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Decisione

RRB Nr. 412/2017

Lotteriefonds, Allgemeine Fondsmittel, Beiträge 2017, 2. Serie

3 maggio 2017Tedesco25 min

Source zh.ch

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 3. Mai 2017

412. Lotteriefonds des Kantons Zürich (Allgemeine Fondsmittel, Beiträge 2017, 2. Serie) Gemäss § 61 Abs. 3 des Gesetzes über Controlling und Rechnungslegung kann der Regierungsrat in eigener Zuständigkeit aus den allgemeinen Mitteln des Lotteriefonds pro Jahr Beiträge bis 20 Mio. Franken bewilli- gen. Der einzelne Beitrag darf dabei Fr. 500 000 nicht übersteigen. Zulasten der Quote 2017 wurden bisher Beiträge von Fr. 1 060 000 be- willigt. Somit stehen dem Regierungsrat noch Fr. 18 940 000 zur Verfügung. Die Finanzdirektion beantragt im Einvernehmen mit den zuständigen Fachdirektionen im Rahmen einer 2. Serie 2017 die folgenden Beitrags- leistungen aus dem Lotteriefonds:

1. Schweizer Schule Madrid Bereich Bildung Gesuchstellende Verein Schweizer Schule Madrid (Colegio Suizo Organisation Madrid CSM): Der Verein besteht seit 1968. Sein Zweck ist in erster Linie das Erbringen von Dienstleistungen im Bildungsbereich und das Fördern von Beziehungen zur Schweiz. Ausgangslage Weltweit bestehen zurzeit 17 anerkannte Schweizer Schulen. Bei dreien ist Zürich Patro- natskanton, unter anderem seit 1993 (zusammen mit dem Kanton Schaffhausen) beim CSM. Der Kanton hat die Schule mehrmals unterstützt, letztmals mit Kantonsratsbeschluss vom 9. Juni 1997 (Beitrag von Fr. 865 000, Vorlage 3550) und mit RRB Nr. 747/2006 (Beitrag von Fr. 400 000). Die Schule ist für ihre pädagogische Qualität bekannt. Ihr Angebot reicht vom Vorkindergar- ten bis zur schweizerisch anerkannten Maturi- tät. Die gegenwärtig 638 Schülerinnen und Schü- ler erhalten auf der Grundlage des kantonalen Zürcher Lehrplans eine mehrsprachige und fun- dierte Ausbildung, die ihnen den Anschluss an die weiterführenden Schulen und Ausbildungen in der Schweiz ermöglicht. Die Schule nahm

ihren Betrieb 1968 auf. Die Vergrösserung der Schülerzahlen machte bereits 1972 ein neues Schulgebäude im Norden von Madrid (am jet- zigen Standort der Schule) nötig. Im Zeitraum 1995 bis 2006 wurde die Schule auf zwei Klas- senzüge erweitert. Der zunehmende Platzbe- darf führte zu teilweise unkoordinierten Aus- und Anbauten. Heute sind die Räumlichkeiten zum grossen Teil zu eng und veraltet. In einem ersten Erneuerungsschritt plant das CSM die Sanierung und Erweiterung des Vorkindergar- tens und des Speisesaales. Das Projekt ist Teil einer Gesamtstrategie mit dem Ziel, aus dem Konglomerat verschiedenster Bauten durch schrittweise Erneuerung ein einheitliches Gan- zes zu schaffen. Projektziel Vergrösserung von Räumlichkeiten und damit Annäherung an die in der Schweiz üblichen Standards, wodurch die Schule auch an Attrak- tivität gewinnt. Projektbeschrieb Durch die Erweiterung des Vorkindergartens können mehr jüngere Kinder aufgenommen werden, was zur längerfristigen Sicherung der Schülerzahlen beitragen kann. Parallel dazu erfolgt die Vergrösserung des Speisesaales um 56 Plätze und die Modernisierung seiner Infra- struktur zur Verbesserung der Betriebsabläufe. Ebenso ist vorgesehen, den Eingangsbereich der Schule zu sanieren und um Toilettenanla- gen zu ergänzen. Zudem erhalten die Lehrper- sonen ein neues Lehrer- und Besprechungs- zimmer. Kosten Fr. 776 117 Gewünschter Beitrag Fr. 490 000 Übrige Finanzierung Die Eigenleistung beträgt Fr. 226 117. Vom Kan- ton Schaffhausen wird ein Beitrag von Fr. 60 000 erwartet. Der offene Restbetrag soll über den Kanton Zürich gedeckt werden. Würdigung Das Vorhaben entspricht den Richtlinien des Lotteriefonds. Das Projekt ist ausgewiesen. Eine Anpassung und Erneuerung der Infrastruktur im Bereich der Mensa und der Sanitäranlagen

ist dringend geboten. Ebenso ist die Vergrösse- rung des Vorkindergartenbereichs als «Türöff- ner» im Privatschulmarkt sinnvoll. Die Kosten sind angemessen. Bewilligter Beitrag Fr. 490 000 Auflagen Die Gewährung des Beitrages ist an folgende Auflagen gebunden: – Die Auszahlung des bewilligten Beitrages er- folgt, nachdem die Verlängerung des Vertra- ges zwischen der Asociación Helvética als Ei- gentümerin des Grundstücks und der Schwei- zer Schule Madrid unterzeichnet ist. – Der Co-Patronatskanton Schaffhausen muss sich mit mindestens Fr. 60 000 am Projekt be- teiligen. Fällt die Unterstützung durch Schaff- hausen geringer aus, wird der Beitrag des Kan- tons Zürich anteilmässig gekürzt.

