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Decisione

RRB Nr. 1286/2011

Lotteriefonds, Allgemeine Fondsmittel, Beiträge 2011, 3. Serie

26 ottobre 2011Tedesco14 min

Source zh.ch

Lotteriefonds, Allgemeine Fondsmittel, Beiträge 2011, 3. Serie

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 26. Oktober 2011

1286. Lotteriefonds des Kantons Zürich (Allgemeine Fondsmittel, Beiträge 2011, 3. Serie) Gemäss § 61 Abs. 3 des Gesetzes über Controlling und Rechnungs- legung kann der Regierungsrat in eigener Zuständigkeit aus den allge- meinen Mitteln des Lotteriefonds pro Jahr Beiträge bis 10 Mio. Franken bewilligen. Der einzelne Beitrag darf dabei Fr. 500 000 nicht über- steigen. Zulasten dieses Gesamtbetrages sind bis anhin Beiträge von Fr. 8 902 400 bewilligt worden. Da mit RRB Nr. 1503/2007 zugunsten der Staatskanzlei (Konto «Staatsbeiträge an Kongresse, Veranstaltun- gen usw.») jährlich ein Beitrag von Fr. 200 000 bewilligt wurde, stehen dem Regierungsrat zulasten der Quote 2011 insgesamt noch Fr. 897 600 zur Verfügung. Die Finanzdirektion beantragt im Einvernehmen mit den zustän- digen Fachdirektionen im Rahmen einer 3. Serie 2011 die folgenden Beitragsleistungen aus dem Lotteriefonds:

1. Pilotprojekt ZEPPELIN 0–3 Bereich Bildung/Heilpädagogik Gesuchstellende Interkantonale Hochschule für Heilpädagogik Organisation (HfH): Die Hauptaufgabe der HfH besteht in der Aus- und Weiterbildung von heilpädago- gischen Lehr- und Fachpersonen. Hinzu kommt die Forschungs- und Entwicklungsarbeit. Die Schule wird von 13 Kantonen getragen. Sie arbeitet eng mit der Bildungsdirektion des Kantons zusammen. Projektrahmen Die Förderung kleiner Kinder ist ein wichtiges familien- und bildungspolitisches Anliegen, unter anderem weil dadurch – besonders in belasteten Familien (u. a. Migrantinnen und Migranten mit niedrigem Bildungsniveau, Eltern mit Suchtverhalten, Teenagereltern) – die Bildungschancen der Kinder verbessert werden können. Die HfH hat in enger Zusam- menarbeit mit dem Kinderspital Zürich das Projekt ZEPPELIN 0–3 (Zürcher Equity Prä- ventionsprojekt Elternbeteiligung und Integ-

ration) ausgearbeitet, das dem Ziel dient, einerseits Kinder in einem frühen Stadium einer möglichen schwierigen Entwicklung zu erkennen und anderseits auszutesten, wie die ausgearbeiteten Förderungsmassnahmen wir- ken. Das Pilotprojekt wird in zwölf Gemein- den des Kantons durchgeführt, dabei arbeitet die HfH mit den Jugendhilfestellen der be- teiligten Regionen zusammen. Das Projekt ist in eine zwölfmonatige Pilotphase und eine 34-monatige Konsolidierungsphase gegliedert, während der nach Anschlusslösungen gesucht wird. Projektinhalt Das Pilotvorhaben bezieht 132 Kinder bzw. belastete Familien mit ein. Über bestehende kinderärztliche, -psychologische, -psychiatri- sche und heilpädagogische Dienste wird ver- sucht, belastete Familien für die Teilnahme am Projekt zu gewinnen. Über Hausbesuche und begleitende Gruppentreffen wird dann die praktische Betreuung und Beratung der teil- nehmenden Familien erfolgen. Kosten zwölfmonatige Pilotphase Fr. 617 595 Gewünschter Betrag Fr. 500 000 Übrige Finanzierung Das Bundesamt für Migration hat für die Pilot- phase einen Beitrag von Fr. 117 595 bewilligt. Finanzierung Die Konsolidierungsphase des Vorhabens ist Gesamtvorhaben mit Fr. 1 909 742 budgetiert. Der Bund hat da- für bereits Fr. 82 405 zugesichert. Von Stiftun- gen bestehen Zusagen von 1 Mio. Franken. Weitere Leistungen sind in Aussicht gestellt. Beurteilung Das Vorhaben entspricht den Richtlinien des Lotteriefonds. Angesichts der Bedeutung des Vorhabens für eine wirksame und nachhaltige Förder- und Integrationspraxis sowie der be- reits sichergestellten Finanzierung für die Konsolidierungsphase ist der hohe Beitrag für die Pilotphase gerechtfertigt. Das Projekt kann auf andere Regionen des Kantons über- tragen werden bzw. es steht allen interessier- ten Kantonen zur Verfügung. Mit dem vorlie- genden Projekt wird eine Forschungs- und Förderungslücke geschlossen. Bewilligter Betrag Fr. 500 000

