Lexipedia

Decisione

38.2006.3

Cerca - Sentenze e decisioni - Repubblica e Cantone Ticino

13 settembre 2006Italiano64 min

Source ti.ch

Fatti

i funzionari dell’ufficio regionale di collocamento durante il primo colloquio

- era troppo breve per poterlo collocare, ha stabilito che ai sensi dell’art.

27 cpv. 2 LPGA, gli assicurati devono essere resi attenti che il loro comportamento

può pregiudicare il diritto alle prestazioni. Nella fattispecie l’ufficio

regionale di collocamento avrebbe dovuto avvertire l’assicurato che la prevista

partenza a breve scadenza non permetteva di collocarlo.

Il TFA

ha, tuttavia, accolto il ricorso dell’ufficio regionale di collocamento e

rinviato gli atti al Tribunale cantonale, al fine di appurare se il soggiorno

avrebbe potuto essere rinviato e se l’assicurato secondo la verosimiglianza

preponderante era disposto a posticiparlo.

In caso

affermativo, l’amministrazione deve rispondere della sua omissione - che

implica la tutela della buona fede dell’assicurato - ed erogare, quindi, a

quest’ultimo le prestazioni dell’assicurazione contro la disoccupazione.

L’Alta

Corte, in particolare ha rilevato:

"

(…)

Streitig und zu prüfen ist, ob das RAV seine

Beratungspflicht gemäss Art. 27 Abs. 2 ATSG verletzt hat, wenn es den

Versicherten nicht bereits anlässlich des Erstgespräches vom 18. Dezember 2003

auf die möglicherweise fehlende Vermittlungsfähigkeit aufmerksam gemacht hat.

Ist dies zu bejahen, stellt sich weiter die (im angefochtenen Entscheid

ebenfalls bejahte) Frage, ob dies zur Folge hat, dass der Versicherte gestützt

auf vertrauensschutzrechtliche Grundsätze so zu stellen ist, wie wenn seine Vermittlungsfähigkeit

gegeben wäre.

2. Gemäss Art. 27 des - im vorliegenden Fall

anwendbaren – Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des

Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 sind die

Versicherungsträger und Durchführungsorgane der einzelnen Sozialversicherungen

verpflichtet, im Rahmen ihres Zuständigkeitsbereiches die interessierten

Personen über ihre Rechte und Pflichten aufzuklären (Abs. 1). Jede Person hat

Anspruch auf grundsätzlich unentgeltliche Beratung über

ihre Rechte und Pflichten. Dafür zuständig sind die Versicherungsträger, denen

gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind. Für

Beratungen, die aufwändige Nachforschungen erfordern, kann der Bundesrat die

Erhebung von Gebühren vorsehen und den Gebührentarif festlegen (Abs. 2). Stellt

ein Versicherungsträger fest, dass eine versicherte Person oder ihre

Angehörigen Leistungen anderer Sozialversicherungen beanspruchen können, so

gibt er ihnen unverzüglich davon Kenntnis (Abs. 3).

Nach der gleichzeitig mit dem ATSG am 1. Januar

2003 in Kraft gesetzten Ausführungsbestimmung des Artikels 19a AVIV klären die

in Artikel 76 Absatz 1 Buchstaben a-d AVIG genannten Durchführungsstellen die

Versicherten über ihre Rechte und Pflichten auf, insbesondere über das Verfahren

der Anmeldun und über die Pflicht, Arbeitslosigkeit zu vermeiden und zu

verkürzen (Abs. 1). Die Kassen klären die Versicherten über die Rechte und

Pflichten auf, die sich aus dem Aufgabenbereich der Kassen (Art. 81 AVIG)

ergeben (Abs. 2). Die kantonalen Amtsstellen und die regionalen

Arbeitsvermittlungszentren (RAV) klären die Versicherten über die Rechte und

Pflichten auf, die sich aus den jeweiligen Aufgabenbereichen (Art. 85 und 85b

AVIG) ergeben (Abs. 3).

