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Forster-Vannini Erika · Ständerat · St. Gallen · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2009-03-05

Wortprotokoll

Ich möchte vorausschicken, dass ich grosses Verständnis für das Anliegen habe, das sowohl von Frau Maury Pasquier als auch von Frau Ory vorgetragen wird. Es sind wirklich schwierige Situationen, wenn Kinder, vor allem Kleinkinder, schwer erkranken und im Spital oder zu Hause gepflegt werden müssen. Der Bundesrat weist in seiner Antwort ja darauf hin, dass es bereits gesetzliche Möglichkeiten gibt, die es Eltern von Kindern, die schwer erkranken, erlauben, zu Hause zu bleiben. Dies ist allerdings nur während einer recht kurzen Zeit möglich. Darüber hinaus - ich spreche aus Erfahrung - nehmen die Unternehmer auch Rücksicht auf solch schwierige Phasen und versuchen, wo immer möglich, zu helfen, sei es, indem Überstunden abgebaut werden, sei es, indem Ferien eingezogen werden können oder indem man sich sonst wie organisiert.

Wenn das alles nicht reicht, gibt es sehr wohl Möglichkeiten, sich die Betreuung auswärts zu organisieren, sei es zum Beispiel über die Frauenzentrale, die gerade für Kinder Betreuungsmöglichkeiten auch zu Hause anbietet, oder sei es über die Kinderspitex oder andere Organisationen. Ich bin mir sehr wohl bewusst, dass das Kosten verursacht. Vor allem wenn es Kleinkinder betrifft, die sonst in Krippen betreut werden, müssen sie dann aber die Krippenplätze nicht mehr beanspruchen. Entsprechend müssen diese Krippenplätze nicht finanziert werden, womit die Finanzierung von Pflegepersonen von auswärts gesichert werden kann.

Ich bin mir auch bewusst, Frau Ständerätin Maury Pasquier, dass die Eltern, wenn immer möglich, ihren Kindern selber zur Seite stehen möchten. Aber ich möchte doch aufzeigen, dass es eben auch ausserhalb der Familie möglich ist, dass die Kinder in schwierigen Situationen bestens betreut sind. Frau Maury Pasquier möchte einen Pflegeurlaub und Frau Ory ein Taggeld einführen. Das alles kostet.

Ich gehe davon aus, dass die Kosten letztlich über die EO finanziert werden. Aber auch die EO muss finanziert werden, und das bedeutet, dass neben den bereits erhobenen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträgen zusätzliche Beiträge geleistet werden müssten. Da liegt mein Problem. Auf der einen Seite habe ich sehr viel Verständnis für Ihr Anliegen, auf der anderen Seite bin ich mir bewusst, dass es zusätzliche Kosten für Arbeitnehmer und Arbeitgeber bringen würde.

Aus dieser Sicht, vor allem auch mit Blick auf unsere schwierige wirtschaftliche Situation, bitte ich Sie wie der Bundesrat, diese beiden Motionen abzulehnen.