2. Erneuerung der Multimedia-Schau Bereich Bildung und Geschichte Gesuchstellende Verein Gutenberg-Museum: Der Verein stellt Organisation den Betrieb des Gutenberg-Museums in Frei- burg sicher. Projektrahmen Das Museum zeigt die 500-jährige Geschichte von Buchdruck, Grafik und Buchbinderei und macht diesen Themenbereich einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich. Es verfügt über einige frühe Drucke aus dem Kanton, die als Geschenk oder als Dauerleihgabe nach Frei- burg gegeben worden sind. Projektinhalt Bis anhin wurden die Besucherinnen und Be- sucher des Museums mit einer Multimedia- Schau ins Thema «Entwicklung von Wort, Sprache, Zeichen und Schrift» eingeführt. Die dabei eingesetzten Karussell-Diaprojektoren sind defekt und lassen sich nicht mehr reparie- ren. Ebenso ist die verwendete Software zum Abspielen des zweisprachigen, synchronisier- ten Tones nicht mehr verwendbar. Die Schau muss digitalisiert, mit einem leistungsfähigen Beamer sowie neuer Hard- und Software aus- gerüstet werden. Kosten Fr. 89 000 Gewünschter Betrag Fr. 69 000 Übrige Finanzierung Die Eigenleistung des Vereins beträgt Fr. 10 000. Ein Sponsor leistet einen Beitrag von Fr. 10 000. Würdigung Das Vorhaben entspricht den Richtlinien des Lotteriefonds. Das Museum wird zwar nicht vorrangig von Personen/Gruppen aus dem Kanton Zürich besucht. Zürcher Schulen und die im Kanton ansässige Druckindustrie sind jedoch interessiert, das Museum mit Schüle- rinnen und Schülern bzw. Auszubildenden be- suchen zu können. Ausserkantonale Museen werden nur in gut begründbaren Ausnahmefällen unterstützt. Der Lotteriefonds richtet sich bei der Bemes- sung seines Beitrages nach der jeweiligen Leistung des Standortkantons und der Stand-

ortgemeinde. Kanton und Stadt Freiburg leis- ten Betriebsbeiträge bzw. Einzelbeiträge an Ausstellungen. Für das anstehende Vorhaben richten Standortkanton und -ort keinen zu- sätzlichen Beitrag aus. Aufgrund des inhalt- lichen Bezugs zum Kanton ist eine Beitrags- leistung gerechtfertigt, allerdings ist sie an Auflagen zu binden (siehe Auflagen), um deut- lich zu machen, dass es sich seitens des Kan- tons um einen Ausnahmebeitrag handelt. Bewilligter Betrag Fr. 69 000 Auflagen Die Gewährung des Betrages ist an folgende Auflage gebunden: – Der Verein Gutenberg-Museum unterliegt einer dreifachen Sperrfrist (die übliche Sperr- frist nach Gewährung eines Beitrages dauert drei Jahre) und kann dem Lotteriefonds so- mit frühestens nach Ablauf einer Frist von neun Jahren ein allfällig weiteres Gesuch einreichen. – Der Verein muss andere Kantone um Bei- träge zur Mitfinanzierung der zukünftigen Museumserneuerung ersuchen.

