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Decisione

38.2005.101

Contratto a tempo parziale senza garanzia di un n. di ore di lavoro mensili che durava da 30 mesi.Periodo di osservazione delle oscillazioni orarie ancora limitato agli ultimi 12 mesi(non su base annu

11 settembre 2006Italiano49 min

Source ti.ch

Fatti

Il 12 maggio 2006 (C 9/06)

la Prima Camera del TFA ha confermato la sentenza cantonale con le seguenti

motivazioni:

" (...)

2.

2.1Es steht fest und ist unbestritten, dass der

Versicherte seit dem 28. Januar 1992 als Wachmann bei der X.________ AG in

einem "nebenamtlichen Dienstverhältnis" steht (Ziffer 1 des Anstellungs-vertrags

vom 28. Januar 1992). Dabei existiert weder nach Art noch nach Umfang Anspruch

auf eine bestimmte Beschäftigung (Ziffer 3 des Anstellungsvertrags). Gemäss den

vom Versicherten gemachten Angaben im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 20.

Oktober 2004 verringerte sich das Arbeitspensum wegen Auftragsrückganges

bei der Arbeitgeberin per Ende September 2004 um

rund 30 % des bisherigen durchschnittlichen Einsatzes.

2.2 Die zwischen der X.________ AG und dem

Versicherten vereinbarte Beschäftigungsform erlaubt es der Arbeitgeberin, den

Versicherten je nach Arbeitsanfall zu beanspruchen (was in BGE 124 III 250 Erw. 2a ausdrücklich für zulässig erklärt wurde), wobei es

letztlich keine Rolle spielt, ob das Arbeitsverhältnis, wie von der X.________

AG in der Arbeitgeberbescheinigung vom 1. November 2004 angegeben, als

(uneigentliche) Teilzeitarbeit oder entsprechend den Angaben des Versicherten

im Antrag auf Arbeitslosenentschädi-gung vom 20. Oktober 2004 als Arbeit auf

Abruf zu qualifizieren ist (Streiff/von Kaenel, Arbeitsvertrag, 5. Aufl. Zürich

1992, N 18 zu Art. 319 OR; Leuzinger-Naef,

Flexibilisierte Arbeitsverhältnisse im

Sozialversicherungsrecht, in: Soziale Sicherheit

[CHSS] 1998 S. 127).

Wesentlich ist, dass sich die Arbeitsleistung

ohne Zusicherung eines

durchschnittlichen oder minimalen

Beschäftigungsgrades nach der anfallenden Arbeit richtet, sodass die in Erw.

1.2 und 1.3 zitierte Rechtsprechung Anwendung findet.

3.

3.1 Zwecks Prüfung der Frage, ob sich im Falle

des Versicherten eine

Normalarbeitszeit ermitteln lasse, verglich die

Arbeitslosenkasse die in der Zeit von Oktober 2003 bis September 2004, d.h. in

den unmittelbar vor dem Beschäftigungseinbruch liegenden zwölf Monaten,

geleisteten Arbeitseinsätze.

Dabei stützte sie sich auf das Kreisschreiben des

seco über die

Arbeitslosenentschädigung (KS-ALE), Bern 2003, Rz

B47, gemäss welchem vom Grundsatz der Nichtanrechenbarkeit des Arbeitsausfalles

bei Arbeitsverhältnissen auf Abruf abgewichen werden kann, wenn die geleistete Arbeitszeit

vor dem Beschäftigungseinbruch während längerer Zeit regelmässig und ohne

erhebliche Schwankungen war (Satz 1), wobei für die Ermittlung der

Normalarbeitszeit grundsätzlich auf einen

Beobachtungszeitraum der letzten zwölf Monate des Arbeitsverhältnisses

abzustellen ist (Satz 2). Für den hier nicht weiter interessierenden Fall, dass

das Arbeitsverhältnis weniger als zwölf Monate dauerte, wird in derselben

Randziffer vorgesehen, dass bei einer sechs Monate unterschreiten-den Dauer

keine Normalarbeitszeit ermittelt werden kann (Satz 4) und im dazwischenliegenden