Der Aufgabenbereich der von den Kantonen zu

errichtenden (Art. 85b Abs. 1 Satz 1 AVIG) RAV ist im AVIG nicht näher

umschrieben. In Art. 85b Abs. 1 Satz 2 und 3 AVIG wird lediglich festgehalten,

dass die Kantone den RAV Aufgaben der kantonalen Amtsstelle übertragen und

ihnen die Durchführung der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung übertragen können.

Im Kanton St. Gallen schreibt Art. 6 der Verordnung über regionale

Arbeitsvermittlungszentren vom 13. November 1995 und 19. März 1996 vor, dass

die RAV eine Auskunftsstelle der kantonalen Arbeitslosenkasse betreiben (Abs. 1

lit. h), dass sie die Vermittlungsfähigkeit von Arbeitslosen überprüfen (Abs. 1

lit. i [in Kraft seit 1. März 2001]) und dass sie Fälle entscheiden, die der

kantonalen Amtsstelle von den Kassen unterbreitet werden (Abs. 1 lit. k [in Kraft

seit 1. März 2001]).

(…)

Wo die Grenzen der in Art. 27 Abs. 2 ATSG

statuierten Beratungspflicht in generell-abstrakter Weise zu ziehen sind,

braucht vorliegend nicht entschieden zu werden. Aufgrund

des Wortlautes ("Jede Person hat Anspruch auf [...] Beratung über ihre

Rechte und Pflichten."; "Chacun a le droit d'être conseillé [...] sur

ses droits et obligations."; "Ognuno ha diritto [...] alla consulenza

in merito ai propri diritti e obblighi.") sowie des Sinnes und Zwecks der

Norm (Ermöglichung eines Verhaltens, welches zum Eintritt einer den

gesetzgeberischen Zielen des betreffenden Erlasses entsprechenden Rechtsfolge

führt) steht mit Blick auf den vorliegend zu beurteilenden Sachverhalt fest,

dass es auf jeden Fall zum Kern der Beratungspflicht gehört, die versicherte

Person darauf aufmerksam zu machen, dass ihr Verhalten (vorliegend: der Antritt

eines Auslandaufenthaltes im Februar 2004) eine der Voraussetzungen des Leistungsanspruches

(vorliegend: die Anspruchsvoraussetzung der Vermittlungsfähigkeit) gefährden

kann.

5. Unterbleibt eine Auskunft entgegen

gesetzlicher Vorschrift oder obwohl sie nach den im Einzelfall gegebenen

Umständen geboten war, hat die Rechtsprechung dies der Erteilung einer

unrichtigen Auskunft gleichgestellt (BGE 124 V 221 Erw. 2b, 113 V 71 Erw. 2,

112 V 120 Erw. 3b; ARV 2003 S. 127 Erw. 3b, 2002 S. 115 Erw. 2c, 2000 S. 98

Erw. 2b; vgl. auch MEYER-BLASER, Die Bedeutung von Art. 4 Bundesverfassung für

das Sozialversicherungsrecht, in: ZSR 1992 2. Halbbd., S. 299 ff., S. 412 f.).

Abgeleitet aus dem Grundsatz von Treu und Glauben, welcher den Bürger in seinem

berechtigten Vertrauen auf behördliches Verhalten schützt, können falsche

Auskünfte von Verwaltungsbehörden unter bestimmten Voraussetzungen eine vom

materiellen Recht abweichende Behandlung des Rechtsuchenden gebieten. Gemäss Rechtsprechung

und Doktrin ist dies der Fall, 1. wenn die Behörde in einer konkreten Situation

mit Bezug auf bestimmte Personen gehandelt hat; 2. wenn sie für die Erteilung

der betreffenden Auskunft zuständig war oder wenn die rechtsuchende Person die

Behörde aus zureichenden Gründen als zuständig betrachten durfte; 3. wenn die

Person die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen konnte; 4.