3. Dispositionssoftware TIXI-Taxi Bereich Soziales Gesuchstellende Verein TIXI, Fahrdienst für Menschen mit Be- Organisation hinderung: Zweck des Vereins ist der Betrieb eines Fahrdienstes für dauernd mobilitäts- behinderte Menschen, welche die öffentlichen Verkehrsmittel nicht oder nur unter erschwer- ten Bedingungen nutzen können. Projektrahmen Im Kanton ist TIXI der zweitgrösste Trans- portdienst für Menschen mit Behinderung. Der Verein nimmt Fahrdienste für eigene Mit- glieder und im Auftrag von ProMobil (Stiftung für Behindertentransporte, mit der ein Ver- tragsverhältnis besteht) entgegen. Er beför- dert pro Jahr 55 000 Personen. Die Nachfrage steigt. Die eingesetzten Fahrerinnen und Fah- rer leisten ihren Dienst grundsätzlich als Frei-

willigenarbeit. Die Planung der Fahrten und Fahrereinsätze erfolgt bis heute manuell auf einer Planungswand. Projektinhalt Der Verein möchte den Einsatz von Personal und Fahrzeugen zukünftig elektronisch mit einer Dispositionssoftware planen. Dadurch erhofft sich der Verein eine bessere Ausnut- zung der Fahrzeuge und eine Verringerung der Leerkilometer. Dies würde es dem Verein er- lauben, mehr Fahrgäste befördern und da- durch der Nachfrage besser entsprechen zu können. Eine vergleichbare Software ist heute bei der Behindertenzentrale Zürich im Ein- satz. Gesamtkosten Fr. 277 007 Gewünschter Betrag Fr. 82 007 Übrige Finanzierung Die Stadt Zürich unterstützt das Vorhaben mit Fr. 50 000. Stiftungen leisten Fr. 145 000. Der Rest muss über Dritte gedeckt werden. Beurteilung Das Vorhaben entspricht den Richtlinien des Lotteriefonds. Die Anschaffung einer Dispo- sitionssoftware ermöglicht es dem Verein, den Fahrdienst ökonomischer und ökologischer durchzuführen. Der Verein entlastet mit sei- ner Tätigkeit die öffentliche Hand. Bewilligter Betrag Fr. 82 000 Auflagen Die Gewährung des Beitrages ist mit der Auf- lage verbunden, dass der Sicherheitsdirektion nach Abschluss der Arbeiten ein Bericht über den Betrieb mit der neuen Software zugestellt wird.

4. Buch zum 150-Jahr-Jubiläum Bereich Kultur Gesuchstellende Römisch-katholische Kirchgemeinde Winter- Organisation thur Projektrahmen 2012 feiert die Römisch-katholische Kirchge- meinde Winterthur ihr 150-jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass soll ein Buch erscheinen, das sich mit der Geschichte der Kirchgemein- de und der Winterthurer Katholikinnen und Katholiken befasst.

Projektinhalt Das vom Winterthurer Historiker Peter Nie- derhäuser betreute Jubiläumsbuch stellt in leicht lesbarer und bebilderter Form Bauten, Behörden, Institutionen, Personen, Vereine und Veranstaltungen vor und lässt in dieser Form 150 Jahre Geschichte Revue passieren. Das Buch umfasst rund 120 Seiten. Es er- scheint voraussichtlich im Chronos- oder NZN-Verlag. Vorgesehen ist eine Auflage von 1500 Exemplaren. Der voraussichtliche Ver- kaufspreis beträgt Fr. 25. Kosten Fr. 50 000 Gewünschter Betrag Fr. 7 000 Übrige Finanzierung Die Kirchgemeinde unterstützt das Projekt mit Fr. 20 000. Aus dem Verkauf werden Fr. 5000 erwartet. Die Stadt Winterthur wurde um einen Beitrag von Fr. 7000 ersucht. Würdigung Das Vorhaben entspricht den Richtlinien des Lotteriefonds. Die Gründung der Römisch- katholischen Kirche Winterthur war ein wich- tiger Meilenstein in der Geschichte der Kon- fessionen im Kanton. Die vorgeschlagene Form der Untersuchung ist angemessen und zeit- gemäss. Bewilligter Betrag Fr. 7 000 Auflage Die Gewährung des Beitrages ist an die Auf- lage gebunden, dass dem Kanton gratis fünf Belegexemplare abgegeben werden.