Bereich [Arbeitsverhältnis von mindestens sechs, aber weniger als zwölf

Monaten] die gesamte Dauer als Beobachtungszeitraum zu wählen ist (Satz 3). Mit

Blick darauf, dass die Beschäftigungsschwankungen, damit von einer

Normalarbeitszeit ausgegangen werden kann, gemäss Rz B48 des Kreisschreibens

über die Arbeitslosenentschädigung in den einzelnen Monaten innerhalb des Beobachtungszeitraumes

von zwölf Monaten im Verhältnis zu den im Monatsdurchschnitt geleisteten

Arbeitsstunden höchstens 20 % nach unten oder oben ausmachen dürfen (Satz 1;

bei einem Beobachtungszeitraum von sechs Monaten höchstens 10 % [Satz 2] und bei

einem Beobachtungszeitraum zwischen sechs und zwölf Monaten höchstens den sich

pro rata temporis ergebenden Prozentsatz [Satz 3]), gelangte die

Arbeitslosenkasse zum Ergebnis, dass die festgestellten Abweichungen von der

durchschnittlichen Arbeitszeit - bis 29 %

gegen oben und bis 33 % gegen unten - zu gross

und die Arbeitseinsätze demnach zu wenig konstant seien, um daraus eine

Normalarbeitszeit abzuleiten.

3.2 Es ist der Beschwerde führenden Kasse

insoweit beizupflichten, als sich nach Massgabe der Rz B47 Satz 2 in Verbindung

mit Rz B48 Satz 1 des Kreisschreibens über die Arbeitslosenentschädigung eine

Normalarbeitszeit jedenfalls nicht ermitteln lässt. Indessen richten sich Verwaltungsweisungen

an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht

verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen,

sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der

anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht

ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende

Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem

Bestreben der Verwaltung,

durch interne Weisungen eine rechtsgleiche

Gesetzesanwendung zu

gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 131 V 45 Erw. 2.3, 130 V 172 Erw. 4.3.1, 232 Erw. 2.1, 129 V 204 Erw. 3.2,

127 V 61 Erw. 3a, 126 V 68 Erw. 4b, 427 Erw. 5a).

3.3 Die bisherige Rechtsprechung, welche den Beobachtungs-zeitraum

elastisch umschrieben hat (Erw. 1.3), ist im Wesentlichen vor Erlass des Kreisschreibens

über die Arbeitslosenentschädigung ergangen und hat auf dieses nicht Bezug

genommen. Es ist grundsätzlich nicht zu beanstanden, dass die Aufsichtsbehörde

Weisungen erlässt, wenn sie der Auffassung ist, dies sei zum Zwecke einer

einheitlichen Rechtsanwendung angebracht (Art. 110 AVIG).

Es

besteht ein legitimes Interesse der

Durchführungsorgane wie auch der Versicherten, dass gleichgeartete Fälle gleich

behandelt werden. Der Erlass von Weisungen kann deshalb insbesondere auch dann

angebracht sein, wenn bisher mangels klarer Richtlinien die Verwaltungs- und

die Gerichtspraxis uneinheitlich gewesen ist. Hingegen kann die Verwaltung

nicht mittels Weisungen eine Änderung der Gerichtspraxis erzwingen.

Der in Rz B47 Satz 2 des Kreisschreibens

festgelegte Beobachtungszeitraum von 12 Monaten steht grundsätzlich weder zu

Gesetz und Verordnung noch zur Gerichtspraxis in Widerspruch und erscheint für

kürzere Arbeitsverhältnisse angemessen. In Bezug auf langjährige

Arbeitsverhältnisse hat hingegen das Eidgenössische Versicherungsgericht

wiederholt erkannt, dass in deren Rahmen

auf die Arbeitsstunden pro Jahr und die

Abweichungen vom Jahresdurchschnitt abgestellt werden kann (ARV 1995 Nr. 9 S.

49 Erw. 3b; Urteile A. vom 17. März 2005, C 29/05 [Erw. 3.2], A. vom 20. August

2002, C 114/02, und D. vom 7. März 2002, C 284/00 [Erw. 3c]). An dieser

Rechtsprechung ist festzuhalten, da in Bezug auf langjährige

Arbeitsverhältnisse auf Abruf die in Rz B47 Satz 2

des Kreisschreibens geforderte ausschliessliche

Betrachtung der

Arbeitseinsätze in den vergangenen zwölf Monaten

weder besserer Erkenntnis der ratio legis, veränderten äusseren Verhältnissen

noch gewandelten Rechtsanschauungen entspricht (vgl. zu den Voraussetzungen

einer Praxisänderung: BGE 131 V 110 Erw. 3.1, 130 V 372 Erw. 5.1, 495 Erw. 4.1, 129 V 373 Erw. 3.3, 126

V 40 Erw. 5a, 125 I 471 Erw. 4a, je mit Hinweisen).

Vielmehr verhält es sich so, dass die im

Kreisschreiben für sämtliche

Arbeitsverhältnisse auf Abruf von mindestens

zwölf Monaten Dauer vorgesehene Lösung langjährigen Arbeitsverhältnissen auf

Abruf wie dem vorliegenden - im Zeitpunkt des geltend gemachten

Beschäftigungseinbruches bestand das Arbeitsverhältnis bereits seit mehr als

zwölf Jahren - nicht gerecht wird.

Das Abstellen auf die Arbeitsstunden pro Jahr und

die Abweichungen vom Jahresdurchschnitt rechtfertigt sich umso mehr, als im

Arbeitsvertragsrecht in jüngerer Zeit vermehrt von der Massgeblichkeit einer

Jahresarbeitszeit ausgegangen wird, welche es dem Arbeitgeber erlaubt,

flexibler auf saisonale oder anderweitige Beschäftigungsschwankungen zu

reagieren.

3.4 Nach dem Gesagten ist - in Übereinstimmung

mit dem angefochtenen Entscheid - Rz B47 Satz 2 des Kreisschreibens über die Arbeitslosenentschädigung

im Falle des im Zeitpunkt des

Beschäftigungseinbruches seit mehr als zwölf

Jahren im selben

Arbeitsverhältnis stehenden Beschwerdegegners die

Anwendung zu versagen.

Gegen die von der Vorinstanz für angemessen

gehaltene und auf der Linie der Rechtsprechung (Erw. 3.3 hievor) liegende

Lösung - die Ausdehnung der massgebenden Vergleichsperiode auf ein Jahr und des

Beobachtungszeitraumes auf fünf Jahre - lässt sich nichts einwenden.

Dementsprechend ist auch nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die Sache an

die Arbeitslosenkasse zurückgewiesen hat, damit sie nach erneuter Abklärung der

Verhältnisse entscheide, ob sich aufgrund dieser Beurteilungsgrundsätze eine Normalarbeitszeit

ermitteln lasse. (...)"

Il

TFA ha dunque considerato contraria alla legge la direttiva del SECO nella

misura in cui fa riferimento a un periodo di osservazione di soli 12 mesi anche

nel caso di assicurati legati da un contratto di lavoro che dura da diversi

anni. In quest'ultimo caso, per determinare la durata normale di lavoro,

occorre riferirsi piuttosto alle ore di lavoro annuali.

2.6. Nella presente fattispecie

emerge dagli atti dell'incarto che l'assicurata svolge l'attività di insegnante

presso la Scuola __________ di __________ dal 1° settembre 2002 (cfr. Doc. 6).

RI 1 si è iscritta in

disoccupazione il 7 febbraio 2005 a seguito di una riduzione delle ore di

insegnamento.

La Cassa ha negato

Considerandi

all'assicurata il diritto all'indennità di disoccupazione ritenendo che non

subisce una perdita di lavoro computabile. In particolare l'amministrazione,

applicando le direttive del SECO (Circolare del 1 gennaio 2003 marginale B48)

ha concluso che le oscillazioni negli ultimi 12 mesi di lavoro erano eccessive

per poter parlare di orario normale di lavoro.

