Wortprotokoll

Zwei Bemerkungen zum Sammelkredit "Generalstab, Planung" (Rubrik Immobilienunterhalt und Liquidationen) im Umfang von 141,4 Millionen Franken (Botschaft, Ziff. 23):

1. Dieser Sammelkredit enthält einen Objektkredit für Renovierungs- und Sanierungsarbeiten bestehender Infrastrukturanlagen auf dem Gelände des Nationalen Pferdezentrums in Bern (früher Eidgenössische Militär-Pferdeanstalt) von 4,5 Millionen Franken. Ich möchte mich nicht gegen diesen Kredit aussprechen. Es wurde uns in der Kommission gesagt, dass an diesen Gebäulichkeiten seit 1990 kein Nagel mehr eingeschlagen worden sei. Das heisst, dass dort ein Sanierungsbedarf besteht. Damit man mich richtig versteht: Ich finde, der Bund solle seine Gebäude richtig unterhalten; das gehört zu seinen Aufgaben.

Ich möchte aber in Bezug auf diesen Kredit einen Zusammenhang zum Pferd in der Armee herstellen, und zwar [PAGE 1017] deshalb, weil ich Bedenken hätte, wenn hier investiert würde und dann deswegen andere Strukturen in Frage gestellt würden. Ich spreche konkret das Train-Ausbildungszentrum St. Luzisteig an. Es wurde schon darüber gesprochen, dass man dieses Ausbildungszentrum in den Kanton Bern verlegen möchte; die Rede war von Sand-Schönbühl.

Ich möchte bezüglich dieser Investitionen einfach festhalten: Mit Investitionen werden Entscheide für die Zukunft getroffen. Wir sollten darauf Acht geben, dass mit "Armee XXI" keine unnötige Zentralisierung - hier konkret im Raume Bern - erfolgt.

Ich habe generell die Befürchtung, dass man das Gebirgsarmeekorps bezüglich der Mittel, die notwendig sind, benachteiligt bzw. aushöhlt - ich habe als Beispiel das Train-Ausbildungszentrum St. Luzisteig angesprochen. Diesen Herbst hat man das Artillerieregiment 12 aufgelöst und die gezogene Artillerie eliminiert. Gleichzeitig weiss man, dass man bei den Mitteln, die man heute in der Artillerie hat, Lücken bezüglich der Verteidigung im Gebirgsraum hat.

Ich stelle im Zusammenhang mit dieser Investition fest, dass wir darauf achten werden, wo wie viel investiert wird. Denn mit Investitionen werden wichtige Entscheide über die Struktur von "Armee XXI" vorweggenommen. Es wird dann nämlich heissen, jetzt habe man bereits so viel investiert, folglich sei der nächste Schritt eine Zentralisierung. Ich wäre froh, Herr Bundesrat, wenn Sie sich dazu äussern könnten, ob dieser Kredit einen Zusammenhang mit der künftigen Verlegung des Train-Ausbildungszentrums St. Luzisteig hat.

2. Es ist sowohl für die Kommission wie auch für das Parlament relativ schwierig, mit solchen Sammelkrediten umzugehen. Die Detaillierung ist sehr unterschiedlich. In der vorliegenden Botschaft gibt es z. B. bei der Gruppe Rüstung eine ausgewiesene Einzelposition von 1 Million Franken, bei der Rubrik Vertragliche Leistungen gibt es eine Position von 0,9 Millionen Franken.

Beim Sammelkredit "Generalstab, Planung" aber sind in einem Posten von 141,4 Millionen Franken sehr viele kleine Objekte zusammengezogen. Es wurde uns gesagt, dieser Betrag setze sich aus kleinen Summen für Unterhaltsarbeiten an 26 000 Projekten zusammen. Wir kennen die Problematik der Sammelkredite auch in der KöB. Was in dieser Botschaft fehlt, ist der Bezugspunkt der Grössenordnungen. Bei den landwirtschaftlichen Forschungsanstalten z. B. stellte man in der Botschaft dar, welche Wiederbeschaffungswerte von Unterhaltsarbeiten betroffen waren, so dass man einen Bezug zu den Grössenordnungen herstellen konnte.

In der Kommission wurde uns gesagt, dass es sich bei den Kosten für Unterhaltsarbeiten um 0,6 Prozent der Wiederbeschaffungswerte handle. Daraus war denn auch sofort ersichtlich, dass der geforderte Betrag bescheiden war, denn man rechnet bei Unterhaltsarbeiten auf Dauer mit 1,5 bis 2 Prozent. Mit diesen Angaben kann man also einen Bezug herstellen und sieht, dass es Sinn macht, die Mittel einzusetzen, um den Unterhaltspflichten des Bundes als Eigentümer dieser Gebäude nachzukommen.

Ich möchte aber doch anregen, dass in der Botschaft künftig konkretere Angaben gemacht werden, weil es sich insgesamt doch um stattliche Beträge handelt.