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Stähelin Philipp · Ständerat · Thurgau · Fraktion CVP/EVP/glp · 2009-03-09

Wortprotokoll

Ich möchte mich ebenfalls zur Finanzhilfe an die "Schweizer Revue" für die Information der Auslandschweizer äussern, und zwar mache ich dies in Erinnerung an die Diskussion, die wir bei der Beratung des Budgets hatten. Das war ja ein Punkt, bei dem wir gestritten, gekürzt usw. haben. Ich möchte zur Kenntnis bringen, dass ich davon ausgehe, dass mit dieser Fassung von Artikel 7a Absatz 2 Buchstabe b hier über die Form der Information nichts präjudiziert wird, mit anderen Worten: dass das elektronisch oder gedruckt erfolgen kann, dass hier kein Präjudiz vorliegt, das allenfalls im Widerspruch zu unserer Diskussion und unserem Entscheid in der Budgetdebatte stehen würde.

Stähelin Philipp · Ständerat · 2009-03-09 | Lexipedia | Lexipedia