Dal canto suo il

patrocinatore della ricorrente ritiene che la Circolare è inapplicabile in

quanto con il nuovo contratto del 25 novembre 2004 il datore di lavoro ha

garantito all'insegnante 4 ore di lavoro al giorno per cui non si tratta più di

un contratto su chiamata. L'amministrazione contesta questa interpretazione

del contratto (cfr. consid. 1.1 e 1.3).

Al riguardo il TCA

constata che nel contratto di lavoro del 30 agosto 2002 il punto

"collaborazione" è così formulato:

" Il

rapporto di collaborazione è inteso e convenuto per ogni singolo corso, in

particolare quello intensivo è mensile. Non esiste alcuna proroga tacita ed è

riservata la forma scritta per ogni nuovo corso o altra collaborazione."

(Doc. 19)

Nel contratto del 25

novembre 2004 (contratto per docente C3. C) il punto collaborazione è invece

così formulato:

" Il

rapporto di collaborazione è inteso e convenuto per ogni singolo corso, in

particolare quello intensivo, indicativamente per 4 ore al giorno. Non esiste

alcuna proroga tacita ed è riservata la forma scritta per ogni nuovo corso o

altra collaborazione.

Per altre attività la collaborazione è concordata per iscritto di

volta in volta." (Doc. 18)

L'udienza

del 4 maggio 2006 ha permesso di chiarire che effettivamente, come sostiene

l'amministrazione, malgrado la modifica del contratto non è stato garantito

all'assicurata un numero minimo di ore di insegnamento giornaliere.

Al

riguardo la direttrice didattica __________ ha affermato:

"

(...)

Rispondendo al Presidente del TCA, la teste

precisa per quanto riguarda le condizioni di lavoro che esiste un contratto

annuale. In base alla disponibilità della collaboratrice e dei corsi che noi

attiviamo, assegniamo il corso alla collaboratrice.

Nel caso della signora RI 1 non c'è un

"monte ore" garantito durante l'anno, ma quello che si garantisce è

una collaborazione durante l'arco di un anno attraverso l'assegnazione di

corsi, tenendo anche conto delle qualità pedagogico – didattiche che occorrono

per una determinata formazione.

(...)

Rispondendo alla rappresentante della Cassa

disoccupazione, che chiedeva se erano effettivamente state garantire alla

signora Serra un certo numero di ore di lavoro, la teste precisa che con un

contratto come quello di cui stiamo discutendo, non vengono garantite delle ore

di lavoro, vi è invece un altro tipo di contratto nel quale viene garantito un

"monte ore" di lavoro annuale. (...)" (Doc. IX, pag. 2-3)

Dal canto

suo l'avv. __________ si è così espresso:

"

(...)

Il presidente del TCA chiede all'avv. __________

di precisare il senso dell'aggiunta al contratto per il 2005 "indicativamente

per 4 ore al giorno". Il teste premette che l'Istituto, nel limite del

possibile, cerca di conciliare flessibilità con protezione sociale dei

collaboratori e rileva, tra l'altro, che sono stati assunti dei docenti in

disoccupazione.

Sottolinea che per i collaboratori vi sono

diversi tipi di contratti, più o meno garantisti.

Nel caso della signora __________, volevamo dire

con l'aggiunta che se le assegnamo un corso intensivo cercheremo senza poterlo

garantire di fare in modo che effettui 4 ore al giorno.

(...)

Il rappr. dell'assicurata chiede al teste, fatta

la premessa che questi contratti di tipo C erano anche nati per cercare di

garantire alla Scuola una certa fedeltà dei docenti, se si può dire che

fornivano delle garanzie ai collaboratori anche se non in maniera così chiara

come quelli che prevedono un "monte ore".

