Zürcher Spitallisten 2012 Akutsomatik, Rehabilitation und Psychiatrie, Änderungen

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 21. August 2013

918. Zürcher Spitallisten 2012 Akutsomatik, Rehabilitation und Psychiatrie (Änderung und Anpassung)

Erwägungen

A. Ausgangslage Mit Beschluss Nr. 1134/2011 setzte der Regierungsrat gestützt auf die kantonale Spitalplanung die Zürcher Spitallisten 2012 Akutsomatik und Rehabilitation einschliesslich deren drei Anhänge mit Wirkung ab 1. Januar 2012 fest. Zudem setzte er am 13. Dezember 2011 die Zürcher Spitalliste 2012 Psychiatrie einschliesslich deren Anhang «Spezifikation der Leistungsaufträge der Zürcher Spitalliste Psychiatrie» ebenfalls mit Wirkung ab 1. Januar 2012 fest (RRB Nr. 1533/2011). Gemäss § 7 Abs. 1 des Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetzes vom 2. Mai 2011 (SPFG; LS 813.20) ist der Regierungsrat zur Änderung der Spitallisten zuständig. Diese wurden verschiedentlich in einzelnen Punkten geändert, letzt- mals auf den 1. Juli 2013 (RRB Nrn. 684/2012, 1040/2012 und 165/2013). Folgende Entwicklungen erfordern für nachstehende Bereiche ab dem 1. Januar 2014 eine erneute Änderung der Zürcher Spitallisten 2012. Akutsomatik – Stadtspital Waid: Verzicht auf Leistungsauftrag für Leistungsgruppe «GEF1 Gefässchirurgie periphere Gefässe (arteriell)» und Gesuch um Erweiterung Leistungsauftrag um Leistungsgruppe «KAR1.3 Implan- tierbarer Cardioverter Defibrillator / CRT» (B.1); – See-Spital Standort Horgen: Verzicht auf Leistungsauftrag «THO1 Thoraxchirurgie» (B.2); – Uroviva Klinik für Urologie: Änderung des Rechtsträgers von GP- Medica AG zu Uroviva Klinik AG (B.3); – Spital Männedorf: Gesuch um Erweiterung Leistungsauftrag um Leistungsgruppe «RAO1 Radio-Onkologie» (B.4); – Paracelsus-Spital Richterswil: Änderung des Rechtsträgers von Verein Paracelsus-Spital Richterswil zu Paracelsus-Spital Richterswil AG (B.5); – Schweizerisches Epilepsie-Zentrum: Änderung der Bezeichnung des Leistungserbringers in Klinik Lengg und Änderung des Rechtsträgers von Schweizerische Epilepsie-Stiftung zu Klinik Lengg AG (B.6); – See-Spital Standorte Horgen und Kilchberg: Änderung der Bezeich- nung des Rechtsträgers von Stiftung Spital Zimmerberg zu Stiftung See- Spital (B.7);

Rehabilitation – Klinik Lengg: Gesuch um Vergabe Leistungsauftrag für Leistungs- gruppen «Neurologisch» und «Muskuloskelettal» (C.1); – Rehabilitationszentrum Seewis: Änderung der Bezeichnung des Leistungserbringers in Reha Seewis (C.2); – RehaClinic ANNR: Bezeichnung Spitalstandort und Erläuterung der Bezeichnung des Leistungserbringers (C.3); Psychiatrie – Integrierte Psychiatrie Winterthur – Zürcher Unterland (ipw) Spital- standort Zentrum Hard Embrach: Ergänzung Leistungsauftrag für Behandlung von Jugendlichen bei Versorgungsengpässen (D.1); Anhang 1 der Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik – Redaktionelle Änderung und Erläuterungen bezüglich Geburtshilfe in Spitälern (E.1). Zudem sind in den Zürcher Spitallisten auf den 1. Januar 2014 ver- schiedene redaktionelle Anpassungen vorzunehmen.

