Staatskanzlei, Kommissionen, Amtsdauer 2023-2027, Wahlen

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 30. August 2023

997. Staatskanzlei, Kommissionen (Amtsdauer 2023–2027, Wahlen)

Erwägungen

Mit Beschluss Nr. 392/2018 hat der Regierungsrat zur Steuerung der Digitalisierung der kantonalen Verwaltung und der kantonalen IKT das Steuerungsgremium «Steuerung Digitale Verwaltung und IKT (SDI)» geschaffen und dieses unter dem Vorsitz der Staatsschreiberin als Kom­ mission des Regierungsrates gemäss § 28 des Gesetzes über die Orga­ nisation des Regierungsrates und der kantonalen Verwaltung vom 6. Juni 2005 (LS 172.1) eingesetzt und der Staatskanzlei zugeordnet. Gemäss § 7 der Rechtsetzungsverordnung vom 29. November 2000 (RSV, LS 172.16) besteht eine Redaktionskommission, die den Regierungs­ rat in allgemeinen Fragen der Rechtsetzung berät. Der Gesetzgebungs­ dienst und die Redaktionskommission prüfen alle Erlassentwürfe vor der Antragstellung an den Regierungsrat in rechtlicher und gesetzgebungs­ technischer Hinsicht. Gemäss § 6 RSV setzt sich die Redaktionskom­ mission aus der Staatsschreiberin, dem stellvertretenden Staatsschreiber sowie drei weiteren vom Regierungsrat gewählten Mitgliedern zusammen. Die Staatsschreiberin führt den Vorsitz. Für die Amtsdauer 2023–2027 sind die Mitglieder des Steuerungs­ gremiums SDI sowie für die Redaktionskommission des Regierungs­ rates die drei weiteren Mitglieder zu wählen.

Dispositiv

Auf Antrag der Staatskanzlei beschliesst der Regierungsrat:

I. Für das Steuerungsgremium SDI und die Redaktionskommission des Regierungsrates werden für die Amtsdauer 2023–2027 als Mitglieder gewählt: Steuerung Digitale Verwaltung und IKT (SDI) Mitglieder: – Dr. Kathrin Arioli, Staatsschreiberin (Vorsitz) – Jacqueline Fehr, Regierungsrätin, Vorsteherin der Direktion der Justiz und des Innern – Ernst Stocker, Regierungsrat, Vorsteher der Finanzdirektion – Dr. Silvia Steiner, Regierungsrätin, Vorsteherin der Bildungsdirektion – Lukas Geissmann, Generalsekretär, Sicherheitsdirektion – Dr. Gian Andrea Schmid, Generalsekretär, Volkswirtschaftsdirektion – Dr. Labinot Demaj, Generalsekretär, Gesundheitsdirektion, ab 1. Sep­ tember 2023 – Dr. Mark Cummins, Generalsekretär, Baudirektion

Beratende Einsitznahme ohne Stimmrecht: – Hansruedi Born, Chef des Amtes für Informatik, Finanzdirektion – Dr. Alessia Neuroni, Leiterin Digitale Verwaltung, Staatskanzlei Redaktionskommission des Regierungsrates Mitglieder: – Dr. Alexander Bürgi, stellvertretender Generalsekretär, Finanz­ direktion – Marc Hutter, MLaw, Juristischer Sekretär mbA, Generalsekretariat, Baudirektion – Monique Jizzini, lic. iur., Leiterin Fach- und Rechtsdienst, General­ sekretariat, Bildungsdirektion

II. Mitteilung an die Staatsschreiberin, die Gewählten und die Staats­ kanzlei.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:

Kathrin Arioli