Il teste risponde innanzitutto che nel momento in

cui si è interrotta la collaborazione con la sig.ra__________ (ma gli pare

piuttosto una riduzione da 4 a 2 ore) e probabilmente anche con un'altra

docente, non è stato assunto nessuno di nuovo.

Egli precisa che la risposta è no, non abbiamo

garantito le 4 ore, ma abbiamo semplicemente detto che se assegniamo alla

collaboratrice un corso intensivo durante quelle 4 settimane, cercheremo nel

limite del possibile di farla lavorare durante 4 ore e non soltanto 2 ore.

(...)" (Doc. IX, pag. 4-5)

Questa

conclusione è confermata dall'ulteriore documentazione inviata dall'avv. __________

il 18 maggio 2006 la quale così descrive il contenuto del contratto C3. C:

"

contratto C3. C intende

la fascia

salariale per ora/lezione è quella C3,

che è migliore

della fascia C4.A

qui per contro, NON

si prevede alcun MONTE ORE annuo, per cui, per i mesi di presenza, scelti dal

docente, egli NON può ipotizzare alcuna media indicativa di ore mensili,

dipendendo dall'incarico effettivo del corso assegnato,

che a dipendenza

del tipo può essere anche su due o tre mesi,

in caso di

assegnazione del corso intensivo mattutino, il docente quindi NON può prevedere

un impegno mattutino specifico, necessitando di attendere

l'assegnazione specifica per conoscere la durata del periodo e il monte ore

assegnato." (Doc. XI, pag. 3)

In

conclusione quindi trovandoci in presenza di un contratto di lavoro a tempo

parziale senza garanzia di un numero di ore di lavoro mensili

(indipendentemente dalla definizione, cfr. STFA del 12 maggio 2006 nella causa

G., C 9/06 consid. 2.2 e STFA del 2 marzo 2002 nella

causa D., C 284/00: "Die zwischen der M.________ AG und der Versicherten

vertraglich vereinbarte Beschäftigungsform erlaubt der Arbeitgeberin, die

Beschwerdeführerin je nach Arbeitsanfall zu beanspruchen (was in BGE 124 III 250

Erw. 2a ausdrücklich als zulässig erklärt wurde), wobei keine Rolle spielt, ob

das Arbeitsverhältnis als (uneigentliche) Teilzeitarbeit oder Arbeit auf Abruf

zu qualifizieren ist (Streiff/von Kaenel, a.a.O. N 18 zu Art.

319.

OR; Leuzinger-Naef Susanne, Flexibilisierte Arbeitsverhältnisse

im Sozialversicherungsrecht, in: Soziale Sicherheit [CHSS] 1998 S. 127).

Wesentlich ist jedoch, dass sich die Arbeitsleistung der Beschwerdeführerin,

welcher weder ein durchschnittlicher noch überhaupt ein minimaler

Beschäftigungsgrad zugesichert ist, nach der anfallenden Arbeit richtet.

Damit

liegt ein Sachverhalt vor, auf welchen die in Erw. 2b zitierte Rechtsprechung

Anwendung findet") a ragione l'amministrazione ha applicato la nota

Circolare del SECO per determinare se si è o no in presenza di un tempo normale

di lavoro.

A

tale proposito e con riferimento alla recente sentenza del TFA, riprodotta al

consid. 2.6, questo Tribunale ritiene che in un caso come quello presente in

cui al momento dell'inoltro della domanda di disoccupazione il rapporto di

lavoro durava da 30 mesi (dal 1° settembre 2002 alla fine di febbraio 2005) si

giustifica ancora limitare il periodo di osservazione delle oscillazioni degli

ultimi 12 mesi e non al confronto delle ore svolte annualmente (cfr. la

sentenza citata "Der in Rz B47 Satz 2 des Kreisschreibens festgelegte Beobachtungszeitraum

von 12 Monaten steht grundsätzlich weder zu Gesetz und Verordnung noch zur Gerichtspraxis

in Widerspruch und erscheint für kürzere Arbeitsverhältnisse angemessen.").