B. Änderung der Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik B.1 Mit Schreiben vom 17. Juli 2013 kündigte das Stadtspital Waid den Leistungsauftrag für die Leistungsgruppe «GEF1 Gefässchirurgie periphere Gefässe (arteriell)» auf den 31. Dezember 2013, weshalb der Leistungsauftrag entsprechend zu verringern ist. Mit Schreiben vom 18. Juli 2013 ersuchte das Spital um Erweiterung des Leistungsauftrags um die Leistungsgruppe «KAR1.3 Implantierbarer Cardioverter Defi- brillator / CRT» und legte nachvollziehbar dar, dass es die generellen und spezifischen Anforderungen für diese Leistungsgruppe erfüllt. Der be- stehende Leistungsauftrag des Stadtspitals Waid ist deshalb mit Wir- kung ab 1. Januar 2014 um die erwähnte Leistungsgruppe unbefristet zu erweitern. B.2 Mit Schreiben vom 19. April 2013 kündigte das See-Spital Standort Horgen den Leistungsauftrag für die Leistungsgruppe «THO1 Thorax- chirurgie» auf den 30. Juni 2013. Gemäss Ziff. 3 Anhang 3 zur Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik (in der Fassung vom 27. Juni 2012; in Kraft seit 1. Januar 2013) können die Leistungserbringer die Leistungsaufträge jedoch nur mit einer Kündigungsfrist von sechs Monaten auf Ende Juni oder Dezember auflösen. Der bestehende Leistungsauftrag ist deshalb mit Wirkung ab 1. Januar 2014 um die genannte Leistungsgruppe zu verringern.

B.3 Gemäss Handelsregister wird der bisherige Rechtsträger der Uroviva Klinik für Urologie, die «GP-Medica AG», seit 16. Juli 2012 mit «Uroviva Klinik AG» bezeichnet. Dieser Änderung ist – vorbehältlich der Anpassung der Betriebsbewilligung nach §§ 35 und 36 des Gesund- heitsgesetzes vom 2. April 2007 (GesG; LS 810.1) – zu entsprechen. B.4 Mit Schreiben vom 28. Mai 2013 bewarb sich das Spital Männe- dorf um Erweiterung ihres Leistungsauftrages um die Leistungsgruppe «RAO1 Radio-Onkologie». Das Spital legte nachvollziehbar dar, dass es die generellen und spezifischen Anforderungen für diese Leistungs- gruppe ab Inbetriebnahme des neuen Radiotherapiezentrums erfüllen wird. Der bestehende Leistungsauftrag ist deshalb unbefristet entspre- chend zu ergänzen. B.5 Mit Schreiben vom 5. Juni 2013 ersuchte die in Gründung stehende Paracelsus-Spital Richterswil AG, den bestehenden Leistungsauftrag des Paracelsus-Spitals Richterswil (bisher getragen vom Verein Paracel- sus-Spital Richterswil) infolge Rechtsträgerwechsel auf die «Paracelsus- Spital Richterswil AG» zu übertragen. Gemäss Handelsregister wurde die Firma mit Eintragung vom 28. Juni 2013 gegründet. Entsprechend ist der Rechtsträger des Paracelsus-Spitals Richterswil – vorbehältlich der Anpassung der Betriebsbewilligung – neu mit «Paracelsus-Spital Rich- terswil AG» zu bezeichnen. B.6 Die Schweizerische Epilepsie-Stiftung (EPI) und die Stiftung Zürcher Höhenkliniken Wald und Davos (SZH) haben zur langfristigen Sicherung der Versorgung im Bereich der Epilepsie und im Sinne einer wohnortnahen Rehabilitation mit Handelsregistereintrag vom 7. Februar 2011 die «Klinik Lengg AG, Zürich» gegründet. Diese bezweckt insbe- sondere den Betrieb einer Klinik für Epilepsie und Neurorehabilitation. Mit Schreiben vom 31. Mai 2013 und 7. Juni 2013 beantragte die Klinik Lengg – neben der Vergabe eines Leistungsauftrags für neurologische und muskuloskelettale Rehabilitation (vgl. hinten Ziff. C.1) –, den be- stehenden Leistungsauftrag des Schweizerischen Epilepsie-Zentrums mit Wirkung ab 1. Januar 2014 auf die Klinik Lengg zu übertragen. Diesem Gesuch ist – vorbehältlich der Erteilung einer Betriebsbewilligung – zu entsprechen. B.7 Gemäss Handelsregister wird der bisherige Rechtsträger des See- Spitals mit den Standorten Horgen und Kilchberg, die «Stiftung Spital Zimmerberg», seit 28. September 2012 als Stiftung mit dem Namen «See- Spital» bezeichnet. Diese Änderung ist in der Spitalliste entsprechend nachzuführen.