wenn sie im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen getroffen

hat, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden können, und 5. wenn die

gesetzliche Ordnung seit der Auskunftserteilung keine Änderung erfahren hat (BGE

127 I 36 Erw. 3a, 126 II 387 Erw. 3a; RKUV 2000 Nr. KV 126 S. 223; zu Art. 4

Abs. 1 aBV ergangene, weiterhin geltende Rechtsprechung: BGE 121 V 66 Erw. 2a

mit Hinweisen). In analoger BGE 131 V 472 S. 481 Anwendung

dieser Grundsätze (wobei die dritte Voraussetzung diesfalls lautet: wenn die

Person den Inhalt der unterbliebenen Auskunft nicht kannte oder deren Inhalt so

selbstverständlich war, dass sie mit einer anderen Auskunft nicht hätte rechnen

müssen) wurde in Fällen unterbliebener Auskunftserteilung unter anderem

entschieden, dass es einer versicherten Person nicht zum Nachteil gereichen

darf, wenn die Verwaltung sie nicht auf die Pflicht, sich möglichst frühzeitig,

spätestens jedoch am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung

beansprucht, zur Arbeitsvermittlung zu melden und die Kontrollvorschriften zu

erfüllen, hinweist (Urteil A. vom 13. August 2003, C 113/02) oder wenn ihr das

Arbeitsamt entgegen gesetzlicher Vorschrift anlässlich der Anmeldung keine

Stempelkarte abgibt, weil dies einer unterbliebenen mündlichen Belehrung

gleichkommt (nicht veröffentlichtes Urteil Z. vom 21. August 1995, C 94/95).

Es sind keine Gründe ersichtlich, diese

Gleichstellung von pflichtwidrig unterbliebener Beratung und unrichtiger

Auskunftserteilung nach der Kodifizierung einer umfassenden Beratungspflicht im

ATSG aufzugeben, dies um so weniger als diese Folgen einer Verletzung der

Beratungspflicht in den Sitzungen der Kommission für soziale Sicherheit und

Gesundheit vom 8. Mai (Protokoll S. 9) und 11./12. September 1995 (Protokoll S.

12) diskutiert worden sind. Im Übrigen wird auch in der Lehre die Auffassung

vertreten, dass eine ungenügende oder fehlende Wahrnehmung der Beratungspflicht

gemäss Art. 27 Abs. 2 ATSG einer falsch erteilten Auskunft des

Versicherungsträgers gleichkommt und dieser in Nachachtung des Vertrauensprinzips

hiefür einzustehen hat (KIESER, a.a.O., S. 320, N 17 zu Art. 27; IMHOF/ZÜND,

a.a.O., S. 317; FREIVOGEL, a.a.O., S. 96; zu alt Art.

16 KVG: EUGSTER, a.a.O., Rz 406 und FN 1031).

6. Nach dem in Erw. 4 hievor Ausgeführten steht

fest, dass das RAV (in dessen Zuständigkeit im Übrigen nach Art. 6 Abs. 1 lit.

i der kantonalen Verordnung über regionale Arbeitsvermittlungszentren vom 13.

November 1995 und 19. März 1996 gerade auch die Beurteilung der

Vermittlungsfähigkeit fällt) den Beschwerdegegner am 18. Dezember 2003, als er

seine Pläne betreffend Auslandaufenthalt bekannt gab, darauf hätte hinweisen

müssen, dass sein Verhalten die Anspruchsvoraussetzung der

Vermittlungsfähigkeit gefährden kann.

Bevor indessen die von der

Vorinstanz ohne weiteres zur Anwendung gebrachten vertrauensschutzrechtlichen

Grundsätze greifen, bleibt zu prüfen, ob sich die Unterlassung dieser

Information zum Zeitpunkt des Erstgespräches für den Versicherten nachteilig

ausgewirkt hat. Es ist aufgrund der Akten nicht mit dem erforderlichen

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 360 Erw. 5b, 125 V

195 Erw. 2, je mit Hinweisen) erstellt, dass hinsichtlich der Möglichkeit, den

Auslandaufenthalt zu verschieben, in der Zeit zwischen dem 18. Dezember 2003

(Termin des Erstgespräches) und der Zustellung der Verfügung vom 20. Januar

2004 (mit welcher die Vermittlungsfähigkeit verneint wurde) eine Änderung zu

Ungunsten des Versicherten eingetreten ist. Vielmehr finden sich in den Akten

hiezu nur die Darstellungen des Versicherten, wonach er bezüglich des

Zeitpunktes des Auslandaufenthaltes flexibel gewesen wäre (Einsprache vom 31.

