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Brändli Christoffel · Ständerat · Graubünden · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2009-06-11

Wortprotokoll

Es ist natürlich bei den Kantonalbanken nicht so. Sie können analysieren, welche Kantonalbanken gut und welche schlecht arbeiten. Die Kantonalbanken, die zu viel staatlichem und zu viel politischem Einfluss ausgesetzt waren, arbeiteten schlecht. Ich kann Ihnen das am Beispiel der Bündner Kantonalbank erläutern, die wir von der Politik völlig entflochten haben: Das ist eine sehr gut arbeitende Bank, die genau das macht, was Herr Stadler hier dargelegt hat. Man muss hier also diese Dinge schon etwas eingehender analysieren.

Ich sehe hier mit einer Postbank also keinerlei Vorteile für Rand- und Berggebiete; ich sehe einen mit Bankdienstleistungen eher überversorgten Binnenmarkt. Und es stimmt natürlich auch nicht, dass die Post gezwungen ist, das Geld im Ausland anzulegen. Sie kann diese Gelder über das bestehende einheimische Bankensystem platzieren, Kooperationen machen; sie geht ins Ausland, weil sie vielleicht darauf spekuliert, etwas mehr Zinsen zu bekommen. Also, glaube ich, ist die Notwendigkeit, eine solche Staatsbank zu gründen, in keiner Art und Weise gegeben. Ich glaube, sie würde eher der Struktur schaden, die wir heute haben und aus der wir Nutzen ziehen.

Ich möchte Sie also bitten, diese Motion abzulehnen.