Anfrage Stefan Schmid, Niederglatt, betreffend markanter Rückgang der Ausschaffungen, Beantwortung

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich KR-Nr. 67/2016

Sitzung vom 6. April 2016

309. Anfrage (Markanter Rückgang der Ausschaffungen) Kantonsrat Stefan Schmid, Niederglatt, hat am 15. Februar 2016 folgende Anfrage eingereicht: Aus der Interpellation KR-Nr. 232/2010 «Straftaten von Ausländern und Ausschaffungen» gehen die vom Kanton Zürich in den Jahren 2005 bis 2009 erfolgreich vollzogenen Ausschaffungen hervor. In einem Be- richt des SonntagsBlick vom 31. Mai 2015 wurden die vom Kanton Zürich vollzogenen Ausschaffungen in den Jahren 2012 bis 2014 publik. Durch diese beiden Quellen ergeben sich folgende Zahlen: Jahr 2005 2006 2007 2008 2009 Ausschaffungen 1662 1297 1252 1028 1515

Jahr 2012 2013 2014 Ausschaffungen 116 70 103 Offenbar, sollten die Zahlen stimmen, hat die Anzahl vollzogener Aus- schaffungen im Kanton Zürich die letzten Jahre markant abgenommen. Dies obschon die Anzahl schwerer Straftaten durch Ausländer stark zuge- nommen hat. In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:

Erwägungen

1. Stimmen die erwähnten Zahlen zur Anzahl vollzogener Ausschaffun- gen in den Jahren 2005 bis 2009 sowie 2012 bis 2014?

2. Falls die erwähnten Zahlen nicht stimmen, bitte um korrekte Angabe.

3. Nennen Sie bitte die Anzahl vom Kanton Zürich vollzogener Ausschaf- fungen für die Jahre 2010, 2011 sowie 2015.

4. Wie lässt sich die markante Abnahme aus Sicht des Regierungsrates er- klären?

Dispositiv

Auf Antrag der Sicherheitsdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Die Anfrage Stefan Schmid, Niederglatt, wird wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Unter dem Begriff «vollzogene Ausschaffungen» werden kontrollierte Rückführungen verstanden. Die aufgeführten Zahlen aus den Jahren 2005 bis und mit 2009, die aus der Beantwortung der Interpellation KR-Nr. 232/ 2010 betreffend Straftaten von Ausländern und Ausschaffungen stammen, sind richtig. Die in der Anfrage aufgeführten Zahlen für die Jahre 2012–2014, die dem «SonntagsBlick» vom 31. Mai 2015 entnommen wurden, betreffen in- dessen nicht die kontrollierten Rückführungen, sondern die Anzahl der Widerrufe bzw. Nichtverlängerungen von ausländerrechtlichen Bewilli- gungen wegen Straffälligkeit. Zu Fragen 2–4: In den Jahren 2010–2015 registrierte das Migrationsamt die folgende Anzahl vollzogener Ausschaffungen: Jahr 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Anzahl vollzogene 1430 1490 1993 1729 1546 1402 Ausschaffungen Wie dieser Statistik zu entnehmen ist, kann von einer deutlichen Ab- nahme der Anzahl vollzogener Ausschaffungen nicht die Rede sein.

II. Mitteilung an die Mitglieder des Kantonsrates und des Regierungs- rates sowie an die Sicherheitsdirektion.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber: Husi