Erweiterung des UKW-Sendernetzes von Radio Planet 105, Anhörung, Schreiben an das UVEK

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 22. Dezember 2015

1203. Erweiterung des UKW-Sendernetzes von Radio Planet 105

Erwägungen

(Anhörung) Das Jugendradio Radio Planet 105 ist gemäss Anhang 1 zur Radio- und Fernsehverordnung (RTVV) im Versorgungsgebiet 25 Region Stadt Zürich konzessioniert. Roger Schawinski, der Inhaber von Planet 105, beantragt eine Erweiterung dieses Versorgungsgebietes um einen neuen UKW-Sender, um das Sendegebiet zu vergrössern und Empfangslücken zu schliessen. Konkret soll mit dem Sender Würenlos-Bick (WUBI) das heutige Konzessionsgebiet entlang der A1 im Limmattal erweitert wer- den. Es ist geplant, den zusätzlichen Sender von Radio Planet 105 auf einem bestehenden Sendemasten der Sendestation WUBI zu bauen. Auf einen Sender auf dem Uetliberg und auf Frequenzrochaden wird dagegen verzichtet. Der Vorschlag berührt in technischer Hinsicht ge- mäss BAKOM kein anderes Radio. Die Vergrösserung des Versor- gungsgebietes erfordert eine Anpassung des RTVV-Anhangs. Dem Ge- such steht aus unserer Sicht nichts entgegen.

Dispositiv

Auf Antrag der Direktion der Justiz und des Innern beschliesst der Regierungsrat:

I. Schreiben an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Ver- kehr, Energie und Kommunikation (Zustelladresse: BAKOM, Ab- teilung Medien, Zukunftstrasse 44, 2501 Biel; auch per E-Mail an [e-mail]): Mit Zuschrift vom 2. Dezember 2015 laden Sie uns ein, zum Gesuch des Jugendradios Radio Planet 105 um Erweiterung des Versorgungs- gebietes Stellung zu nehmen. Dem Gesuch steht aus unserer Sicht nichts entgegen.

II. Mitteilung an die Mitglieder des Regierungsrates und die Direktion der Justiz und des Innern.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi