Bigger Elmar · Nationalrat · St. Gallen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2009-05-26
Wortprotokoll
Glauben Sie noch an das WTO-Abkommen? Diese Frage stellt sich, wenn man sieht, was in der Wirtschaftskrise jetzt passiert. Es sind nämlich Quersubventionierungen vorgenommen worden. Und wir haben ja das grosse Problem - sind Sie nicht auch dieser Meinung? -, dass mit dem WTO-Abkommen nicht mehr subventioniert oder quersubventioniert werden darf. Für mich hat sich jetzt gezeigt, dass das WTO-Abkommen theoretisch gestorben ist, weil jetzt doch jeder Staat Quersubventionierungen, Wirtschaftsankurbelungen usw. gemacht hat. Ist das nicht in das gleiche Paket zu nehmen?