darf überwiegen.
Wir stehen in der nächsten Zeit vor der Diskussion einer Volksinitiative bezüglich der Armeewaffen zu Hause. Es ist wichtig, dass wir diese Diskussion abwarten, weil von der erwähnten Arbeitsgruppe ein Bericht über die Armeewaffen erstellt worden ist. Wenn wir die Zahlen ansehen, stellen wir fest, dass wir von rund einem Zehntel aller Waffen, nämlich von ungefähr 200 000 Waffen reden, 2,2 Millionen Waffen sind schätzungsweise in den Haushalten vorhanden. Wir reden aber nicht über die 500 000 bis 600 000 Ordonnanzwaffen, die legal erworben wurden. Das bedeutet zugleich, dass wir noch über eine Million private Waffen haben. Als die Armee 95 und die Armee XXI entstanden sind, sind sehr viele Waffen, rund 400 000, in die Obhut der Armee zurückgegangen, und man hat eigenartigerweise keinen Rückgang der Suizidfälle und Mordtaten feststellen können.
Ich habe gesagt, es sei wichtig, dass wir abwarten, was wir mit dieser Volksinitiative machen und was bezüglich der Ordonnanzwaffen im erwähnten Bericht gesagt wird. In diesem Bericht steht, dass mit der schweizerischen politischen Kultur auch die Kultur des persönlichen Waffenbesitzes, des Schiesswesens, des Verbundes des Schiesswesens mit dem militärischen Milizwesen und der Heimabgabe der persönlichen Ordonnanzwaffe zusammenhängt.
Vor dreissig bis vierzig Jahren hatten wir statistisch gesehen eine hohe Rate an Verkehrstoten. Wir haben heute noch einen Zehntel dieser Verkehrstoten. Mit Massnahmen, die wir in der Prävention getroffen haben, haben wir die Zahl sichtlich hinuntergebracht. Das will der Bundesrat gemäss seiner Stellungnahme zur erwähnten Volksinitiative auch.
Es ist wichtig, dass der persönliche Waffenbesitz ein Ausdruck des schweizerischen Freiheitsgedankens und die Heimabgabe der persönlichen Ordonnanzwaffe ein Ausdruck des Vertrauens in die Selbstverantwortung der Milizsoldaten bleibt. Vertrauen wir also mit Vorsicht unseren eigenen Soldaten und Bürgern!
[PAGE 388]