Wortprotokoll

Absatz 2 von Artikel 684 ZGB, dessen Streichung eine Minderheit Ihrer Kommission beantragt, listet typische Immissionen auf. Die bestehende Aufzählung von sogenannt positiven Immissionen soll um die immer mehr verbreitete Strahlung ergänzt werden. Weiter werden gestützt auf die neue bundesgerichtliche Rechtsprechung neu auch die sogenannt negativen Immissionen, nämlich der Entzug von Besonnung und der Entzug von Tageslicht, explizit erwähnt. Diese Ergänzungen machen durchaus Sinn und sollen ins Gesetz aufgenommen werden.