5. Schweizer Wettbewerb der Regionalprodukte im Delémont, Teilnahme als Ehrengast Bereich Volkswirtschaft Gesuchstellende Vereinigung Pro Zürcher Berggebiet PZB: Die Organisation PZB ist ein Zusammenschluss aus 15 Gemein- den der Kantone Zürich, St. Gallen und Thur- gau. Im Sinne der neuen Regionalpolitik des Bundes unterstützt die PBZ u. a. auch die Produktion von Spezialitäten und deren Ver- marktung über das eigene Label «natürli». Die PZB unterhält in Bauma eine Geschäftsstelle, die seit 1982 von der Volkswirtschaftsdirek- tion subventioniert wird.

Projektrahmen Im Oktober 2011 findet zum vierten Mal der Schweizer Wettbewerb der Regionalprodukte statt. Es handelt sich um den grössten Re- gionalproduktemarkt mit Degustation der Schweiz, an dem sich über 140 Produzenten beteiligen. Ziel der Marktes bzw. des Wett- bewerbes sind u. a. – die Förderung/Vermarktung von regionalen Produkten und – der Wertschöpfungserhalt in den Regionen. Der Kanton Jura hat die Stadt Zürich und den Kanton als Ehrengäste zur Teilnahme am dies- jährigen Wettbewerb eingeladen. Der Anlass bietet dem Kanton die Gelegenheit, sich der Westschweiz als Hersteller hochwertiger Re- gionalprodukte zu präsentieren. Projektinhalt Der Wettbewerb ist eingebettet in einen gros- sen Degustationsmarkt, zu dem rund 20 000 Besucherinnen und Besucher erwartet wer- den. Der Zürcher Auftritt steht unter dem Motto «en nature avec Zürich» und umfasst eine Zürcher Festbeiz sowie 20 Stände, an denen Zürcher Spezialitäten kostenlos degus- tiert werden können. Zudem werden ein Schaukäsen und Wettbewerbe durchgeführt. Die kulinarischen Produkte werden durch eine Jury bewertet, die offizielle Prämierung und Medaillenverleihung findet am Slow Food Market am 11. November 2011 in der Messe Zürich statt. Kosten Fr. 95 000 Gewünschter Betrag Fr. 60 000 Übrige Finanzierung Die Eigenleistung der PZB beträgt Fr. 5000. Die Stadt beteiligt sich mit Fr. 10 000. Der Kanton erbringt eine Dienstleistung im Um- fang von Fr. 10 000. Von Sponsoren wird mit einem Beitrag von Fr. 5000 gerechnet. Der Restbetrag muss über Dritte gedeckt werden. Würdigung Das Vorhaben entspricht den Richtlinien des Lotteriefonds. Der Gastauftritt Zürichs ist sorgfältig vorbereitet. Die finanzielle Leistung der PBZ ist allerdings gering. Bewilligter Betrag Fr. 58 000