C. Änderung der Zürcher Spitalliste 2012 Rehabilitation C.1 Wie erwähnt (vorne Ziff. B.6), beantragt die Klinik Lengg die Erteilung eines Leistungsauftrags für neurologische und muskulos- kelettale Rehabilitation. Das Spital legte nachvollziehbar dar, dass es ab Erbringung der neuen Leistungsbereiche die generellen und spezifi- schen Anforderungen für diese erfüllen wird. Die «Klinik Lengg» mit dem Rechtsträger «Klinik Lengg AG, Zürich» ist deshalb – vorbehältlich der Erteilung einer Betriebsbewilligung – auf die Zürcher Spitalliste 2012 Rehabilitation aufzunehmen und es ist ihr ein Leistungsauftrag für die Leistungsgruppen «Muskuloskelettal» und «Neurologisch» zu erteilen. Der neue Leistungsauftrag ist – wie alle bereits bestehenden Leistungs- aufträge im Bereich der Rehabilitation – bis 31. Dezember 2014 zu befristen. C.2 Mit Schreiben vom 15. Juli 2013 weist die Kurbetrieb Seewis AG darauf hin, dass ihre bisher mit «Rehabilitationszentrum Seewis» be- zeichnete Rehabilitationsklinik seit 1. Januar 2012 mit «Reha Seewis» bezeichnet wird. Diese Änderung ist in der Spitalliste entsprechend nachzuführen. C.3 Auf der Spitalliste Rehabilitation erfolgt die Bezeichnung der Leistungserbringer grundsätzlich mit Angabe des Standortes. Für die RehaClinic ANNR fehlte bisher diese Angabe; zudem wird die Abkür- zung «ANNR» nicht erläutert. Der Spitalstandort und die Erläuterung der Abkürzung sind deshalb in einer Fussnote wie folgt festzuhalten: «Akutnahe Neurorehabilitation am Standort Kantonsspital Baden».

D. Änderung der Zürcher Spitalliste 2012 Psychiatrie D.1 Gemäss Ziff. 1 der Legende zur Spitalliste Psychiatrie sind bei Versorgungsengpässen ausnahmsweise auch Leistungserbringer der Erwachsenenpsychiatrie für die Behandlung von Jugendlichen zuge- lassen. Dies gilt derzeit für die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich mit Standort Lenggstrasse, das Sanatorium Kilchberg und die Clienia Privatklinik Schlössli. Die stationäre Versorgung von psychisch kranken Jugendlichen im Kanton Zürich ist weiterhin knapp und muss teilweise – wenn auch nur kurzfristig – durch eine weitere psychiatrische Ein- richtung für Erwachsene substituiert werden. Vor diesem Hintergrund ist es sachgerecht, ebenfalls auch den Spitalstandort Zentrum Hard in Embrach der Integrierten Psychiatrie Winterthur – Zürcher Unterland (ipw) bei Versorgungsengpässen auch für die Behandlung von Jugend- lichen zuzulassen.