2. Flower Walks – Botanische Streifzüge in der Schweiz Bereich Ökologie Gesuchstellende Verein Pro Natura Aargau: Der Verein bezweckt Organisation die Erhaltung von Natur und Landschaft als Le- bensgrundlage und Lebensraum für Pflanzen, Tiere und Menschen. Ausgangslage Wandern ist in der Schweiz eine der beliebtes- ten Freizeitaktivitäten. Besonders wichtig sind dabei das Landschafts- und Naturerlebnis sowie Erholung. Vielen Wanderinnen und Wande- rern bleiben aber aufgrund fehlender Vermitt- lung nützliche und interessante Informationen zu lokal vorhandenen Arten und Lebensräumen unbekannt. Projektziele Für 40 botanische Wanderungen in der ganzen Schweiz mittels einer App – einfache und spielerische Vermittlung von bo- tanischem Wissen, – Beschrieb der jeweiligen Lebensräume und von 600 Pflanzenarten sowie – Besucherlenkung in sensiblen Naturschutz- gebieten.

Projektbeschrieb Durch eine neu entwickelte, kostenlose Appli- kation für mobile Geräte (Smartphones und Tablets) soll eine breite Öffentlichkeit auf vor- erst 40 attraktiven Routen in der ganzen Schweiz für naturschützerisch wichtige Themen sensibi- lisiert werden und vertiefte Informationen zu besonders interessanten und/oder schönen Ar- ten und Lebensräumen erhalten. Durch die Wahl von Kriterien, wie z. B. Begehbarkeit, Ent- fernung vom aktuellen Standort oder Pflanzen- art, hilft die App bei der Wahl der gewünsch- ten Ausflugsdestination. Bei der Routenführung wird das vorhandene, öffentlich zugängliche Wegnetz genutzt. Auf dem Bildschirm erschei- nen an definierten Stellen die jeweiligen Pflan- zen am Wegrand (mit ausführlichen Informa- tionen). Auch Gebiete, Landschaften und an- dere Besonderheiten werden so abrufbar, wo- bei der schonenden Besucherlenkung in sensi- blen Gebieten grosse Beachtung geschenkt wird. Besonders seltene Pflanzen werden zu deren Schutz nicht dargestellt. Die gesamten Inhalte können lokal gespeichert werden, damit wäh- rend der Wanderung keine Internetverbin- dung, sondern nur die GPS-Orientierung nötig ist. Im Kanton Zürich sind für die Veröffentli- chung der App im Mai 2017 vorerst vier Routen geplant. Jede Wanderroute umfasst mindestens 40 verschiedene Pflanzenarten und 5 Lebens- räume. Kosten Fr. 182 000 Gewünschter Beitrag Fr. 20 000 Übrige Finanzierung Die Eigenleistung des Gesuchstellers beträgt Fr. 24 000, von Stiftungen und Privaten werden Fr. 58 000 und von anderen Kantonen Fr. 80 000 erwartet. Der Restbetrag von Fr. 20 000 soll durch den Lotteriefonds gedeckt werden. Würdigung Das Vorhaben entspricht den Richtlinien des Lotteriefonds. Mit dem innovativen Ansatz wird eine breite Öffentlichkeit angesprochen und erhält kostenlos wertvolle Informationen zu Pflanzen und deren Lebensräumen. Dies

trägt zum Verständnis des Werts und der Not- wenigkeit des Erhalts der biologischen Viel- falt bei. Der vom Kanton Zürich gewünschte Betrag steht in einem angemessenen Verhält- nis zu den im Kanton geplanten Routen. Bewilligter Beitrag Fr. 20 000 Auflage Die Auszahlung des Beitrages ist an folgende Auflage gebunden: Die genauen Routenverläufe und die gezeigten Wanderungen im Kanton Zürich sind vor Ver- öffentlichung der App mit der Fachstelle Natur- schutz abzusprechen, sofern Schutzgebiete von überkommunaler Bedeutung oder kantonal prioritäre Arten (Aktionsplanarten) betroffen sind.

3. Erarbeitung und Erstellung von Informationsmaterial zu der in der Schweiz neu erlaubten Präimplantationsdiagnostik Bereich Gesundheit Gesuchstellende Verein Ganzheitliche Beratung und kritische In- Organisation formation zu pränataler Diagnostik: Der Ver- ein besteht seit 1992. Er bezweckt die Vermitt- lung und Förderung von kostenloser, neutraler Beratung und Information im Zusammenhang mit der pränatalen Diagnostik. Gemäss Art. 17 des Bundesgesetzes über genetische Untersu- chungen beim Menschen müssen die Kantone für eine unabhängige Informations- und Prä- nataldiagnostik sorgen. Der Regierungsrat hat den Verein als unabhängige Informations- und Beratungsstelle für pränatale Untersuchungen anerkannt. Ausgangslage 2012 wurden in der Schweiz nichtinvasive prä- natale Tests eingeführt. Nach ersten Erfahrun- gen mit diesen Tests beabsichtigt der Verein, mit einer neuen Broschüre darüber zu informieren (kein direktes Risiko für die werdende Mutter und ihr Kind, jedoch bei einem Befund weit- reichende Konsequenzen). Zudem hat der Ver- ein im Zusammenhang mit der Volksabstim- mung über die Präimplantationsdiagnostik (PID) entschieden, neu auch Informationen

