preparatory:AB 98765
Gutzwiller Felix · Ständerat · Zürich · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2009-06-04
Wortprotokoll
Ich will jetzt nicht die Debatte eröffnen. Aber wir sind hier mit Artikel 8a bei der Frage der Priorisierung, also bei einer gewissen Akzentsetzung durch den Bund. Ich möchte einfach nicht, dass mit dem Einfügen der Pro Helvetia auch eine inhaltliche Änderung vorgenommen wird bezüglich der Aufgabenteilung, auf die wir nachher noch zu sprechen kommen.