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Fehr Hans-Jürg · Nationalrat · Schaffhausen · Sozialdemokratische Fraktion · 2009-06-08

Wortprotokoll

Ihre Antwort ist mir etwas zu ausweichend. Natürlich ist mir auch bekannt, dass das Gesuch noch nicht beim Exekutivrat ist. Aber die Frage zielt ja darauf ab, was die Schweiz tun würde, wenn das der Fall wäre. Dass es dazu kommen wird, ist uns beiden klar. Ich möchte einfach daran erinnern und daran meine Frage anhängen, dass die Schweiz versucht hat, über den Uno-Menschenrechtsrat eine unabhängige Kommission einzusetzen, die Kriegsverbrechen beider Seiten untersuchen sollte. Das ist leider abgelehnt worden. Aber die Schweiz hat in dieser Richtung eine Aktivität entwickelt. Wäre es da nicht logisch, dass sie auf einem anderen Gebiet, in einem anderen Gremium versuchen würde, hier mehr Druck aufzubauen, damit es eben zur Einsetzung einer solchen Untersuchungskommission kommt, wie sie auch der Uno-Generalsekretär fordert?

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