und Beratungen rund um PID-Entscheidun- gen anzubieten. Dazu müssen neue Beratungs- unterlagen erarbeitet und die Stellenleiterin muss bezüglich des neuen Gebietes umfassend geschult werden. Projektziel Mit zwei Publikationen zu nichtinvasiven prä- natalen Test und zur Präimplantationsdiagnos- tik soll Betroffenen eine angemessene, umfas- sende und ganzheitliche Information angebo- ten werden können. Projektbeschrieb Die nichtinvasiven pränatalen DNA-Tests wer- den in einer gut lesbaren Informationsbroschüre (mit Bildern, Tabellen, Flussdiagrammen) dar- gestellt. Die geplante Broschüre wird voraus- sichtlich rund 30 Seiten umfassen und in einer Auflage von 20 000 Exemplaren gedruckt wer- den. Das neue Fortpflanzungsmedizingesetz (FMedG) und die entsprechende Verordnung mit Zulassung der PID treten voraussichtlich im September 2017 in Kraft. Die Unterlagen, die zum FMedG und zur PID erstellt werden, sind als Ordner konzipiert und werden den Be- ratungsstellen und Reproduktionszentren ab- gegeben. Hier beträgt die Auflage rund 50 Ex- emplare. Kosten Fr. 215 380 Gewünschter Beitrag Fr. 118 450 Übrige Finanzierung Die Eigenleistung beträgt Fr. 19 500. Von an- deren Kantonen ist ein Beitrag von Fr. 40 000 vorgesehen. Von Stiftungen und Sponsoren sind Leistungen von Fr. 37 430 budgetiert. Würdigung Das Vorhaben entspricht den Richtlinien des Lotteriefonds. Bezüglich pränataler Tests und PID besteht grosser Informationsbedarf, insbe- sondere aufgrund der Bevölkerungsdichte und des Vorhandenseins von fünf Reproduktions- zentren im Kanton. Die Einführung der PID im Kanton Zürich stellt alle Beteiligten vor grosse Herausforderungen. Insbesondere im Hinblick auf die Schutzwürdigkeit der Embryonen führte die Zulassung der PID im Vorfeld auf nationa-

ler Ebene zu kontroversen Diskussionen. Im neuen FMedG wird neu eine unabhängige, fach- kundige Beratung und Information der Paare vor Durchführung einer PID durch die Repro- duktionszentren verlangt. Entsprechende In- formationsunterlagen sind bis heute nicht ver- fügbar. Der Verein ist in der Lage, die komplexe und schwierige medizinische Sachlage gut ver- ständlich aufzuarbeiten. Bewilligter Beitrag Fr. 118 000

4. Kantonalturnfest 2017 im Tösstal, Rahmenprogramm Bereiche Freizeit, Feste Gesuchstellende Trägerverein Kantonalturnfest 2017 (TKT): Der Organisation 2012 gegründete Verein bildet die Trägerorga- nisation für die Durchführung des Kantonal- turnfestes 2017 im Tösstal. Ausgangslage Das Sportfest findet vom 15. bis 25. Juni 2017 statt, erstmals im Tösstal (Rikon). Das OK ist be- strebt, mit einem Sportfest-Rahmenprogramm auch kulturelle und gesellschaftliche Aspekte der Region aufzuzeigen. Der Sportfonds der Sicherheitsdirektion unterstützt die sportlichen Wettkämpfe des Turnfestes mit einem Beitrag von Fr. 50 000. Projektziele Darstellung von historischen und kulturellen Belangen des Tösstals, Integration von Sport- lerinnen und Sportlern mit einer Behinderung Projektbeschrieb Die Kosten für den Gesamtanlass sind mit Fr. 4 396 842 budgetiert, die Kosten für das Rah- menprogramm mit Fr. 285 000. Zum Rahmen- programm zählen u. a. Eröffnungs- und Schluss- feier, ein ökumenischer Gottesdienst, ein Unter- haltungsprogramm sowie Aktionen für Schu- len. Mit diesem Programm soll neben den teil- nehmenden Turnerinnen und Turnern sowie Besucherinnen und Besuchern auch die lokale Bevölkerung angesprochen werden. Dazu zählt auch ein Festumzug vom 25. Juni 2017, an dem Trychler-, Musik- und Tanzgruppen aus dem Tösstal teilnehmen werden, ebenfalls Tibeter- vereinigungen. Das Budget für den Festumzug beträgt Fr. 78 000. Zudem wird ein Wettkampf-

programm für Menschen mit Behinderung durchgeführt. Dies führt zu Mehraufwendun- gen von Fr. 37 000. Kosten Rahmenprogramm Fr. 285 000 Gewünschter Beitrag Fr. 140 000 Übrige Finanzierung Die Eigenleistung des OK bzw. des TKT für das gesamte Turnfest beträgt Fr. 140 000. Die be- troffenen Gemeinden leisten – ebenfalls zuguns- ten des Gesamtanlasses – einen Beitrag von Fr. 210 000. Von diesen Beiträgen fliesst ein Teil in das Rahmenprogramm. Die offenen Kosten des Rahmenprogramms müssen durch Beiträge von Dritten und den Beitrag des Lotteriefonds gedeckt werden. Würdigung Das Vorhaben entspricht den Richtlinien des Lotteriefonds. Die nicht sportlichen Rahmen- veranstaltungen können durch den Sportfonds nicht mitfinanziert werden. Deshalb ist es an- gebracht, dass über den Lotteriefonds eine zu- sätzliche Unterstützung für die beiden ausge- wählten Elemente des Rahmenprogramms er- folgt. Die Kosten der beiden Projektteile, für die eine Unterstützung möglich ist, sind mit Fr. 115000 budgetiert. Ein Beitrag von Fr. 100000 an die Deckung dieser Kosten ist gerechtfer- tigt. Bewilligter Beitrag Fr. 100 000

5. Sanierung und Inbetriebsetzung Triebwagen 5 Bereich Denkmalpflege Gesuchstellende Verein Historischer Triebwagen 5: Der Verein Organisation bezweckt, den Triebwagen AB3 4/4 5 (ehemals Südostbahn SOB) zu restaurieren und für Son- derfahrten betriebsfähig zu erhalten. Ausgangslage Der Triebwagen ist als «Glaskasten» bekannt. Er wurde zwischen 1939 und 1940 von bedeu- tenden Unternehmen der damaligen schweize- rischen Rollmaterialindustrie gebaut und ist der letzte noch weitgehend im Originalzustand er- haltene Motorwagen einer Serie von acht Fahr- zeugen. Nach Ausserbetriebnahme bei der SOB stand das Fahrzeug jahrzehntelang herum. Der Verein konnte es kostengünstig erwerben.

Projektziel Instandsetzung des Triebwagens, sodass er wie- der betriebsfähig und vom Bundesamt für Ver- kehr für Fahrten zugelassen wird. Projektbeschrieb Das Fahrzeug befindet sich mittlerweile in einer DVZO-Remise in Wald. Das Fahrzeug muss vollständig saniert werden (Revision der me- chanischen, elektrischen und pneumatischen Komponenten, Innenausbau, Ausrüstung mit den erforderlichen Zugsicherungssystemen). Die Sanierungsarbeiten sollten 2019 abgeschlos- sen werden. Kosten Fr. 1 865 000 Gewünschter Beitrag Fr. 400 000 Übrige Finanzierung Die vorgesehene Eigenleistung von Fr. 1 100 000 beträgt 60% der Gesamtaufwendungen und ist damit sehr hoch. Von privater Seite wurde ein Beitrag von Fr. 130 000 zugsichert. Der Kanton Schwyz beteiligt sich mit Fr. 31 000 am Projekt, mehrere Gemeinden leisten insgesamt Fr. 10000. Die offenen Kosten sollen über den Kanton Zü- rich, Vereinsbeiträge und Leistungen Dritter ge- deckt werden. Würdigung Das Vorhaben entspricht den Richtlinien des Lotteriefonds. Der historisch wertvolle Trieb- wagen sollte für die Nachwelt erhalten bleiben. Diesem technisch und verkehrshistorisch wich- tigen Zeugen kommt aus denkmalpflegerischer Sicht überkommunale Bedeutung zu, da die SOB damals eine interkantonale Regionalbahn mit Hauptsitz in Wädenswil war (der Kanton Zürich war Miteigentümer der SOB), welche die Region mit dem Bahnknotenpunkt Arth-Gold- au und dem Klosterdorf Einsiedeln verband. Beim Vorhaben handelt es sich um nachvoll- ziehbare, für den Erhalt notwendige Massnah- men. Es ist vorgesehen, den Triebwagen auf dem Zürcher Schienennetz einzusetzen. Für den DVZO bedeutet der Triebwagen eine Bereiche- rung. Im Vergleich zu ähnlichen Vorhaben ist ein Beitrag von Fr. 400 000 zu hoch. Eine Kür- zung am nachgesuchten Beitrag um Fr. 100 000 ist gerechtfertigt. Bewilligter Beitrag Fr. 300 000

Auflagen Die Gewährung des Beitrages ist an folgende Auflagen gebunden: – Der Verein legt Wald als definitiven Stand- ort des Triebwagens fest. – Der Dampfbahn-Verein Zürcher Oberland (DVZO) hat den Triebwagen künftig als kon- zessioniertes Eisenbahnverkehrsunterneh- men (EVU) zu betreiben. – Der Triebwagen steht auf der Strecke Bauma– Bäretswil–Hinwil im Einsatz.

6. Teilnahme des Kantons als Ehrengast an der Zuger Messe 2017 Bereich Feste Gesuchstellende Staatskanzlei Organisation Ausgangslage Mit Schreiben vom 15. Januar 2015 nahm der Regierungsrat eine Einladung der Messe Zug AG an, als Gastkanton an der Zuger Messe 2017 teilzunehmen. Die Messe, eine typische Konsu- mentenmesse mit breiter Themenpalette, findet vom 21. bis 29. Oktober 2017 statt. Sie bietet re- gelmässig Gastkantonen die Möglichkeit eines Auftritts: 2012: Basel-Landschaft, 2013: Waadt, 2015: St. Gallen, 2016: Schwyz. Der Kanton Zü- rich ist bisher an der Zuger Messe noch nie als Gastkanton aufgetreten. Projektziel Vermittlung von Informationen über den Kan- ton Zürich Projektbeschrieb Die Staatskanzlei ist im Auftrag des Regierungs- rates für den Auftritt des Kantons verantwort- lich. Sie erhält Unterstützung durch ein profes- sionelles Zürcher Veranstaltungsunternehmen. Die Elemente des Gastauftritts sind folgende: – Eröffnungsanlass am Samstag, 21. Oktober 2017: Nach einem offiziellen Akt mit Teil- nahme des Regierungspräsidenten und einer rund 20 Personen zählenden Delegation folgt ein Apéro für rund 250 geladene Gäste. – Sonderschau: Auf einer Fläche von insgesamt rund 200 m2 zeigt der Kanton die Ausstellung «Zürichs Wasserwelten» (gegenwärtiger Ar- beitstitel). Über einen Holzsteg werden Be-

