Sportfonds, Mitteleinsatz 2011, Beiträge

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 15. Dezember 2010

1811. Sportfonds (Beiträge, Mitteleinsatz 2011)

Erwägungen

1. Gemäss § 62 des Gesetzes über Controlling und Rechnungslegung vom 9. Januar 2006 (CRG, LS 611) führt der Kanton einen Sportfonds, der aus Gewinnanteilen der Sport-Toto-Gesellschaft sowie 21% des Er- tragsanteils der Genossenschaft Interkantonale Landeslotterie (Swisslos) gespeist wird. Dem Regierungsrat ist in Abs. 3 die Zuständigkeit über- tragen, die Mittel für die Förderung des Jugend-, Breiten- und Amateur- sports zu verwenden. 2010 wurde der Betrag von Fr. 16 037 816 in den Sportfonds (Leistungsgruppe Nr. 3910, Sportfonds, Konto 4130 0 00000, Ertragsanteile Lotterie, Sport-Toto, Wetten) überwiesen.

2. Einzelheiten zur Verwendung der Mittel des Sportfonds sind in Ziff. 5.2 des Sportpolitischen Konzepts des Kantons Zürich vom 5. April 2006 (RRB Nr. 530/2006) festgehalten. In Ziff. 4.2 des Konzepts ist festgelegt, dass der Zürcher Kantonalver- band für Sport (ZKS) als Dachverband der Zürcher Sportverbände im Rahmen eines Leistungsauftrages verschiedene Aufgaben für die Sicher- heitsdirektion erfüllt. Besonders erwähnt werden das Mitwirken bei der Verwendung und beim zielgerichteten Einsatz der Mittel des kanto- nalen Sportfonds sowie das Führen des Kantonalen Sportzentrums Kerenzerberg. Gestützt auf die Leistungsvereinbarung vom 15. September 2009 zwischen der Sicherheitsdirektion und dem ZKS, ist dieser für die För- derung des organisierten Sports, für den Betrieb und Unterhalt des Kantonalen Sportzentrums Kerenzerberg, für die Unterstützung des Sportanlagenbaus und für die Verwirklichung besonderer Sportförde- rungsprojekte zuständig. Er wird für seine Leistungen mit einem jähr- lichen Pauschalbetrag von Fr. 980 000 entschädigt. Für die Förderung des Verbands- und Vereinssports wird dem ZKS jährlich ein Betrag von höchstens 4,5 Mio. Franken aus dem Sportfonds zur Verfügung gestellt (sogenannter Verbandsanteil, vgl. RRB Nr. 2030/2009). Die Verwen- dung des Verbandsanteils erfolgt in einem verbanddemokratischen Ver- fahren.

3. Der ZKS beantragt mit Eingabe vom 11. Oktober 2010 folgende Zuteilung und Verwendung des Verbandsanteils 2011 (Anteil für Sport- verbände und -vereine): in Franken – Beiträge an Sportmaterial von Sportverbänden und -vereinen 972 783 – Beiträge an Ausbildung, Kurse und Jugendlager der Sportverbände 889 985 – Beiträge an Sportanlagen von Sportverbänden und -vereinen 1 203 000 (ohne Anlagen, die im Katalog des Kantonalen Sportanlagenkonzepts aufgeführt sind) – Grundbeiträge, Infrastrukturbeiträge an Sportverbände 570 000 – Dienstleistungen für Sportverbände und -vereine 300 000 – Anlässe für Sportverbände und -vereine 230 000 – Dienstleistungsbetrieb des ZKS 320 000 Total Anteil für Sportverbände und -vereine (Verbandsanteil) 4 485 768 Der ZKS hat eine Detailzusammenstellung zur Verwendung des Ver- bandsanteils für 2011 eingereicht. Die beantragte Summe liegt unter dem festgelegten Höchstbetrag von 4,5 Mio. Franken und kann geneh- migt werden. Der Verbandsanteil ist der Leistungsgruppe Nr. 3910, Sport- fonds, Konto 3636 2 00000, Kostenbeitrag an private Organisationen ohne Erwerbszweck, zu belasten. Die nicht beanspruchten Positionen des Verbandsanteils werden dem Sportfonds zurückerstattet. Die Ab- rechnung über den Verbandsanteil 2011 hat der ZKS der Sicherheits- direktion bis Ende April 2012 zur Genehmigung einzureichen.

4. Für den Betrieb des Kantonalen Sportzentrums Kerenzerberg 2011 hat der ZKS gestützt auf die erfolgten bzw. erwarteten Anmeldun- gen eine Kostenstellenrechnung erstellt. Die Tarifstruktur des Zen- trums ist auf die Sportförderung ausgerichtet und für Sporttreibende nicht kostendeckend. Der ZKS beantragt einen Betrag von Fr. 733 296 für die Kostenunterdeckung des Sportzentrums. Dieser Betrag kann genehmigt werden und ist der Leistungsgruppe Nr. 3910, Sportfonds, Konto 3636 2 00000, Kostenbeitrag an private Organisationen ohne Er- werbszweck, zu belasten. Der nicht beanspruchte Betrag wird dem Sportfonds zurückerstattet. Die Betriebsrechnung 2011 des Kantonalen Sportzentrums Kerenzerberg hat der ZKS der Sicherheitsdirektion bis Ende April 2012 zur Genehmigung einzureichen.

5. a) Gestützt auf das Sportpolitische Konzept sowie auf das mit RRB Nr. 654/2007 festgelegte Kantonale Sportanlagenkonzept (KASAK ZH) werden aus dem Sportfonds Sportanlagen von Städten und Gemeinden sowie anderen Institutionen (insbesondere nicht dem ZKS angeschlos- sene Sportverbände und -vereine) unterstützt.

b) Beitragsgesuche für Sportanlagen, die im Katalog des Kantonalen Sportanlagenkonzepts aufgeführt sind, werden von der KASAK-ZH- Kommission bearbeitet, die aus je zwei Vertreterinnen und Vertretern der Sicherheitsdirektion (Fachstelle Sport) und des ZKS zusammenge- setzt ist. Die Bearbeitung erfolgt gemäss den Ausführungsbestimmun- gen der Sicherheitsdirektion zum Kantonalen Sportanlagenkonzept (AFB KASAK ZH). Die KASAK-ZH-Kommission beantragt, mit Be- schluss vom 18. Juni 2010 Bauvorhaben für neun Anlagen mit insgesamt Fr. 3 215 000 zu unterstützen. Davon werden ein Beitrag von 1,26 Mio. Franken für die Erneuerung des Hallenbads Allmend in Meilen und ein Betrag von 1 Mio. Franken für die Erneuerung des Hallen- und Frei- bads Faisswiesen in Dietlikon beantragt. Die Beitragsgesuche können gemäss dem Antrag der KASAK-ZH- Kommission berücksichtigt werden. Die entsprechenden Beiträge wer- den direkt durch die Sicherheitsdirektion ausgerichtet und der Leis- tungsgruppe Nr. 3910, Sportfonds, Konto 3636 2 00000, Kostenbeitrag an private Organisationen ohne Erwerbszweck, belastet. c) Beitragsgesuche für die nicht im Katalog des Kantonalen Sport- anlagenkonzepts aufgeführten Sportanlagen werden vom ZKS im Auf- trag der Sicherheitsdirektion bearbeitet. Die Bearbeitung erfolgt nach den Richtlinien des ZKS (Sportanlagen-Richtlinien für Gemeinden und Dritte). Der ZKS beantragt mit Eingabe vom 11. Oktober 2010 für 28 Bauvorhaben Fr. 1 236 650. Der höchste Betrag betrifft die Erstellung der Sportanlage «Moos» in Wettswil a. A. und beläuft sich auf Fr. 325 700. Die Beitragsgesuche können gemäss dem Antrag des ZKS berück- sichtigt werden. Die entsprechenden Beiträge werden direkt durch die Sicherheitsdirektion ausgerichtet und der Leistungsgruppe Nr. 3910, Sportfonds, 3636 2 00000, Kostenbeitrag an private Organisationen ohne Erwerbszweck, belastet.

