Metropolitankonferenz Zürich 2021, Online-Abstimmung Budget 2022, Ermächtigung

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 30. Juni 2021

722. Metropolitankonferenz Zürich 2021, Online-Abstimmung

Erwägungen

Budget 2022, Ermächtigung Die Metropolitankonferenz Zürich (MKZ) ist oberstes Organ des Ver- eins Metropolitanraum Zürich und tagt in der Regel einmal jährlich im Frühling. Die strategische Steuerung des Vereins obliegt dem Metropoli- tanrat, der sich aus acht Vertreterinnen und Vertretern der Kantonskam- mer und acht Vertreterinnen und Vertretern der Städte-/Gemeindekam- mer zusammensetzt. Der Metropolitanrat tagt drei- bis viermal jährlich. Regierungsrätin Carmen Walker Späh vertritt in den genannten Gremien den Kanton Zürich und ist für die Amtsjahre 2020–2022 Präsidentin des Vereins. Die Frühlingskonferenz 2021 der MKZ wurde aufgrund der Covid-­ 19-Pandemie auf den Herbst verschoben. Für die vorliegende Online-­ Abstimmung mit erstreckter Frist bis zum 1. Juli 2021 liegen Beschluss- anträge des Metropolitanrates an die Mitglieder der MKZ zur Rech- nung 2020 und zum Budget 2022 vor.

Jahresrechnung 2020 Die Erfolgsrechnung 2020 wird wie üblich in zwei Teilen geführt: Der Verein schliesst bei einem Gesamtaufwand von Fr. 416 324 mit einem Verlust von Fr. 46 133 ab. Dieser soll aus dem Vereinsvermögen gedeckt werden. Das Aktionsprogramm schliesst bei einem Gesamtertrag von Fr. 395 000 und einem Gesamtaufwand von Fr. 580 730 mit einem Ver- lust von Fr. 185 730 ab. Das Vereinsvermögen betrug am 31. Dezember 2020 Fr. 564 286, die Reserve Aktionsprogramm Fr. 635 416.

Vereins- und Projektbudget 2022 Das Budget 2022 sieht für den Verein bei einem Gesamtaufwand von Fr. 495 000 und einem Ertrag von Fr. 357 120 ein Defizit von Fr. 137 880 vor. Dieses Defizit soll durch eine entsprechende Verminderung des Vereinsvermögens aufgefangen werden. Das Aktionsprogramm für die Projekte 2022 sieht bei einem Aufwand von Fr. 370 000 und einem Er- trag von Fr. 400 000 einen Gewinn von Fr. 30 000 zugunsten der Reserve Aktionsprogramm vor.

Den Anträgen auf Genehmigung – der Jahresrechnung 2020 und damit Entlastung der Vereinsorgane und – des Vereinsbudgets 2022, mit Festsetzung des Mitgliederbeitrags von (unverändert) Fr. 360 pro Stimme, sowie – des Projektbudgets 2022 einschliesslich Kostenschlüssel kann zugestimmt werden. Der provisorische Mitgliederbeitrag 2022 würde für den Kanton Zürich damit Fr. 98 280 betragen (2020: Fr. 100 080). Der Projektbeitrag an das Aktionsprogramm 2022 beträgt bei gleichbleibendem Schlüssel unverändert Fr. 72 600.

Dispositiv

Auf Antrag der Staatskanzlei beschliesst der Regierungsrat:

I. Die Vertreterin des Regierungsrates wird ermächtigt, anlässlich der Online-Abstimmung der Metropolitankonferenz mit erstreckter Frist bis zum 1. Juli 2021 im Sinne der Erwägungen Stellung zu beziehen.

II. Mitteilung an die Volkswirtschaftsdirektorin, die Direktionen des Regierungsrates sowie an die Staatskanzlei.

Vor dem Regierungsrat Der stv. Staatsschreiber:

Peter Hösli