sucherinnen und Besucher an Zürcher Seen, Flüssen und Stromschnellen vorbeigeführt. Ein grosses Panorama fasst die Wasserwelten Zürichs zusammen. Zürcher Schauspielerin- nen und Schauspieler stellen Berufsleute mit Bezug zum Wasser dar (Fischerin, Seemann, Bademeister usw.) und erzählen Anekdoten aus ihrem fiktiven Leben. – Messerestaurant: In enger Absprache mit den Betreibern des Restaurants entwickelt der Kanton das kulinarische Konzept, das Zür- cher Spezialitäten umfasst. Kosten Fr. 362 000 Gewünschter Beitrag Fr. 362 000 Übrige Finanzierung Eine Beitragsleistung von Dritten ist für einen Auftritt des Kantons nicht zu erwarten. Die Ar- beits- und Präsenzzeiten der Mitarbeitenden des Kantons werden über die Staatskanzlei abge- deckt. Würdigung Das Vorhaben entspricht den Richtlinien des Lotteriefonds. Ein Auftritt als Gastkanton ent- spricht langjähriger Praxis. Der Kanton kann mit leichtverständlichen Informationen seine Vielgestaltigkeit und seine kulturelle Breite zei- gen und dabei auch Imagepflege betreiben. Bewilligter Beitrag Fr. 362 000

7. Produktion «Hirsebreifahrt» Bereich Geschichte Gesuchstellende Verein Ausstellung Zunftstadt Zürich: Der Ver- Organisation ein besteht seit 2008. Er bezweckt die Einrich- tung und den Betrieb einer Ausstellung zum Thema «Zunftwesen». Ausgangslage Seit 2009 betreibt der Verein am Central eine Ausstellung, in deren Rahmen vier Produktio- nen zur Geschichte Zürichs gezeigt werden. Der Verein möchte nun mit der Produktion «Hirse- breifahrt» weitere historische Gesichtspunkte darstellen. Projektziel Ergänzung der bestehenden Ausstellung durch eine weitere Produktion

Projektbeschrieb Autor der neuen Produktion ist ein ausgewie- sener Zürcher Historiker. Die neue Produktion wird als Film gedreht, inhaltlich geht sie auf Ge- sichtspunkte ein, die bis anhin nicht prominent berücksichtigt wurden (Verhältnis des alten Zü- rich zu den alten Orten, Aussenpolitik, Auswir- kungen der Reformation, Strassburg als Bünd- nispartner usw.). Es ist vorgesehen, mit den Dreharbeiten im Juli/August 2017 zu beginnen, sofern die Finanzierung gesichert ist. Die Pre- miere des Films erfolgt 2018. Kosten Fr. 200 000 Gewünschter Beitrag Fr. 40 000 Übrige Finanzierung Die Eigenleistung beträgt Fr. 35 000. Hinzu kommt nicht im Budget enthaltene Gratisarbeit von rund Fr. 50 000. Von der Stadt Zürich wird ein Beitrag von ebenfalls Fr. 40 000 erwartet. Der Beitrag von Stiftungen und Privaten ist mit Fr. 60 000 budgetiert. Würdigung Das Vorhaben entspricht den Richtlinien des Lotteriefonds. Es ist methodisch gut aufgear- beitet und passt in das bestehende Angebot des Vereins. Bewilligter Beitrag Fr. 40 000 Auflage Die Gewährung des Beitrages ist mit der Auf- lage verbunden, dass sich die Stadt Zürich mit demselben Betrag am Vorhaben beteiligt. Leis- tet die Stadt einen geringeren Beitrag, wird der Beitrag des Lotteriefonds anteilmässig gekürzt.

8. 23. Ostschweizer Tambouren-, Pfeifer- und Claironwettspiele (OTV) 2017, Wädenswil Bereich Kultur Gesuchstellende Tambourenverein Wädenswil: Der Verein be- Organisation steht seit 1962. Er führt die Wettspiele 2017 für den Ostschweizer Tambourenverband durch, dem 48 Vereine aus acht Kantonen angehören. Ausgangslage Alle vier Jahre werden die Wettspiele durchge- führt. 2017 findet der Anlass vom 23. bis zum 25. Juni in Wädenswil statt. Daran nehmen rund 650 Musikantinnen und Musikanten teil.