E. Änderung des Anhang 1 der Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik E.1 Im Anhang 1 zur Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik ist fol- gende redaktionelle Änderung vorzunehmen sowie eine Erläuterung bezüglich Geburtshilfe in Spitälern anzuführen: – Im Tabellenkopf ist in der Spalte Facharzt die Bezeichnung «Schwer- punkt» durch «Schwerpunkte» zu ersetzen. – Der in der Spalte Mindestfallzahl in der Zeile Geburtshilfe GEB1.1 aufgeführte Text ist neu auch in der Zeile Geburtshilfe GEB1 auf- zuführen und für beide Zeilen ist in der Spalte Sonstige Anforde- rungen folgende Erläuterung anzufügen: «betrifft die Summe der Fälle in den SPLGs GEB1 und GEB1.1».

Dispositiv

Auf Antrag der Gesundheitsdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Die Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik wird auf den 1. Januar 2014 wie folgt geändert: 1. Der Leistungsauftrag für das Stadtspital Waid wird a) um die Leistungsgruppe «GEF1 Gefässchirurgie periphere Gefäs- se (arteriell)» verringert und b) um die Leistungsgruppe «KAR1.3 Implantierbarer Cardioverter Defibrillator / CRT» unbefristet erweitert. 2. Der Leistungsauftrag für das See-Spital Standort Horgen wird um die Leistungsgruppe «THO1 Thoraxchirurgie» verringert. 3. Der Rechtsträger der Uroviva Klinik für Urologie wird – vorbehältlich der Anpassung der Betriebsbewilligung – neu mit «Uroviva Klinik AG» bezeichnet. 4. Der Leistungsauftrag für das Spital Männedorf wird um die Leis- tungsgruppe «RAO1 Radio-Onkologie» unbefristet erweitert. 5. Der Rechtsträger des Paracelsus-Spitals Richterswil wird – vorbehält- lich der Anpassung der Betriebsbewilligung – neu mit «Paracelsus- Spital Richterswil AG» bezeichnet. 6. Der bestehende Leistungsauftrag des Schweizerischen Epilepsie- Zentrums wird – vorbehältlich der Erteilung einer Betriebsbewilli- gung – auf die Klinik Lengg übertragen und als Rechtsträger die «Klinik Lengg AG, Zürich» bezeichnet. 7. Der Rechtsträger des See-Spitals mit den beiden Standorten Horgen und Kilchberg wird neu mit «Stiftung See-Spital» bezeichnet.

II. Die Zürcher Spitalliste 2012 Rehabilitation wird auf den 1. Januar 2014 wie folgt geändert: 1. Die Klinik Lengg (Rechtsträger Klinik Lengg AG) wird – vorbehält- lich der Erteilung einer Betriebsbewilligung – auf die Spitalliste 2012 Rehabilitation aufgenommen und es wird ihr, befristet bis 31. Dezem- ber 2014, ein Leistungsauftrag für die Leistungsgruppen «Muskulos- kelettal» und «Neurologisch» erteilt. 2. Der Leistungserbringer Rehabilitationszentrum Seewis wird neu mit «Reha Seewis» bezeichnet. 3. Der Standort und die Abkürzung bezüglich der Bezeichnung des Leistungsbringers RehaClinic ANNR werden in der Fussnote 6 wie folgt bezeichnet: «Akutnahe Neurorehabilitation am Standort Kan- tonsspital Baden».

III. Die Zürcher Spitalliste 2012 Psychiatrie wird auf den 1. Januar 2014 wie folgt geändert: Die Integrierte Psychiatrie Winterthur – Zürcher Unterland (ipw) wird für den Standort Zentrum Hard in Embrach bei Versorgungseng- pässen für die Behandlung von Jugendlichen zugelassen.

IV. In Anhang 1 zur Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik werden auf den 1. Januar 2014 im Sinne der Erwägungen redaktionelle Änderungen vorgenommen und bezüglich Geburtshilfe in Spitälern Erläuterungen angeführt.

