AB 99420
Lombardi Filippo · Ständerat · Tessin · Fraktion CVP/EVP/glp · 2009-06-11
Wortprotokoll
Ich habe Respekt vor den finanzpolitischen Bedenken meiner Vorredner. Allerdings sollte man hier feststellen, dass dieser vorgeschlagene Fonds befristet ist. Er ist befristet, und er fällt in eine Periode, in eine Zeit, wo wir über Konjunkturprogramme sprechen, weil sie Arbeitsplätze in der Schweiz schaffen. Das ist die erste Bemerkung. Jemand hat gesagt, das sei nicht das Gelbe vom Ei. Aber natürlich kann der Zweitrat allenfalls diese Motion verbessern.
Weshalb unterstütze ich diese Motion? Eigentlich kennen Sie meine Skepsis gegenüber der Fotovoltaik, wo der Wirkungsgrad zu tief bleibt und wo die Degression der Anlagekosten nicht den Versprechen entspricht, die wir damals gehört haben. Da bleibe ich nach wie vor bei einer gewissen Skepsis, obwohl wir trotzdem gewisse Massnahmen in diesem Bereich getroffen haben, und ich trage sie mit. Hier sind [PAGE 682] wir vor einer anderen Problematik. Die Solarwärme weist bekanntlich einen viermal höheren Wirkungsgrad auf. Es ist meines Erachtens schon bedenklich, dass wir in all diesen Jahren immer über die Fotovoltaik gesprochen und am Ende gewisse Beträge für diese Technologie zur Verfügung gestellt haben, und hier, in einem Bereich, wo ein viermal höherer Wirkungsgrad zu erzielen ist, leisten wir immer noch Widerstand. In diesem Bereich hat der Bund bis jetzt praktisch nie etwas getan. Deshalb möchte ich Sie wirklich bitten, hier ein Signal zu setzen.
Wie gesagt, wenn man den Wortlaut dieser Motion verbessern möchte, kann das der Zweitrat tatsächlich tun. Aber die Signalwirkung unseres heutigen Entscheides sollten wir nicht unterschätzen. Es geht darum, in diesem Moment für die Konjunktur etwas Konkretes zu tun; dies in einem Bereich, wo die spürbaren Effekte, was die Verminderung der CO2-Emissionen betrifft, gesichert sind. Es ist ganz klar, dass hier mit solchen solarthermischen Anlagen sofort Erdgas und Erdöl gespart werden können, und zwar in einem Ausmass, das tatsächlich eine bedeutende Wirkung haben wird. Ich kenne das aus eigener Erfahrung; meine Familie hat vor 35 Jahren ein solches Solarhaus für acht Familien gebaut. Das funktioniert einwandfrei, und man könnte die Tonnen von CO2 ausrechnen, die in diesen 35 Jahren eingespart worden sind. Das hat man aus eigener Initiative gemacht, und das hat sich auch bewährt. Was wir jetzt brauchen, ist ein Anreiz, dass das in der Schweiz wirklich üblich wird. Gerade heutzutage ist es angebracht, einen besonderen Effort in diese Richtung zu leisten.
Ich bitte Sie, die Motion anzunehmen.