Schweiger Rolf · Ständerat · Zug · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2009-06-11
Wortprotokoll
Ich danke dem Bundesrat für die Antwort, möchte aber im Zusammenhang mit dieser Interpellation doch etwas eher Grundsätzliches sagen. Es ist begrüssenswert, und es ist richtig, dass der Bundesrat Energiestrategien und innerhalb dieser Energiestrategien auch verschiedene Szenarien ausgearbeitet hat. Ihre Wichtigkeit ist darin begründet, dass wir die zukünftige Energiepolitik, insoweit wir sie politisch bestimmen können, nach diesen Vorgaben auszurichten haben. Deshalb sind sie für uns in unserer ganzen Tätigkeit in der Energiepolitik von grosser Wichtigkeit.
Nun ging man für die Energieszenarien, die vor einigen Jahren ausgearbeitet wurden, von gewissen Annahmen aus, und ich könnte mir vorstellen, dass sich gewisse Annahmen, auch im Zuge der politischen Entwicklung, möglicherweise als nicht mehr richtig oder als unvollständig erweisen könnten. Bezüglich des Stroms meine ich damit konkret Folgendes: Ich beginne mit dem Neukonzept, das die ETH erarbeitet hat. Die ETH ging noch vor einiger Zeit von der 2000-Watt-Gesellschaft aus, neigt heute aber zur Auffassung, dass diese 2000-Watt-Gesellschaft eher als Metapher zu verstehen ist und dass die richtigere Zielsetzung darin besteht, zur 1-Tonne-CO2-Gesellschaft überzugehen, also die CO2-Belastung massiv zu reduzieren. Das ist meine Auffassung auch.
Nun ist aber festzuhalten, dass eine solche Klimapolitik sehr weitgehend auf der zunehmenden Elektrifizierung unserer Gesellschaft aufbaut. Ich nenne dafür einige wenige Beispiele: CO2 entsteht hauptsächlich bei der Produktion von Wärme und durch den Verkehr. Also muss das Schwergewicht darin liegen, bei der Wärme, beim Treibstoff, beim Benzin usw. zu reduzieren. Dies ist aber in vielen Fällen nur möglich, wenn eine gewisse Ergänzung durch die Elektrizität geschieht. Wenn ich ein Haus baue, das ich mit einer Erdsonde beheizen möchte, kann ich dies nur tun, wenn ich Wärmepumpen einbaue. Auch wenn ich die Abluft zur Wärmeproduktion nutzen möchte, ist dies der einzig mögliche Weg. Bei der Substitution von Treibstoffen bei den Autos ist wahrscheinlich die wichtigste Variante die, möglichst auf Elektrofahrzeuge zu setzen. Elektrofahrzeuge aber brauchen, wie schon der Name sagt, eine gewaltige Menge an Elektrizität. Auch in diesem Bereich ist eine Zunahme zu erwarten, wie wir sie uns so vielleicht noch nicht vorgestellt haben. Ein weiteres Beispiel betrifft die Gebäudesanierung im weitesten Sinne. Es ist eben nicht so, dass es genügt, nur die Gebäudehülle zu verbessern, sondern es gehört auch die Gebäudetechnik dazu, beim Minergiestandard die Art und Weise, wie Korrekturen, Regulationen gemacht werden, dann aber insbesondere auch die Wahl der Heizung. Ein letztes Beispiel: Aufgrund der massiven Zunahme des öffentlichen Verkehrs wird dieser wahrscheinlich sehr viel mehr Elektrizitätsenergie brauchen, als dies heute der Fall ist.
Die Frage, die ich mit meiner Interpellation verbinden möchte, lautet: Ist der Bundesrat der Auffassung, dass eine Anpassung der Szenarien, die er berechnet hat, permanent vorgenommen werden muss? Ich frage dies einfach im Wissen darum, dass eine vernünftige Energiepolitik dann und nur dann gemacht werden kann, wenn die Szenarien stimmen. Ich wiederhole die Frage, weil der Herr Bundesrat vorübergehend durch Kollega Gutzwiller beansprucht worden ist. Ich habe die Frage gestellt: Ist der Bundesrat der Auffassung, dass seine Szenarien bezüglich des Elektrizitätsverbrauchs periodisch kontrolliert, korrigiert und angepasst werden sollten und dass uns die Ergebnisse in geeigneter Art und Weise mitgeteilt werden sollten?