Projektziel Durchführung des Anlasses, der neben den Wett- spielen auch der Bevölkerung den Besuch in- teressanter musikalischer Darbietungen ermög- licht. Projektbeschrieb Der dreitägige Anlass umfasst neben den Wett- spielen mit Marschkonkurrenz einen Festakt mit Festumzug (am 25. Juni 2017) sowie ein gros- ses Stadtfest. Die Organisatoren gehen davon aus, dass der Anlass neben den Musizierenden von insgesamt 3000 Personen besucht wird. Kosten Fr. 513 000 Gewünschter Beitrag Fr. 60 000 Übrige Finanzierung Die Eigenleistung beträgt Fr. 100 000, der Re- gionalverband leistet Fr. 27 000. Die Stadt Wä- denswil beteiligt sich mit Fr. 33 000. Von anderen Kantonen wird eine Unterstützung von Fr. 20000 erwartet. Die Unterstützung von Privaten bzw. Stiftungen und Sponsoren ist mit Fr. 54 000 bud- getiert. Aus dem Festbetrieb und den Eintritten werden Fr. 219 000 erwartet. Der Restbetrag von Fr. 60 000 soll über den Lotteriefonds gedeckt werden. Würdigung Das Vorhaben entspricht den Richtlinien des Lotteriefonds. Die Gesamtkosten sind eher grosszügig budgetiert, die budgetierten Einnah- men aus Sponsoring und Fundraising eher ge- ring. In Anbetracht des von der Standortge- meinde bewilligten Beitrages von Fr. 33 000 ist eine Beitragsleistung von Fr. 60 000 nicht ge- rechtfertigt, eine Mitfinanzierung von Fr. 40000 jedoch vertretbar. Dieser Beitrag wird je hälf- tig als A-Fonds-perdu-Beitrag und als Defizit- garantie gewährt. Bewilligter Beitrag A-Fonds-perdu-Beitrag Fr. 20 000 Defizitgarantie Fr. 20 000 Total Fr. 40 000

9. Aufbau einer Schweizer Schule in Beijing mit Patronatskanton Zürich Bereich Bildung Gesuchstellende Trägerverein Schweizer Schule in Beijing: Der Organisation Verein wurde 2016 gegründet. Ausgangslage Weltweit bestehen zurzeit 17 anerkannte Schweizer Schulen. Bei dreien ist Zürich Patro- natskanton. Verschiedentlich wurde angeregt, in Asien weitere Schweizer Schulen zu gründen. Seit 2010 ist China in Asien der wichtigste Han- delspartner der Schweiz. Deshalb ist es nach- vollziehbar, eine nächste Schweizer Schule in China bzw. Beijing zu eröffnen. Im Zentrum der Bemühungen steht das Anliegen, die Vermitt- lung schweizerischer Bildung und Kultur zu fördern. Die Gründung der Schweizer Schule in Beijing beruht auf dem revidierten Bundes- gesetz über die Vermittlung schweizerischer Bil- dung im Ausland, das im Januar 2015 in Kraft getreten ist. Gemäss Bundesgesetz ist ein Pa- tronatsverhältnis mit einem Kanton eine zwin- gende Voraussetzung für die Anerkennung einer Schweizerschule. Projektziel Schaffung des Angebots einer Schweizer Primar- und Sekundarbildung, sowohl für Kinder schwei- zerischer wie auch anderer Nationalitäten. Projektbeschrieb Im Oktober 2015 reichte der Verein Schweizer Schule in China eine Machbarkeitsstudie beim Bundesamt für Kultur ein. Es ist davon auszu- gehen, dass die Schule innerhalb der ersten acht Jahre eine Grösse von 150 Schülerinnen und Schülern erreichen wird. Im Januar 2016 wurde der entsprechende Trägerverein gegründet. Im April 2016 erklärte sich der Kanton Zürich be- reit, das Patronat der Schweizer Schule in Bei- jing zu übernehmen. Mit der Bereitschaft des Kantons für das Patronat hat sich der Kanton auch verpflichtet, die Schweizerschule päda- gogisch zu beaufsichtigen und zu unterstützen. Die Schweizer Schule Beijing wird nach dem geltenden Lehrplan des Kantons Zürich un- terrichten und die Lehrmittel des Lehrmittel-

verlags Zürich benutzen. Vorgesehen ist, dass die Schule im August 2017 den Betrieb in Ko- operation mit der grossen Privatschule Western Academy of Beijing (WAB) mit Kindergar- tengruppen für Vier- und Fünfjährige sowie der

1. und 2. Primarklasse aufnimmt. Jedes Jahr wird das Angebot dann um eine Klasse erweitert werden. Dank der Partnerschaft mit der WAB sind keine grossen Investitionen notwendig; Sporthallen und Betreuungsstrukturen (Kan- tine, Schulbus) der WAB können mitbenutzt werden. Doch benötigt die Schule Lehrmittel, Bücher für die Bibliothek und einige Wand- bilder. Kosten Betrieb und Investitionen für vier Jahre Fr. 5 383 427 Gewünschter Beitrag Fr. 130 600 Übrige Finanzierung Die Eigenleitung beträgt Fr. 32 000. Der Bund beteiligt sich mit Fr. 616 670. Über Schulgelder sollen Fr. 4 454 157 (vor allem für Saläre) er- wirkt werden. Mittels Darlehen werden weitere Fr. 90 000 gesichert. Fr. 60 000 werden von Stif- tungen bzw. Privaten erwartet. Der offene Rest- betrag wird vom Kanton Zürich gewünscht. Würdigung Das Vorhaben entspricht den Richtlinien des Lotteriefonds. Das Projekt ist umsichtig und pragmatisch angelegt. Die Zusammenarbeit mit der Partnerschule WAB ist vertraglich klar ge- regelt. Mit einem Beitrag vor allem zur Finan- zierung von Lernmaterialen und Bibliotheks- büchern leistet der Kanton einen sinnvollen und wirksamen Beitrag zum Aufbau der neuen Schweizerschule. Hinweis In der Regel verlangt der Lotteriefonds von einer gesuchstellenden Organisation einen min- destens fünfjährigen Leistungsausweis, damit eine Beitragsleistung möglich wird. Die Fonds- richtlinien erlauben jedoch Ausnahmen in Fäl- len, bei denen ein überdurchschnittlich grosses Interesse des Kantons am Vorhaben besteht. Der vorliegende Fall stellt eine solche Aus- nahme dar. Bewilligter Beitrag Fr. 130 000

