Volksschulgesetz, Änderung, Handarbeitsunterricht, Inkraftsetzung auf 1. August 2012

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 24. August 2011

1003. Volksschulgesetz (Änderung vom 6. Dezember 2010,

Erwägungen

Handarbeitsunterricht) (Inkraftsetzung) Mit der vom Kantonsrat am 6. Dezember 2010 beschlossenen Änderung des Volksschulgesetzes vom 7. Februar 2005 (VSG) wurde die wöchent- liche Unterrichtszeit im Fach Handarbeit auf der Primar- und Sekundar- stufe geregelt. Gemäss § 21 a VSG beträgt die wöchentliche Unterrichts- zeit im Fach Handarbeit in der 5. und 6. Klasse der Primarschule neu je drei Lektionen (ABl 2010, 3002). Am 11. März 2011 stellte die Direktion der Justiz und des Innern fest, dass gegen den Beschluss des Kantonsrates vom 6. Dezember 2010 betreffend Änderung des Volksschulgesetzes (Handarbeitsunterricht) kein Referendum ergriffen worden ist (ABl 2011, 903). Diese Verfügung ist inzwischen in Rechtskraft erwachsen. Mit Beschluss vom 16. Februar 2011 änderte der Regierungsrat die Lehrpersonalverordnung vom 19. Juni 2000 (LPVO). In diesem Rahmen legte er unter anderem die für die Umsetzung der Änderung des Volks- schulgesetzes notwendigen Ausführungsbestimmungen fest (Änderung von § 2 LPVO). Die Änderung von § 2 LPVO tritt auf Beginn des Schul- jahres 2012/2013 (1. August 2012) in Kraft. Auf diesen Zeitpunkt ist auch § 21a VSG in Kraft zu setzen.

Dispositiv

Auf Antrag der Bildungsdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Die Änderung des Volksschulgesetzes vom 6. Dezember 2010 (Handarbeitsunterricht) wird auf Beginn des Schuljahres 2012/13 (1. August 2012) in Kraft gesetzt.

II. Veröffentlichung in der Gesetzessammlung.

III. Mitteilung an die Geschäftsleitung des Kantonsrates und die Bildungsdirektion.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi