Jenny This · Ständerat · Glarus · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2009-05-25
Wortprotokoll
Als einer der von Herrn Brändli erwähnten Unternehmer, die davon betroffen sind, beantrage ich Ihnen, auf die Vorlage einzutreten und ihr zuzustimmen. Natürlich kosten diese Massnahmen etwas; mein Unternehmen wird diese Vorlage, wenn sie durchkommt, rund 10 000 Franken pro Jahr kosten. Aber wir bekommen auch etwas dafür. Wir Unternehmer haben erkannt, dass energetische Gebäudesanierungen dieser Volkswirtschaft etwas bringen. Im Gebäudesanierungsbereich ist zurzeit mit Abstand am meisten herauszuholen.
Nun argumentiert Herr Kollege Brändli mit der Glaubwürdigkeit. Natürlich ist das stossend: Wir haben gesagt, es komme gesamthaft der Bevölkerung zugute respektive es werde den Unternehmen zurückerstattet; jetzt sind es noch zwei Drittel. Ich glaube, wenn Sie bei den Unternehmen eine Umfrage machen würden, dann würden Sie sehen, dass sie nicht nur mit Murren zugestimmt haben; sie haben damals mit Überzeugung zugestimmt. Dass jeder mit dem Rechenschieber hingegangen ist und gerechnet hat, wie viel er davon profitieren werde, wage ich zu bezweifeln. Ich gehöre auf jeden Fall nicht zu ihnen.
Das Ziel dieser Initiative ist klar: Man will Anreize für energetische Massnahmen im Gebäudebereich schaffen. Genau das erreichen wir damit. Ich weiss gar nicht, was daran so schlecht sein soll. Der Nutzen für Ökonomie und Ökologie bezüglich der CO2-Problematik ist unbestritten. Das sollte doch mittlerweile jedem und jeder ein Anliegen sein. Ich weiss wahrlich nicht, ob es viel sinnvoller ist, viel Geld, teures Geld für Zertifikate ins Ausland zu schicken oder im eigenen Land zu investieren und längerfristig Erfolg zu haben. Oder anders ausgedrückt: Es ist einiges zukunftsorientierter, energetische Gebäudesanierungen im Inland vorzunehmen, anstatt den Oligarchen zu horrenden, gigantischen Preisen Öl und Gas abzukaufen. Wenn es uns gelingen soll, von dieser Kette loszukommen, dann müssen wir alles dafür tun, damit wir in Zukunft längerfristig unabhängiger werden. Natürlich erreichen wir das nicht mit diesen Sanierungen allein, sie sind aber ein Teilbereich.
Selbst die Regierungsräte Engler und Vonlanthen teilen diese Auffassung vollumfänglich und betonen, das effizienteste Instrument, mit dem eine massive CO2-Reduktion zu erreichen sei, bestehe in Investitionen in den Gebäudebereich. Sie wurden ja von unserer Kommission und von der nationalrätlichen Schwesterkommission eingeladen und angehört. Gerade weil wir das Anliegen sehr ernst genommen und sämtliche Vor- und Nachteile abgewogen haben, sind wir in der Kommission in der Mehrheit zum Schluss gekommen: Es ist eine sinnvolle Vorlage, und wir sollten ihr zustimmen - genau so, wie das der Hauseigentümerverband und andere Verbände gemacht haben.