V. Die geänderten Spitallisten sowie der geänderte Anhang tragen folgende Bezeichnungen: − Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik vom 21. September 2011 (mit Änderungen vom 27. Juni 2012, 20. Februar 2013 und 21. August 2013; gültig ab 1. Januar 2014); − Zürcher Spitalliste 2012 Rehabilitation vom 21. September 2011 (mit Änderungen vom 27. Juni 2012, 20. Februar 2013 und 21. August 2013; gültig ab 1. Januar 2014); − Zürcher Spitalliste 2012 Psychiatrie vom 13. Dezember 2011 (mit Änderungen vom 20. Februar 2013 und 21. August 2013; gültig ab 1. Januar 2014); − Anhang 1 zur Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik: Anforderungen pro akutsomatische Leistungsgruppe (Version 2.3) (mit Änderungen vom 20. Februar 2013 und 21. August 2013; gültig ab 1. Januar 2014);

VI. Die Zürcher Spitallisten 2012 Akutsomatik und deren Anhang 1 sowie die Zürcher Spitallisten 2012 Rehabilitation und Psychiatrie, alle gültig ab 1. Januar 2014, werden auf der Homepage der Gesundheits- direktion (http://www.gd.zh.ch/internet/gesundheitsdirektion/de/themen/ behoerden/spitalplanung_spitallisten.html#a-content) veröffentlicht.

VII. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen ab Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben werden. Die Be- schwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; dieser Beschluss und die als Beweismittel ange- rufenen Urkunden sind beizulegen, soweit der Beschwerdeführer sie in Händen hat.

VIII. Dispositiv I bis VII werden im Amtsblatt des Kantons Zürich veröffentlicht.

IX. Mitteilung unter Beilage der Zürcher Spitalliste 2012 Akutsoma- tik einschliesslich deren Anhang 1 sowie der Zürcher Spitallisten 2012 Rehabilitation und Psychiatrie mit Gültigkeit ab 1. Januar 2014 an fol- gende Parteien, für sich und zuhanden ihrer Rechtsträger (E): – aarReha Schinznach, Badstrasse 55, 5116 Schinznach-Bad – Adus Medica AG, Breitestrasse 11, 8157 Dielsdorf – Clienia Privatklinik Littenheid (TG), 9573 Littenheid – Clienia Privatklinik Schlössli, Schlösslistrasse 8, 8618 Oetwil am See – Forel Klinik, Islikonerstrasse 5, 8548 Ellikon a. d. Thur – Geburtshaus Delphys, Friedaustrasse 12, 8003 Zürich – Geburtshaus Zürcher Oberland AG, Schürlistrasse 3, 8344 Bäretswil – GZO AG Spital Wetzikon, Spitalstrasse 66, Postfach, 8620 Wetzikon ZH – ipw Integrierte Psychiatrie Winterthur – Zürcher Unterland, Wieshofstrasse 102, Postfach 144, 8408 Winterthur – Kantonsspital Winterthur, Brauerstrasse 15, Postfach 834, 8401 Winterthur – Kantonsspital Winterthur, Sozialpädiatrisches Zentrum, Brauerstrasse 15, Postfach 834, 8401 Winterthur – Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst des Kantons Zürich, Neumünsterallee 9, 8032 Zürich – Kinderspital Zürich, Steinwiesstrasse 75, 8032 Zürich – Kinderspital Zürich, Psychosomatik und Psychiatrie, Steinwiesstrasse 75, 8032 Zürich

