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David Eugen · Ständerat · St. Gallen · Fraktion CVP/EVP/glp · 2009-03-11

Wortprotokoll

Ich möchte gerade auf das Argument von Kollege Lombardi eine Antwort geben - ich muss vielleicht noch sagen, dass ich Kopräsident der Solar-Agentur Schweiz bin, die sich mit dieser Branche beschäftigt -: Seine Aussage stimmt nicht, die Branche ist ohne Weiteres in der Lage, diese Anlagen, diese Kapazitäten zur Verfügung zu stellen. Was die Branche nicht will, ist die Wellenbewegung: einmal hochfahren, dann wieder herunterfahren und dann wieder hochfahren. Das war die Politik der letzten paar Jahre bei den erneuerbaren Energien in der Schweiz, leider nicht nur beim Bund, sondern teilweise auch bei den Kantonen. Das ist für eine Branche enorm schädlich. Wir müssen also in eine kontinuierliche und steigende Entwicklung kommen. Dann werden auch die Preise massiv sinken, die von Kollege Brändli angesprochen worden sind. Daher geht es darum, wenn wir diese 20 Millionen Franken sprechen, diese kontinuierliche Entwicklung weiterzuverfolgen und auf diesem Pfad zu bleiben. Angesichts des Gesuchsbestandes - es stehen jetzt 2000 Gesuche an, die nicht bewilligt werden können - ist das in diesem Zeitraum ohne Weiteres zu absorbieren.

Ein wichtiger Punkt - Kollege Graber hat es angesprochen - ist der Effekt: Wenn ich alle Massnahmen unter konjunkturpolitischen Gesichtspunkten anschaue, glaube ich, dass dies eine bedeutende Massnahme ist. Es ist eine Massnahme mit dem Multiplikator drei bis vier, das heisst, wenn wir 10 Millionen Franken sprechen würden, wären es 30 bis 40 Millionen Franken, die zusätzlich kämen, und bei 20 Millionen wären es 60 bis 80 Millionen Franken. Das ist ein sehr bedeutender Multiplikator, und er betrifft genau die KMU; auch das wurde vorher gesagt. Haustechnik, Installationsgewerbe, Planung: Es sind viele Leute und viele Arbeitsplätze, die hier im Kontext dieses Kredits stehen.

Ich bitte Sie vor allem auch aus konjunkturpolitischen Gründen, diesen Schritt zu machen und dem Nationalrat zu folgen.