10. «pro MSZU im Guss – Bülach Nord», Bezug neuer Räumlichkeiten durch die Musikschule Zürcher Unterland Bereich Kultur Gesuchstellende Verein Musikschule Zürcher Unterland Organisation (MSZU): Der Verein besteht seit 1962 und bie- tet den Jugendlichen im Zürcher Unterland eine sogfältige musikalische Ausbildung mit finan- zieller Unterstützung durch Kanton und Ge- meinden. Die subventionierten Dienste werden gemäss kantonalen Vorgaben angeboten. Ausgangslage Die MSZU ist noch im Bahnhofsgebäude Bü- lach eingemietet. Die Räume sind für Menschen mit Handicap nicht erreichbar (kein Lift). Es fehlen ein Konzertraum, ein Gruppenraum, La- ger und ein Office-Raum. Nun hat die MSZU die Möglichkeit, im ehemaligen Industriege- bäude Guss in Bülach Räumlichkeiten zu mie- ten, die den Bedürfnissen der Schule entspre- chen. Projektziel Das Projekt «pro MSZU im Guss – Bülach Nord» soll Musikunterricht in zeitgemässen Räumen und einen barrierefreien Zugang für alle ermöglichen. Projektbeschrieb Im Guss-Gebäude wird genügend Raum für Ad- ministration und Schulleitung sowie für Grup- penkurse vorhanden sein. Das Gebäude bietet nach baulichen Anpassungen auch Platz für einen Konzertsaal für 220 Besucherinnen und Besucher. Dieser Konzertraum wäre für Kultur- schaffende gegen eine Miete ebenfalls benutz- bar. Ein langjähriger Mietvertrag (bis 35 Jahre) ist möglich. Die Mietkosten für die Liegenschaft im Grundausbau betragen Fr. 134 000 pro Jahr. Sie sind durch die Gemeinden bereits gesichert. Notwendig ist eine einmalige Investition in den Umbau im Betrag von 1,53 Mio. Franken für Lüftung, akustische Anpassungen, Bodenbeläge, Beleuchtung, Ausstattung für den Konzertsaal, Abtrennung von Musikräumen, Elektroins- tallationen und WC-Anlagen. Das Vorhaben kommt rund 2000 Jugendlichen aus dem Zür- cher Unterland, rund 110 Lehrpersonen und

den Kulturschaffenden aus der Region zugute (Mitbenutzung vor allem des Konzertsaales). Die Mietkosten von jährlich Fr. 134 000 wer- den vom Verein MSZU gedeckt. Kosten Fr. 1 530 000 Gewünschter Beitrag Fr. 500 000 Übrige Finanzierung Von den Gemeinden ist ein Beitrag von Fr. 500 000 zugesichert. Von Stiftungen und Pri- vaten werden Fr. 530 000 erwartet. Der offene Restbetrag von Fr. 500 000 soll über den Lotte- riefonds gedeckt werden. Würdigung Das Vorhaben entspricht den Richtlinien des Lotteriefonds. Für das kulturelle Leben in und um Bülach stellt das vorliegende Projekt einen wichtigen Faktor dar. Zudem kommt die Stadt Bülach zu einem Veranstaltungs- und Konzert- saal. Dem Vorhaben kommt regionale Bedeu- tung zu. Bewilligter Beitrag Fr. 500 000

11. Feierlichkeiten zu 100 Jahre Proporz im Kanton Zürich Bereiche Geschichte, Politik Gesuchstellende Geschäftsleitung des Kantonsrates und Direk- Organisation tion der Justiz und des Innern Ausgangslage Vor 100 Jahren wurde der Kantonsrat erstmals nach Proporz gewählt. Was heute als selbstver- ständlich gilt, war 1917 ein Meilenstein in der Geschichte der zürcherischen Demokratie. Die Entwicklung der kantonalen politischen Par- teien ist eng mit diesem Ereignis verknüpft. Dank des Proporzwahlrechts konnten sich die politische Bauernbewegung und die Arbeiter- schaft erstmals entsprechend ihrer realen Stärke im Parlament formieren. Die neue Dynamik der wechselnden Mehrheiten war zudem Ausgangs- punkt der heute so viel beschworenen Konkor- danzdemokratie. Projektziel Das historische Ereignis soll mit der Zürcher Bevölkerung gefeiert werden. Dabei steht die Bedeutung des Proporzwahlrechts für das poli- tische Leben im Zentrum.

