Wortprotokoll

Das Resultat kennen wir seit zwei Stunden; das soll uns jedoch nicht hindern, weiter zu debattieren. Sie können mir glauben: Ich bin fürs Bauen wie die Berater für Analysen sind; aufgrund dieser Situation müsste ich ja für jedes zusätzliche Projekt sein.

Frau Verena Diener hat etwas Bemerkenswertes gesagt. Sie hat gesagt: Wir fällen Bäume, nutzen diese, und unsere Nachkommen müssen dann wieder Bäume pflanzen und haben die entsprechenden Ausgaben. Dieser Vergleich würde stimmen, wenn unsere Eisenbahnprojekte, die wir jetzt finanzieren, tatsächlich in zwanzig Jahren Makulatur wären und unsere Nachkommen diese wieder komplett neu erstellen müssten. Herr Kollege Leuenberger weiss das besser als jeder hier im Saal: Unsere alten Eisenbahnprojekte hielten achtzig bis hundert Jahre. Wir haben praktisch nichts investiert, aber sie haben ihren Nutzen gebracht, und wir waren damit zufrieden. Jetzt kommen die grossen Projekte, und jetzt gehen wir hin und sagen: Diese gigantischen Investitionen müssen zwingend und dringend innerhalb von zwanzig bis dreissig Jahren abgeschrieben sein. Für uns Bauunternehmer, die wir davon profitieren, wäre das ja schön. Aber das Gegenteil ist der Fall: Wenn Sie ein Haus abschreiben wollen, dann gesteht Ihnen das Steueramt maximal 2 Prozent pro Jahr zu. Also haben Sie die Möglichkeit, das über fünfzig Jahre abzuschreiben. Bei diesen gigantischen Vorhaben - ich habe schon mehrmals darauf hingewiesen, dass das "Rolls-Royce" sind, das Beste von der Qualität her, das es weltweit gibt - sagen wir, in zwanzig Jahren ist das nichts mehr wert! Diese Infrastrukturbauten haben einen Bestand von fünfzig bis hundert Jahren, und es fragt sich tatsächlich, ob diese Generation das ganz alleine finanzieren muss oder ob unsere Nachkommen auch etwas dazu beitragen können, im Hinblick darauf, dass der Nutzen für sie auch in fünfzig Jahren noch vorhanden ist.

Der Präsident der KVF hat darauf hingewiesen, dass die Finanzkommission einen Mitbericht erstellt hat; ich gehöre der Finanzkommission an. Eine Bevorschussung bzw. eine Vorfinanzierung ist tatsächlich problematisch, denn damit wird den Leuten Sand in die Augen gestreut. Das Ganze muss ja irgendwie bezahlt werden; Sie können das Geld auch bei den Banken holen, aber das macht die Finanzierungssituation nicht besser. Aber wenn Sie natürlich vorsehen, den Betrag über 40 statt über 20 Jahre abzuschreiben - das ist durchaus legitim und auch volkswirtschaftlich sinnvoll -, dann sehen Sie Folgendes: Bei 20 Jahren haben Sie einen Abschreibungsbedarf von 0,65 Milliarden Franken pro Jahr und bei 40 Jahren einen solchen von 0,4 Milliarden pro Jahr. Bei 10 Milliarden Investitionen ergibt das also schon ein Delta von 250 Millionen pro Jahr; das ist betriebswirtschaftlich absolut korrekt. Wenn wir von Investitionen von 20 Milliarden sprechen, haben wir ein Delta von 500 Millionen Franken pro Jahr! Damit kann man tatsächlich etwas machen; so eng, wie es die Mehrheit dargestellt hat, würde ich es also nicht sehen.

Sie müssen noch etwas anderes sehen: Der Bahnbenützer ist bereit, für diesen Zeitgewinn, für den erhöhten Komfort, den wir ihm offerieren, etwas Zusätzliches zu bezahlen. Das macht schnell 200 bis 250 Millionen Franken pro Jahr aus! Diesen Versuch sollten wir erst einmal prüfen. Es geht auch darum, die betriebswirtschaftlichen Abläufe zu überdenken. Das machen wir zwar jetzt schon, und damit sparen wir nicht sofort 100 oder 200 Millionen, aber es ist zu einfach, generell zu sagen, was die Minderheit wolle, sei abzuschmettern. Ich weiss zwar, dass ich hier im Rat chancenlos bin, aber der Minderheitsantrag ist prüfenswert.

Ohne mir Illusionen zu machen, bitte ich Sie, der Minderheit zuzustimmen.