Wortprotokoll

Der Bundesrat teilt die Auffassung des Motionärs, dass die Kultur und auch der Besuch von kulturellen Veranstaltungen für eine Gesellschaft äusserst wichtig und gerade auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten von Bedeutung sind. Die Kulturwirtschaft der Schweiz im engeren Sinne, welche Musik, Buch, Film und auch Kunst umfasst, ist wirtschaftlich ein nicht zu vernachlässigender Faktor, weil in diesen Bereichen ein Umsatz von rund 5 Milliarden Franken erzielt wird. Wenn man dann noch Presse, Fernsehen und Radio hinzuzählt, erreichen wir sogar Umsätze von 17 Milliarden Franken, also von mehr als 3 Prozent unseres BIP. Das ist beachtlich und sichert entsprechend natürlich auch Arbeitsplätze in diesem Bereich.

Der Bundesrat beantragt trotzdem die Ablehnung der Motion, zum einen, weil Erfahrungen aus der Vergangenheit belegen, dass die Besuchshäufigkeit, etwa betreffend Theater und Konzerte, in wirtschaftlichen Krisenzeiten nicht zurückgegangen ist. Wir machen gegenteilige Erfahrungen; so hat etwa auch der Branchenverband Procinema am 2. März dieses Jahres die Zahl der Kinoeintritte 2008 veröffentlicht; sie ergab eine Zunahme von 500 000 Eintritten im letzten Jahr. Das Bundesamt für Kultur ist deshalb der Meinung, dass hier die Erfahrung der Vergangenheit auch für das Jahr 2009 positiv stimmen könnte. Zum anderen möchten wir darauf hinweisen, dass der Bund im Bereich der Denkmalpflege das Budget für dieses Jahr bereits um 9 Millionen Franken erhöht hat. Ein weiteres Argument ist natürlich, dass der Bund im Kulturbereich grundsätzlich subsidiär, neben den Kantonen und Gemeinden, tätig ist.

Das führt uns dazu, dass wir der Meinung sind: Die Wirkung von Stabilisierungsmassnahmen in diesem Bereich ist aus konjunktureller Sicht zweifelhaft. Eine solche Wirkung wäre wahrscheinlich auch nicht in Kürze zu erzielen, weil die Herstellung eines Films oder eines Buchs doch eine gewisse Vorbereitungszeit braucht. Insofern ist eine rasche Wirksamkeit solcher Massnahmen nicht zu erwarten.

Deshalb bitte ich Sie, so lieb uns die Kunst und die Kultur sind, diese Motion abzulehnen.