Projektbeschrieb Der Jubiläumsanlass wird am 7. Juli 2017 in Win- terthur stattfinden. In der ehemaligen Giesse- reihalle 53 der Firma Sulzer soll sich die Bevöl- kerung informativ und gleichzeitig spielerisch mit der Geschichte und der Gegenwart, der Idee, den Folgen und der Bedeutung des Proporz- wahlrechts auseinandersetzen können. Der An- lass gliedert sich in untereinander drei durch- lässige Teile: – Geschichte: Hinter der Einführung des Pro- porzwahlrechts stehen vergessene Persön- lichkeiten. Der Blick auf die damaligen Ak- teure soll neue Perspektiven für das Ver- ständnis der Gegenwart eröffnen. Der Blick in die Geschichte wird ermöglicht durch eine neue Online-Datenbank zu den Kantonsrä- tinnen und Kantonsräten, die der Öffentlich- keit am Jubiläumsanlass vorgestellt wird. Hinzu kommt die Ausstellung «Weg der De- mokratie», die mit 10 bis 15 Stationen we- sentliche Entwicklungsschritte der direkten Demokratie und des Verhältniswahlrechts im Besonderen darstellt. Zudem wird dem Publikum die Möglichkeit geboten, persön- liche Erinnerungen bzw. Gegenstände von politisch aktiven Vorfahren im Sinne der «partizipativen Geschichtsschreibung» aus- zustellen. – Gegenwart: Dieser Bereich wird abgedeckt durch einen Parcours «Parlamentsland- schaft», der im Rahmen einer Gruppenfüh- rung (begleitet von Mitarbeitenden der Parla- mentsdienste) erkundet werden kann. Paral- lel dazu besteht die Möglichkeit, das Ringen um Mehrheiten und das Feilschen um Kom- promisse in Form von Spielen zu erleben. Im Rahmen des Themenkomplexes Gegen- wart hält der Kantonsrat in der Halle 53 auch eine ordentliche Sitzung ab. Dabei sind eine gute Publikumszugänglichkeit und direkte Austauschmöglichkeiten zwischen Bevölke- rung und Parlaments- sowie Regierungsmit-

gliedern sichergestellt. Im Nachgang zu die- ser Sitzung findet eine offizielle Feier mit An- sprachen und einem musikalisch-satirischen Unterhaltungsprogramm sowie mit Umtrunk statt. – Zukunft: Schulklassen aus Winterthur, als Ver- tretung der zukünftigen Gestalterinnen und Gestalter des Kantons, werden am Vormit- tag des Veranstaltungstages zu einem Parla- mentsseminar eingeladen. Es besteht aus praktischen Übungen, in denen die Jugend- lichen in die Rolle von Ratsmitgliedern schlüpfen können. An der Erarbeitung des Programms sind Staats- archiv, Statistisches Amt, Parlamentsdienste und Staatskanzlei beteiligt. Der Anlass richtet sich an die breite Bevölkerung. Besonders mo- bilisiert werden sollen Jugendliche. Offiziell werden zum Anlass Vertretungen der Zürcher Gemeinden und Bezirke sowie eine Delegation aus Winterthur, ehemalige Kantonsratsmitglie- der und Mitglieder des Verfassungsrates sowie Vertretungen der Kantonsverwaltung eingela- den. Kosten Fr. 476 000 Gewünschter Beitrag Fr. 476 000 Übrige Finanzierung Es ist nicht realistisch, für die Finanzierung die- ses kantonalen Anlasses Beitragsleistungen von aussenstehenden Institutionen oder von Spon- soren zu erwarten. Würdigung Das Vorhaben entspricht den Richtlinien des Lotteriefonds. Die Einführung des Proporzwahl- rechts hat die Politik im Kanton Zürich nach- haltig geprägt. Der Anlass dient dazu, diese zentrale, heute aber weitgehend als selbstver- ständlich akzeptierte Errungenschaft der zür- cherischen Demokratie in Erinnerung zu rufen und mit der Bevölkerung zu feiern. Bewilligter Beitrag Fr. 476 000

Auf Antrag der Finanzdirektion beschliesst der Regierungsrat: I. Die Finanzdirektion wird ermächtigt, folgende Beiträge zulasten des Lotteriefonds auszurichten (Konto 3636 0 00000): in Franken

1. Verein Schweizer Schule Madrid Beitrag an Sanierung und Ausbau der Infrastruktur 490 000

2. Verein Pro Natura Aargau Investitionsbeitrag für App «Flower Walks» 20 000

3. Verein Ganzheitliche Beratung und kritische Information zu pränataler Diagnostik Beitrag zur Herstellung von zwei Informationspublikationen 118 000

4. Trägerverein Kantonalturnfest 2017 Begleitprogramm Kantonalturnfest 100 000

5. Verein Historischer Triebwagen 5 Beitrag für Sanierung und Inbetriebsetzung 300 000

6. Staatskanzlei Beitrag für Auftritt des Kantons als Ehrengast an der Zuger Messe 2017 362 000

7. Verein Ausstellung Zunftstadt Zürich Produktionsbeitrag für neuen Film zum Thema «Hirsebreifahrt» 40 000

8. Tambourenverein Wädenswil Beitrag an Tambouren-, Pfeifer- und Claironwettspiele 2017 A-Fonds-perdu-Beitrag 20 000 Defizitgarantie 20 000

9. Trägerverein Schweizer Schule in Beijing Investitionsbeitrag für Lehrmittel und Bibliothek 130 000

10. Verein Musikschule Zürcher Unterland Investitionsbeitrag zum Umbau und zur Sanierung neuer Räumlichkeiten 500 000

11. Geschäftsleitung des Kantonsrates, Direktion der Justiz und des Innern Feier 100 Jahre Proporz im Kanton Zürich 476 000 Total 2 576 000

II. Mitteilung an die Mitglieder des Regierungsrates und die Finanz- direktion.

Vor dem Regierungsrat Der stv. Staatsschreiber:

Hösli