– Klinik Gais AG, Gäbrisstrasse, 9056 Gais – Klinik Hirslanden AG, Witellikerstrasse 40, 8032 Zürich – Klinik Lengg, Bleulerstrasse 60, 8008 Zürich – Klinik Meissenberg AG (ZG), Meisenbergstrasse 17, Postfach 1060, 6301 Zug – Klinik Sonnenhof (SG), Sonnenhofstrasse 15, 9608 Ganterschwil – Klinik Susenberg, Schreberweg 9, 8044 Zürich – Kliniken Valens, Rehabilitationszentrum Valens, 7317 Valens – kneipphof Dussnang AG, Rehabilitationsklinik, Kurhausstrasse 34, 8374 Dussnang – Limmatklinik AG, Hardturmstrasse 133, 8005 Zürich – Modellstation SOMOSA, Zum Park 20, 8404 Winterthur – Paracelsus-Spital Richterswil, Bergstrasse 16, 8805 Richterswil – Spital Affoltern, Psychiatriestützpunkt Affoltern, Sonnenbergstrasse 27, 8910 Affoltern am Albis – Psychiatrische Universitätsklinik Zürich, Lenggstrasse 31, 8032 Zürich – Reha Rheinfelden, Salinenstrasse 98, 4310 Rheinfelden – REHAB Basel, Im Burgfelderhof 40, Postfach, 4012 Basel – Reha Seewis, Schlossstrasse 1, 7212 Seewis-Dorf – RehaClinic Zurzach, Standort Zurzach, Quellenstrasse 34, 5330 Zurzach – RehaClinic Zurzach, Standort ANNR im KSB, Quellenstrasse 34, 5330 Zurzach – RehaClinic Zurzach, Standort Baden, Quellenstrasse 34, 5330 Zurzach – RehaClinic Zürich AG, Standort Kilchberg, Trichtenhauserstrasse 20, 8125 Zollikerberg – RehaClinic Zürich AG, Standort Zollikerberg, Trichtenhauserstrasse 20, 8125 Zollikerberg – Rehaklinik Bellikon, Postfach, 5454 Bellikon – Rehaklinik Zihlschlacht AG, Hauptstrasse 2–4, 8588 Zihlschlacht – Rheinburg-Klinik AG, 9428 Walzenhausen – Sanatorium Kilchberg AG, Alte Landstrasse 70, 8802 Kilchberg – Schulthess Klinik, Lengghalde 2, 8008 Zürich – Schweizerisches Epilepsie-Zentrum, Bleulerstrasse 60, 8008 Zürich – See-Spital Standort Horgen, Asylstrasse 19, Postfach 280, 8810 Horgen 1

– See-Spital Standort Kilchberg, Asylstrasse 19, Postfach 280, 8810 Horgen 1 – Sozialwerke Pfarrer Sieber, Sune-Egge, Hohlstrasse 192, 8004 Zürich – Spital Affoltern, Sonnenbergstrasse 27, 8910 Affoltern am Albis – Spital Bülach, Spitalstrasse 24, 8180 Bülach – Spital Limmattal, Urdorferstrasse 100, 8952 Schlieren – Spital Männedorf AG, Asylstrasse 10, 8708 Männedorf – Spital Uster, Brunnenstrasse 42, Postfach, 8610 Uster 1 – Spital Zollikerberg, Trichtenhauserstrasse 20, 8125 Zollikerberg – Spitäler Schaffhausen, Kantonsspital Schaffhausen, Geissbergstrasse 81, 8208 Schaffhausen – Spitäler Schaffhausen – Psychiatriezentrum Breitenau, Geissbergstrasse 81, 8208 Schaffhausen – Städtische Gesundheitsdienste, Drogenentzugsstation Frankental, Walchestrasse 31, Postfach, 8035 Zürich – Stadtspital Triemli, Birmensdorferstrasse 497, 8063 Zürich – Stadtspital Waid, Tièchestrasse 99, 8037 Zürich – Universitätsklinik Balgrist, Forchstrasse 340, 8008 Zürich – Universitätsspital Zürich, Rämistrasse 100, 8091 Zürich – Uroviva Klinik für Urologie, Zürichstrasse 5, 8180 Bülach – Zürcher Höhenklinik Davos, Klinikstrasse 6, 7272 Davos Clavadel – Zürcher Höhenklinik Wald, Faltigbergstrasse 7, 8639 Faltigberg – santésuisse, Postfach 2018, 8021 Zürich – Zürcher Privatkliniken ZUP, c/o Privatklinik Bethanien, Toblerstrasse 51, 8044 Zürich – Verband Zürcher Krankenhäuser (VZK), Wagerenstrasse 45, 8610 Uster – Ärztegesellschaft des Kantons Zürich, Freiestrasse 138, 8032 Zürich sowie an die Gesundheitsdirektion.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi