Wortprotokoll

Bezüglich der zweiten Differenz möchte ich darauf hinweisen, dass der Nationalrat mit 84 zu 57 Stimmen bei 2 Enthaltungen an seinem Beschluss festhielt, diese Verpflichtungskredite um 100 Millionen Franken zu kürzen. Ich weise nochmals darauf hin, dass diese Verpflichtungskredite - bzw. deren allfällige Streichung - sich zwar nicht im Voranschlag 2001 niederschlagen. Trotzdem beantragt Ihnen die Kommission - wie ich bereits erwähnt habe -, am Beschluss unseres Rates festzuhalten, und zwar einstimmig. Wir verweisen auf das[PAGE 873] heutige Umfeld im Bereich der Verteidigung, das durch verschiedene Faktoren gekennzeichnet ist: erstens einmal durch einen substanziellen Sparbeitrag des VBS im Rahmen der Sanierung der Bundesfinanzen, der mit 1,1 Milliarden Franken schwergewichtig zulasten der Investitionen ging; zweitens durch das heutige Umfeld betreffend "Armee XXI", deren Konturen zwar ersichtlich sind, deren Kosten sich aber quantitativ noch nicht genau beziffern lassen.

Angesichts dieser Umstände ist die Kommission der Auffassung, dass es richtig ist, an dieser Position festzuhalten, bei den Verpflichtungskrediten also keine Kürzungen vorzunehmen.

[VS]

Angenommen - Adopté