Lotteriefonds, Auslandhilfe 2010, Ersatzprojekt

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 15. Dezember 2010

1836. Lotteriefonds des Kantons Zürich; Auslandhilfe 2010, Ersatzprojekt

Erwägungen

1. Einleitung Mit Beschluss Nr. 760/2010 bewilligte der Regierungsrat die Ausland- hilfe-Beiträge 2010. Dabei gewährte er unter anderem dem in Genf an- sässigen Hilfswerk ASED (Action de Soutien à l’Enfance Démunie) einen Beitrag von Fr. 150 000 für sein Projekt «Tagesstätte für behinder- te Kinder und Jugendliche in Gramsh, Albanien» (Projekt Nr. 22, S. 21).

2. Projekt Gramsh Da in Albanien die Integration von Behinderten – insbesondere in ländlichen Gegenden – unzureichend ist, bemüht sich ASED, ein lan- desweites Netz von regionalen Betreuungsstätten für behinderte Kin- der und Jugendliche aufzubauen. Das Projekt Gramsh hat den Aufbau einer Tagesinstitution zum Ziel, in der behinderte Kinder und Jugend- liche vollumfänglich betreut und gefördert werden (Sanierung und Ausbau sowie Einrichtung eines renovationsbedürftigen Gebäudes, Schulung von Personal, Beratung von Familien und Behörden, Öffent- lichkeitsarbeit). Mit Schreiben vom 14. September 2010 orientierte ASED den Kanton, dass das Projekt Gramsh mit einer zweckgebun- denen Beitragsleistung eines Grosssponsors vollumfänglich finanziert sei, und ersuchte den Kanton, den bewilligten Betrag von Fr. 150 000 für ein vergleichbares Vorhaben in Elbasan (ebenfalls Albanien) verwen- den zu können. Mit Schreiben vom 5. Oktober 2010 reichte ASED dem Kanton die ausführlichen Gesuchsunterlagen ein. Aus der Eingabe geht hervor, dass der erwähnte Grosssponsor seinen Beitrag nur für Gramsh und nicht für ein vergleichbares Projekt in Albanien einsetzen will. Der Beitrag des Kantons zugunsten von ASED ist noch nicht ausbezahlt.

3. Ersatzprojekt Elbasan Elbasan ist eine der ärmsten Regionen des Landes. Der Anteil behin- derter Kinder ist der höchste in ganz Albanien. Bis anhin besteht in der Region keine Einrichtung für Behinderte.

Die Kerndaten für das Projekt Elbasan lauten wie folgt: Staat/Region Albanien, Region Elbasan Partner ASED Albanien (zuständig für Aus- und Wei- terbildung von heilpädagogischem Personal), Gemeindebehörde Elbasan Projektinhalte Für die Region Elbasan wird eine Tagesinstitu- tion für behinderte Kinder und Jugendliche geschaffen, in der sie vollumfänglich betreut, versorgt, ernährt und ihrer geistigen und kör- perlichen Entwicklung entsprechend beschäf- tigt werden. Gleichzeitig dient das Zentrum der Aufklärung und Beratung von Familien und Behörden. In einem ersten Schritt wird ein von den Gemeindebehörden zur Verfügung gestelltes, stark renovationsbedürftiges Gebäude behin- dertengerecht saniert (unter anderem Einbau eines Fahrstuhls). ASED plant die Renovation und beaufsichtigt die Sanierungsarbeiten. In einem zweiten Schritt wird Personal rekrutiert und ausgebildet. ASED stellt den Betrieb für ein Jahr sicher, danach übernehmen die Be- hörden die Kosten. Projektziel Verbesserung der Ausbildungsmöglichkeiten und der Integration von geistig und körperlich behinderten Kindern und Jugendlichen Begünstigte direkt: 24 Kinder und Jugendliche und ihre Fa- milien Kosten Sanierung/Betrieb Startphase Fr. 131 480 Projektbegleitkosten Fr. 18 520 Total Fr. 150 000 PBK-Anteil 14,1% Gewünschter Beitrag Fr. 150 000

4. Beurteilung Das Projekt Elbasan ist fast identisch mit dem Projekt Gramsh. Das Projekt erfüllt die Vergabekriterien für Auslandhilfebeiträge. Einer Ver- wendung des mit RRB Nr. 760/2010 gesprochenen Beitrages zugunsten des Projektes Elbasan kann entsprochen werden.

Allerdings gewährt der Kanton den Auslandhilfswerken nie einen Projektbegleitkostenanteil (PBK) von mehr als 10% (vgl. RRB Nr. 760/ 2010, S. 5). Diese Vorgabe gilt auch für die Neuverwendung eines bereits bewilligten Beitrages. Somit berechnet sich der Betrag für ASED zu- gunsten des Projektes Elbasan wie folgt: in Franken Projektbeitrag 131 480 PBK-Anteil 10% 13 148 Total 144 628 Folglich kann das Projekt Elbasan mit Fr. 144 628 unterstützt werden.

Dispositiv

Auf Antrag der Finanzdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Die mit RRB Nr. 760/2010 gewährte Beitragszusage von Fr. 150 000 zugunsten des Hilfswerkes ASED für das Projekt Gramsh (Albanien) wird aufgehoben.

II. Anstelle des Projektes Gramsh wird dem Hilfswerk ASED ein Beitrag von Fr. 144 628 zugunsten des Projektes «Tagesstätte für behin- derte Kinder und Jugendliche in Elbasan» (Albanien) bewilligt.

III. Mitteilung an die Mitglieder des Regierungsrates und an die Finanzdirektion.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi