AB 96353

Wortprotokoll

Wir haben heute Morgen viel von Revitalisierungen gesprochen. Es ist auch immer wieder die Frage aufgetaucht, wie wir die Revitalisierungen überhaupt finanzieren sollen.

Im Gegensatz zur Finanzierung von Gewässersanierungen unterhalb von Kraftwerken ist die Finanzierung von Revitalisierungen im Gegenvorschlag nicht klar gesichert. Es stellt sich daher tatsächlich die Frage, ob die Gelder überhaupt fliessen werden, die nötig sind, um die längst fälligen Revitalisierungen auch zu ermöglichen.

Führen wir uns noch einmal die Volksinitiative "Lebendiges Wasser" vor Augen, zu der wir einen indirekten Gegenvorschlag machen wollen. Bei der Frage der Finanzierung von Revitalisierungen ist die Volksinitiative ganz klar, indem sie einen Fonds für Revitalisierungen verlangt. Damit könnten wir Revitalisierungsprojekte langfristig finanziell sichern. Dies ist auch nötig, denn Revitalisierungen sind Generationenprojekte und dürfen nicht wegen fehlender Finanzen ins Stocken kommen. Der Ständerat schlägt vor, mit einem Zuschlag von 0,1 Rappen pro Kilowattstunde auf den Übertragungsnetzen die Sanierungen im Zusammenhang mit Schwall und Sunk zu finanzieren.

Mit meiner Minderheit nehme ich das Finanzierungsprinzip des Ständerates auf und schlage vor, mit zusätzlichen 0,1 Rappen die Revitalisierung der Gewässer zu ermöglichen.

Die Mehrheit der Kommission blendet die Finanzierung im Gegenvorschlag eigentlich aus und verweist nur auf die jährlichen Budgetdebatten. Doch wir alle kennen unsere Budgetdebatten: Da wird jeder Betrag jährlich neu verhandelt. Um Revitalisierungen sicherzustellen, braucht es von Bundesseite her jährlich 40 Millionen Franken. Um hier keine Stop-and-go-Politik zu haben, braucht es eine gesicherte Finanzierung und nicht das jährliche Aushandeln im Budgetprozess.

Deshalb bitte ich Sie, dem Antrag meiner Minderheit zuzustimmen, weil nur damit gewährleistet ist, dass jährlich 40 Millionen zur Verfügung stehen, um die Revitalisierungen auch umzusetzen.