6. Jubiläum Musikkollegium Zürcher Oberland Bereich Kultur Gesuchstellende Verein Musikkollegium Zürcher Oberland Organisation MKZO: Das MZKO wurde 1962 gegründet. Es hat sich zum Ziel gesetzt, das musikalische Leben im Oberland zu fördern. Es veran- staltet jährlich rund 20 klassische Konzerte und ein viertägiges Klavierfestival «Klavie- rissimo». Die meisten Aufführungen finden in der Aula der Kantonsschule Wetzikon statt. Projektrahmen Im September 2012 feiert das MKZO sein 50-jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass sind verschiedene Aktivitäten geplant. Damit soll einerseits die Bevölkerung aller Oberländer Gemeinden angesprochen werden, anderseits soll das MKZO bekannter gemacht werden. Projektinhalt Geplant sind fünf Jubiläumsprojekte: – Freikartenkonzerte: Alle Gemeinden des Oberlandes erhalten eine Anzahl Freikar- ten für einzelne Konzerte, die Karten wer- den im Rahmen öffentlicher Anlässe verlost (Kosten: Fr. 25 000), – Auftragskompositionen für ein grösseres Werk und mehrere Klavierstücke (Kosten: Fr. 57 500), – Festkonzert (verschiedene Stilrichtungen), (Kosten: Fr. 17 500), – besonderes Saisonprogramm: Einzelkon- zerte über den üblichen Rahmen hinaus mit Auftritt erstklassiger Künstlerinnen und Künstler (Kosten: Fr. 45 000), – neuer Auftritt des MKZO: Es erhält einen neuen Namen und ein neues Logo (Kosten Fr. 25 000). Kosten Fr. 170 000 Gewünschter Betrag Fr. 140 000 Übrige Finanzierung Die Eigenleistung des MKZO erfolgt über ehrenamtliche Leistungen. Die Gemeinden unterstützen das Projekt mit Fr. 10 000, Spon- soren mit Fr. 20 000. Der Restbetrag muss über Dritte gedeckt werden.

Würdigung Die Teilvorhaben «besonderes Saisonpro- gramm» und «neuer Auftritt» entsprechen zum Teil dem courant normal des MKZO und kön- nen somit auch nur teilweise mitfinanziert werden. Die übrigen drei Vorhaben entspre- chen uneingeschränkt den Richtlinien des Lot- teriefonds. Somit ist eine Kürzung am nach- gesuchten Beitrag angebracht. Das MKZO leistet einen wichtigen Beitrag zur kulturellen Vielfalt im Zürcher Oberland. Insgesamt ist ein Beitrag von Fr. 120 000 gerechtfertigt. Bewilligter Betrag Fr. 120 000

7. Publikationsvorhaben «Die Stadt, ein Kunstwerk» Bereich Kultur Gesuchstellende Komitee «Ikonografie der Schweizer Stadt»: Organisation Das Komitee besteht seit 2005, an den Univer- sitäten Zürich und Genf verfügt es über Arbeitsstellen. Im Rahmen eines National- fondsprojektes hat es die Bildtradition der Schweizer Stadt vom 15. bis ins 20. Jahrhun- dert untersucht. Projektrahmen Anhand von Holzschnitten, Kupferstichen, Lithografien, Gemälden und Fotografien wur- den unter dem Arbeitstitel «Ikonografie der Schweizer Stadt» Bildanalysen zu 69 Schwei- zer Städten erarbeitet und in entsprechenden Einzelartikeln zusammengefasst. Diese Ein- zeldarstellungen erlaubten die Behandlung von acht Überblicksthemen (wie z. B. der Ein- fluss der Konfessionen auf die Stadtdarstel- lung oder sprachregionale Unterschiede). Projektinhalt Diese Arbeiten aus den Jahren 2006 bis 2010 werden in einem grossformatigen, über 500 Sei- ten umfassenden Sammelband publiziert. Der Band enthält zudem rund 440 meist farbige, mehrheitlich unpublizierte Abbildungen aus sechs Jahrhunderten und allen Landesteilen der Schweiz. Er erscheint im Chronos-Verlag in einer Auflage von 1000 Exemplaren. Der Verkaufspreis beträgt voraussichtlich Fr. 98.