Quest'ultimo criterio è

stato invece utilizzato dall'Alta Corte in un caso in cui il rapporto di lavoro

durava 4 o 5 anni (cfr. le sentenze citata in DLA 1995 pag. 49), in un altro in

cui esso durava da 14 anni (cfr. STFA del 12 maggio 2006 nella causa G., C

9/06), in un altro in cui durava da 6 anni (cfr. STFA del 7 marzo 2002 nella

causa D., C 284/00).

Il criterio delle

oscillazioni mensili è stato invece considerato in un rapporto di lavoro durato

7.

mesi (cfr. DLA 1995 ALV pag. 50-51).

Sulla base delle

indicazioni fornite il 18 maggio 2006 dal datore di lavoro (cfr. Doc. XI) la

Cassa di disoccupazione ha elaborato la seguente tabella relativa agli ultimi

12.

mesi di lavoro prima dell'annuncio in disoccupazione (marzo 2004 - febbraio

2005):

" Lezioni

effettuate inoltre pagate quale malattia

02.05

88 (76 + 12)

01.05

64 (52 + 12)

12.04

72

11.04

100.5 (92.5 + 8)

10.04

70 (66+4)

09.04

89

08.04

110

07.04

76

06.04

78.5 (42.5 + 20 + 16)

05.04

109

04.04

89.5

03.04

98.5 /78.5 + 20)

Totale ore 1'042.--

(1'042.-- : 12) = 86.83 (media annua per il periodo sopra

indicato)

86.83

x 20% = 17.36

86.83

+ 17.36 = 104.19

86.83

+ 17.36 = 64.47" (Doc. XIV bis)

Da questi dati emerge che

la media delle ore di insegnamento registrata dall'assicurata durante il

periodo di osservazione di 12 mesi è stata di 86.83 ore e che durante tre mesi

dell'anno vi è stata un'oscillazione superiore al 20%; precisamente in maggio

(109 ore + 26,7%), in agosto (110 ore + 25,5%) e in gennaio 2005 (64 ore -

26,3%).

In simili condizioni,

richiamate la giurisprudenza federale e la Circolare del SECO, non si può

parlare di orari normali di lavoro, per cui l'assicurata non subisce una

perdita di lavoro computabile.

A tale proposito va ancora

aggiunto che, per i motivi illustrati dalla Cassa disoccupazione e ai quali si

rinvia (cfr. consid. 1.11), non è possibile, ai fini del calcolo dell'esistenza

di una perdita di lavoro computabile, scindere le diverse attività su chiamata

svolte dall'assicurata all'interno della scuola (cfr. Doc. XXVIII1-2) e quindi

per il medesimo datore di lavoro (corsi intensivi, corsi serali, lezioni private,

attività culturali). Non a caso lo stesso datore di lavoro ha indicato al TCA

un numero globale di ore di lavoro (cfr. Doc. XI e consid. 1.11) ed elabora

annualmente un certificato indicante le ore di lezione complessive (cfr. Doc.

11-16).

La decisione su

opposizione deve dunque essere confermata.

Dispositivo

Per questi motivi

dichiara e pronuncia

1.- Il ricorso

é respinto.

2.- Non si

percepisce tassa di giustizia, mentre le spese sono poste a carico dello Stato.

3.- Comunicazione

agli interessati i quali possono impugnare il presente giudizio con ricorso di

diritto amministrativo al Tribunale

federale delle assicurazioni, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerna, entro 30 giorni dalla comunicazione.

L'atto di

ricorso, in 3 esemplari, deve indicare quale decisione è chiesta invece di

quella impugnata, contenere una breve motivazione, e recare la firma del

ricorrente o del suo rappresentante.

Al ricorso dovrà essere allegata la decisione impugnata e la busta in cui il

ricorrente l'ha ricevuta.

terzi implicati

Per il Tribunale

cantonale delle assicurazioni

Il presidente Il

segretario

Daniele Cattaneo Fabio

Zocchetti

Ultimo aggiornamento: 09.05.2026

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