Wortprotokoll

Nach den Beschlüssen des Nationalrates von gestern verbleiben im Voranschlag 2001 noch zwei Differenzen, nämlich eine Differenz beim Bundesamt für Energie betreffend einen Betrag von 5 Millionen Franken; die andere betrifft die Verpflichtungskredite im VBS im Betrag von 100 Millionen Franken.

Lassen Sie mich, bevor ich auf diese beiden Differenzen zu sprechen komme, pro memoria noch festhalten, dass die Krediterhöhung im Bereich Nationalfonds, die 60 Millionen Franken, wie dies Herr Bundesrat Villiger das letzte Mal angekündigt hat, nun im Courant normal, also auf dem ordentlichen Weg, ihren Lauf nehmen wird: Wir werden uns dann finanzrechtlich höchstwahrscheinlich beim nächsten Nachtragskredit mit diesen Krediten befassen.

Zu den beiden verbleibenden Differenzen: Ich kann Ihnen vorweg mitteilen, dass Ihnen die Kommission einstimmig beschlossene Anträge unterbreitet.

Zum Bundesamt für Energie: Hier geht es wie erwähnt um 5 Millionen Franken. Sie sehen auf der Fahne, dass beim Entwurf des Bundesrates 60 Millionen eingestellt waren. Diese 60 Millionen Franken betrafen ursprünglich eine Position im Zusammenhang mit der Förderabgabe; diese Position wurde durch die nationalrätliche Finanzkommission auf 65 Millionen Franken aufgestockt. Infolge des Resultates der Volksabstimmung vom 24. September 2000 zu den Energievorlagen musste der Betrag von 60 Millionen gestrichen werden. Die 5 Millionen Franken werden gemäss den Beschlüssen des Nationalrates bei einer anderen Position eingestellt werden, nämlich beim Bundesamt für Bauten und Logistik, zivile Bauten. Materiell gesehen geht es hier um Ausgaben im eigenen Bereich des Bundes; es geht um Massnahmen im Energiebereich bei Bundesbauten.

Die Kommission beantragt Ihnen, hier dem Nationalrat zu folgen.

[VS]

Angenommen - Adopté