6. Gemäss bisheriger Praxis wird die Sicherheitsdirektion gestützt auf das Sportpolitische Konzept des Regierungsrates aus Mitteln des Sport- fonds besondere Aktivitäten, Anlässe und Projekte des Jugend- und Breitensports unterstützen. Wie im Vorjahr ist für das Jahr 2011 mit Auf- wendungen (Beiträge, Defizitgarantien, Sachaufwand) von höchstens Fr. 650 000 zu rechnen. Die entsprechenden Beträge werden gemäss § 39 lit. a der Finanzcontrollingverordnung vom 5. März 2008 (FCV, LS 611.2) durch die Sicherheitsdirektion ausbezahlt und der Erfolgsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 3910, Sportfonds, Konto 3130 0 00000, Dienstleis- tungen Dritter, oder Konto 3636 2 00000, Kostenbeitrag an private Or- ganisationen ohne Erwerbszweck, belastet. Darin nicht inbegriffen ist der Betrag von Fr. 70 000 für das kantonale Aktionsprogramm «Leichter leben», der bereits mit RRB Nr. 1343/2009 bewilligt worden war.

7. Dem Sportfonds werden im Jahr 2011 für das Sportzentrum Kerenzerberg (Anlagen/Gebäude) Abschreibungen und Zinsen von Fr. 2 286 000 sowie ein Unterhalts- und Sachaufwand von Fr. 1 274 000 belastet (Gesamtbetrag: Fr. 3 560 000).

8. Aus dem Sportfonds sind für 2011 demnach folgende Mittel zu bewilligen: in Franken Anteil für Sportverbände und -vereine (Verbandsanteil) 4 485 768 Betrieb des Kantonalen Sportzentrums Kerenzerberg (Kostenunterdeckung) 733 296 Beiträge für Sportanlagen im Katalog des Kantonalen Sportanlagenkonzeptes 3 215 000 Beiträge für übrige Sportanlagen 1 236 650 Beiträge 2011 9 670 714 Hinzu kommt aus den erwähnten zusätzlichen Aufwendungen ein Betrag von Fr. 5 190 000 (Leistungsvereinbarung mit dem ZKS Fr. 980 000; Besondere Aktivitäten, Anlässe und Projekte des Jugend- und Breitensports Fr. 650 000; Abschreibungen, Zinsaufwand, Unter- halts- und Sachaufwand Anlagen/Gebäude Sportzentrum Kerenzer- berg von Fr. 3 560 000.). Der Gesamtbetrag der aus dem Sportfonds für 2011 verwendeten Mittel beläuft sich demnach auf Fr. 14 860 714. Gestützt auf die vorgesehenen Erträge von Fr. 18 249 816 (Ertrag Swisslos/Sport-Toto 2010 Fr. 16 037 816; Zinsertrag Fr. 2 182 000; Ver- schiedene Erträge Fr. 30 000) und die vorgesehenen Aufwendungen von Fr. 14 860 714 ist für Ende 2011 mit einer Fondseinlage von rund 3,4 Mio. Franken zu rechnen (mutmasslicher Fondsbestand per 31. Dezember 2011: rund 91 Mio. Franken).

9. Die benötigten Mittel aus dem Sportfonds sind im vom Regierungs- rat verabschiedeten Budgetentwurf 2011 (Antrag an den Kantonsrat) enthalten.

Dispositiv

Auf Antrag der Sicherheitsdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Für den Zürcher Kantonalverband für Sport werden gemäss sei- nem Antrag vom 11. Oktober 2010 Fr. 4 485 768 als Verbandsanteil (An- teil für Sportverbände und -vereine) sowie Fr. 733 296 als Betriebsbei- trag Sportzentrum Kerenzerberg (Kostenunterdeckung) zulasten der Erfolgsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 3910, Sportfonds, bewilligt. Die Abrechnung über den Verbandsanteil und die Betriebsrechnung 2011 des Kantonalen Sportzentrums Kerenzerberg sind der Sicherheits- direktion bis Ende April 2012 zur Genehmigung vorzulegen.

II. Für die Unterstützung von Sportanlagen von Gemeinden und an- deren Institutionen werden auf Antrag der KASAK-ZH-Kommission vom 18. Juni 2010 Fr. 3 215 000 und auf Antrag des Zürcher Kantonal- verbandes für Sport vom 11. Oktober 2010 Fr. 1 236 650 zulasten der Er- folgsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 3910, Sportfonds, bewilligt.

III. Mitteilung an den Zürcher Kantonalverband für Sport, Garten- strasse 10, 8600 Dübendorf, die Direktionen der Sport-Toto-Gesellschaft und der Swisslos, beide Lange Gasse 20, 4002 Basel, sowie an die Finanzdirektion und die Sicherheitsdirektion.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi