Schweiger Rolf · Ständerat · Zug · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2009-03-11
Wortprotokoll
Ich habe als Zuger wahrscheinlich nur alle zwei Jahre Gelegenheit, ein Votum für meinen Kanton Zug zu halten. Ich möchte in diesem Zusammenhang die Freigabe des Kredits für den Ausbau der Blegi-Rütihof-Autobahn auf sechs Spuren erwähnen, für Ihr Verständnis danken und vor allem auch auf etwas hinweisen: Dieses Beispiel hat gezeigt, wie die Dynamik verlaufen kann. Man hat gesehen, dass dieses Projekt gegebenenfalls Bestandteil des Konjunkturprogramms sein könnte. Das hat bei den zuständigen Behörden eine Reaktion ausgelöst. Man hat mit aller Vehemenz versucht, sämtliche anstehenden Rechtsverfahren durch einen Vergleich zu beenden; das ist geschehen. Wir können heute also feststellen, dass dieser Ausbau auf sechs Spuren rechtskräftig genehmigt ist und nach Vornahme der erforderlichen Planungsarbeiten begonnen werden kann.
Das Anliegen an den Bund besteht nur darin, dass wir hoffen, dass im Bereich der Planungsarbeiten - insoweit die Behörden hier involviert sind - eine Fokussierung auf solche Projekte erfolgt, die im Rahmen des Konjunkturpakets freigegeben sind.