Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2009-06-02
Wortprotokoll
Ich möchte Ihnen zunächst dafür danken, dass Sie mit dem Einschwenken auf die ständerätliche Vorlage jetzt das ganze Unterfangen "Gebäudesanierung" vorantreiben und es ermöglichen, dass wir die Sache tatsächlich an die Hand nehmen.
Es ist eine parlamentarische Initiative, sie liegt aber vollständig auf der Linie des Bundesrates - in energiepolitischer Hinsicht, in klimapolitischer Hinsicht und neuerdings eben auch in konjunkturpolitischer Hinsicht. Der Bundesrat, der sich bei der Teilzweckbindung das letzte Mal noch etwas geziert hat, ist ja unterdessen in Ihrem Sinn auf die Teilzweckbindung eingeschwenkt. Ich danke Ihnen dafür, dass Sie hier vorgespurt haben. Die Lösung des Ständerates ist im Hinblick auf die Praktikabilität und die Klarheit gegenüber den Kantonen einfacher. Wir freuen uns, nun auf dieser Grundlage mit der Umsetzung beginnen zu können.