In der Publikation ist der Kanton mit fünf Ortschaften vertreten (Eglisau, Greifensee, Grüningen, Winterthur und Zürich). Kosten Fr. 74 000 Gewünschter Betrag Fr. 10 000 Übrige Finanzierung Die Kantone werden um einen Beitrag von Fr. 2000 pro Ortsartikel ersucht. Allfällige Überschüsse würden für die Senkung des Buchpreises verwendet. Würdigung Das Vorhaben entspricht den Richtlinien des Lotteriefonds. Das Projekt ist ein schweizeri- sches Grundlagenwerk der historischen Bild- analyse und erlaubt wertvolle Quervergleiche in städtebaulicher, kunst- und bauhistorischer Hinsicht, was für die zukünftige Forschung von grossem Nutzen sein dürfte. Bewilligter Betrag Fr. 11 000 Auflagen Die Gewährung des Betrages ist an die Auf- lage gebunden, dass dem Kanton zwölf Gratis- exemplare der Publikation zugestellt werden.

8. Jubiläumsanlass 1250 Jahre Stammertal Bereich Kultur Gesuchstellende Organisationskomitee 1250 Jahre Stammertal. Organisation Das OK koordinierte die zahlreichen Jubilä- umsveranstaltungen, die zwischen dem 31. De- zember 2010 und dem 10. Dezember 2011 statt- fanden bzw. noch stattfinden werden. Projektrahmen Vor 1250 Jahren wurde das Stammertal erst- mals urkundlich erwähnt. Dieses Jubiläum sollte mit zahlreichen unterschiedlichen An- lässen gefeiert werden und bei der Bevölke- rung aller Alters- und Interessensgruppen des Stammertals einen bleibenden Eindruck hin- terlassen. Mit Beschluss Nr. 249/2011 gewährte der Regierungsrat einen Jubiläumsbeitrag von Fr. 150 000 an das Vorhaben «Regionalge- schichte Stammertal». Kurz vor der Gewäh- rung dieses Beitrages ersuchte das OK um einen Ergänzungsbeitrag zugunsten der Jubi-

läumsveranstaltungen. Die Finanzdirektion er- klärte sich bereit, einen Ergänzungsbeitrag von Fr. 50 000 zu prüfen. Projektinhalt Die eigentlichen Jubiläumsaktivitäten umfass- ten zahlreiche Anlässe und Einzelvorhaben, so unter anderem die Herausgabe eines Foto- Erinnerungsbuches und einer Festschrift, eine Bilderausstellung, ein historisches Strassen- theater und zahlreiche weitere Kulturveran- staltungen (z. B. Skulpturenweg, Kino-Open- air, Jubiläumskonzert). Kosten Fr. 111 798 Gewünschter Betrag Fr. 50 000 Übrige Finanzierung Die Eigenleistung der Gemeinden beläuft sich auf Fr. 30 000. Der Restbetrag muss über Drit- te gedeckt werden. Würdigung Das Vorhaben entspricht den Richtlinien des Lotteriefonds. Das ausgewiesene Jubiläum, das grosse Angebot an Jubiläumsveranstaltun- gen und das ebenso grosse Engagement der Verantwortlichen und zahlreicher Freiwilliger rechtfertigt einen Jubiläums-Ergänzungsbei- trag von Fr. 50 000. Bewilligter Betrag Fr. 50 000

Auf Antrag der Finanzdirektion beschliesst der Regierungsrat: I. Die Finanzdirektion wird ermächtigt, folgende Beiträge zulasten des Lotteriefonds auszurichten (Konto 3636 3 000 000): in Franken

1. Interkantonale Hochschule für Heilpädagogik Beitrag für Pilotprojekt 500 000

2. Verein Gutenberg-Museum Investitionsbeitrag 69 000

3. Verein TIXI Investitionsbeitrag 82 000

4. Römisch-katholische Kirchgemeinde Winterthur Druckkostenbeitrag 7 000

5. Vereinigung Pro Zürcher Berggebiet Beitrag für Teilnahme am Wettbewerb für Regionalprodukte 58 000

6. Verein Musikkollegium Zürcher Oberland Jubiläumsbeitrag 120 000

7. Wissenschaftliches Komitee «Ikonografie der Schweizer Stadt» Druckkostenbeitrag 11 000

8. OK 1250 Jahre Stammertal Ergänzungsbeitrag 50 000 Total 897 000

II. Mitteilung an die Mitglieder des Regierungsrates und die Finanz- direktion.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi