Wortprotokoll

Dies ist der letzte Minderheitsantrag; das Wort "Transparenz" klingt uns allen in den Ohren.

Hier bei Artikel 19 geht es um die Koordination durch den Bundesrat, wie Sie in der Überschrift des Artikels klar sehen können. Artikel 19 und insbesondere dessen Absatz 1 hat für alle Organe der Forschung Gültigkeit. In Absatz 1 wurde vom Bundesrat im Rahmen der KTI-Integration nur das I, die "Innovation", eingefügt. Ob die jährliche Berichterstattung, wie sie die Minderheit Müri fordert, sinnvoll und erwünscht ist und - erlauben Sie den Zusatz - unser Parlament nicht überfordern würde, ist fraglich. Dies müssten wir aber im Rahmen der erwähnten Totalrevision des Forschungsgesetzes anschauen. Wir haben im Rahmen der BFI-Botschaft alle vier Jahre die Aufgabe, die vielfältigen Forschungstätigkeiten zu prüfen und gleichzeitig die neuen Kredite zu sprechen.

Die Kommission lehnte daher den Antrag Müri mit 16 zu 7 Stimmen deutlich ab. Ich bitte Sie, dem Antrag der Kommissionsmehrheit zuzustimmen.