Maurer Ueli · Bundesrat · 2009-06-10

Wortprotokoll

Es geht hier um den Antrag der Einigungskonferenz zwischen den beiden Räten. Ich möchte mich nicht noch einmal ganz grundsätzlich äussern; die Haltung des Bundesrates ist ja bekannt. Ich möchte aber doch noch etwas aufgreifen, was mir in allen Diskussionen aufgefallen ist, nämlich die Vermischung von WK und Einsatz. Verschiedene Sprecher haben immer wieder von Auslandeinsätzen gesprochen. Ich möchte hier noch einmal klar festhalten: Wir reden nicht von Auslandeinsätzen der Armee, sondern von Ausland-WK, also von Ausbildungsdiensten im Ausland auf Truppenplätzen, die wir in dieser Grössenordnung in der Schweiz nicht haben. Wir reden nicht von Auslandeinsätzen; das ist ein Unterschied. Das möchte ich noch einmal festhalten.

Mit diesem Schritt, den der Bundesrat beantragt, möchten wir für Ausland-WK ein Obligatorium schaffen. Schon jetzt finden Ausbildungsdienste im Ausland statt - wir haben das verschiedentlich angesprochen -, insbesondere mit der Luftwaffe. Diese basieren auf Freiwilligkeit und finden in der Regel mit Berufspersonal statt, und das wäre auch in Zukunft möglich. Wir möchten die WK im Ausland für obligatorisch erklären, damit ganze Verbände mit allen Funktionen das machen können.

Es entspricht der Meinung des Bundesrates, wenn Sie dem Antrag der Mehrheit der Einigungskonferenz zustimmen. Ich möchte Sie um Zustimmung dazu bitten.