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Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · Appenzell A.-Rh. · 2009-06-11

Wortprotokoll

Bei den Entlastungsvorgaben ist die Armee in der Tat zu grossen Beiträgen gezwungen worden, das möchte ich gerne zugeben. Verkehr, Landwirtschaft und Armee sind ungebundene Ausgaben, die eben leider bei Entlastungsprogrammen immer wieder ihre überproportionalen Beiträge leisten mussten.

Ich glaube aber, hier gilt das Gleiche: Wenn die Armee weiss, welches ihr Auftrag ist, welche Mittel sie braucht, welche Doktrin sie hat, dann scheint es mir richtig, dass man nachher die Mittel zuteilt. Sie werden in solchen Fragen in mir immer einen positiven Gesprächspartner finden.