Wortprotokoll

Vielleicht Folgendes zur Erinnerung: Bahn 2000 war damals nicht das einzige Projekt, es gab auch den Lärmschutz und die Neat sowie die Hochgeschwindigkeitsanschlüsse, die heute zwar keine Rolle spielen. Diese vier Vorlagen wurden dann zusammen mit der FinöV-Vorlage finanziert. Und bei dieser sprachen wir auch wieder intensiv über ähnliche Projekte, insbesondere beispielsweise über den Hirzeltunnel. Das war der damalige Stand dieser vier sehr, sehr grossen und langfristig angelegten Projekte, die wir hatten. Wir haben uns damals nach bestem Wissen und Gewissen dazu durchgerungen, sie anzugehen und zu finanzieren.

Während der Dauer des Baus gab es Änderungen, und ich möchte betonen: Es gab nicht etwa nur Verzichte, es gab insbesondere auch neue Projekte. Sie können sich erinnern, dass immer wieder über die gigantischen Mehrkosten geschimpft wurde. Das waren aber Mehrkosten, die hier mit neuen Projekten beschlossen wurden. Mir kommt insbesondere "Uri lang" in den Sinn, aber es gab auch noch andere parlamentarisch - mithilfe der Bundesverwaltung, denn das sei keine Schuldzuschiebung - gewünschte Mehrkosten. Das war das eine. Auf der anderen Seite gab es aber auch weniger Kosten. Man verzichtete einstweilen mal auf einige Projekte: aus verkehrstechnischen Gründen, weil es für die Erreichung der Ziele, die man anvisierte, nicht unbedingt notwendig war.

Jetzt orientieren wir uns neu auf das Jahr 2030. Das ist zwar durchaus, aber eben nicht nur eine Fortsetzung von Bahn 2000. Darin sind auch die anderen Projekte enthalten; der Antrag Diener will ja vor allem auch auf die Neat-Linie zurückkommen.

Wir wollen uns neu nach der Vorlage Bahn 2030 orientieren. Einiges, was hier genannt wurde, wird tatsächlich kommen. Der Wisenbergtunnel wurde genannt: Für mich ist ganz klar, dass beispielsweise der Wisenbergtunnel drin sein wird. Ich will mich jetzt nicht formal darauf behaften lassen, aber nach meinem Wissen und Ermessen wird der Wisenbergtunnel sicher Gegenstand der Vorlage Bahn 2030 sein. Was ich definitiv schon zugesagt habe, ist das dritte Geleise für die Strecke Lausanne-Genf; das wird auch Bestandteil der Vorlage Bahn 2030 sein. Das wird jetzt hier nicht genannt, aber aus einem völlig anderen Grund. Das zeigt eben auch, wie wir uns immer wieder neu orientieren müssen.

Es wird nicht alles, was wir uns jetzt wünschen und was vorher in der Neat-Vorlage gewesen ist, erscheinen. Von daher ist es meines Erachtens ehrlicher, wenn man sich hier jetzt neu orientiert, wie es der Nationalrat und die Mehrheit Ihrer Kommission zu Recht wollen. Wir werden die entscheidenden Diskussionen noch haben. Die Argumentationen werden in erster Linie gar nicht verkehrstechnischer Natur sein, sondern sie werden sich um die Finanzierung drehen - das wird das ganz Wichtige sein. Wir werden vielleicht auf das eine oder andere verzichten müssen, weil wir es nicht finanzieren können.

Von daher ist es ehrlicher, jetzt diesen Schnitt zu machen, auf die Vorlage Bahn 2030 zu verweisen und uns von diesen Restanzen zu befreien.