Januar 2004) bzw. den Auslandaufenthalt entsprechend den Bedürfnissen eines

potentiellen (temporären) Arbeitgebers hinausgeschoben hätte (Beschwerde vom

24. Februar 2004), und die Behauptung, dass die Möglichkeit der Verschiebung

bis Ende Dezember 2004 bestanden hätte (Replik vom 27. Mai 2004). In diesem

Sinne beanstandet das RAV in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu Recht, dass

die Vorinstanz aufgrund der blossen Parteibehauptung ohne weitere Prüfung beispielsweise

der Stornierungsbedingungen angenommen hat, dass der Versicherte bei

rechtzeitiger Information ohne weiteres in der Lage gewesen wäre, den

Sprachaufenthalt (z.B. auf Ende 2004) zu verschieben. Die Sache wird daher an

die Vorinstanz zurückgewiesen, damit sie den Beschwerdegegner auffordere, den

Nachweis für die in der Zeit zwischen dem 18. Dezember 2003 und der Zustellung

der Verfügung vom 20. Januar 2004 eingetretene Änderung in der Möglichkeit, den

Auslandaufenthalt zu verschieben, zu erbringen. Ist der Versicherte dazu nicht

in der Lage, hätte er, der aus der unbewiesen gebliebenen Tatsache Rechte

ableiten wollte, die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (vgl. BGE 115 V 142 Erw.

8a) und könnte die Verwaltung nicht verpflichtet werden, nach den Regeln des

Vertrauensschutzes für die am 18. Dezember 2003 unterbliebene

Auskunftserteilung einzustehen. Kann hingegen der erforderliche Nachweis

erbracht werden, wird die Vorinstanz der Frage nachzugehen haben, ob der BGE 131 V 472 S. 483 Versicherte, wäre er im Dezember 2003

über die möglicherweise fehlende Vermittlungsunfähigkeit aufgeklärt worden, mit

Blick auf den geplanten Studienbeginn mit überwiegender Wahrscheinlichkeit

bereit gewesen wäre, mit dem Sprachaufenthalt zuzuwarten, nachdem dies - wie

das RAV zu Recht geltend macht - unter Umständen eine Verschiebung des

Studienbeginns um ein Jahr zur Folge gehabt hätte." (DTF 131 V 472

consid. 1-2; 4.3.-6)

In un'altra sentenza del 3

luglio 2006 nella causa B., C 80/06 l'Alta Corte ha sottolineato che:

"

4.2 Gegenstand und Umfang der Aufklärungs- und

Beratungspflicht werden somit durch den Grundsatz von Treu und Glauben

beschränkt, was bedeutet, dass die Behörde nach pflichtgemäss durchgeführtem

Beratungsgespräch erkennbaren Anlass gehabt haben muss, über den fraglichen

Punkt aufzuklären. Es besteht

hingegen keine voraussetzungslose, spontane Aufklärungspflicht

der

Versicherungsträger bezüglich aller möglichen Eventualitäten.

Dem

Versicherungsträger kann somit keine Verletzung

seiner Auskunfts- und Beratungspflicht angelastet werden, wenn Anhaltspunkte

auf den

Leistungsanspruch allenfalls gefährdende Dispositionen

fehlen.

5.

5.1Vorinstanz und Beschwerdeführerin gehen

übereinstimmend zu Recht davon aus, dass es - vorbehältlich der soeben

dargelegten Einschränkungen - zur Beratungspflicht der Verwaltung gehört hätte,

die Versicherte darauf aufmerksam zu machen, der bereits vor der Anmeldung bei

der Arbeitslosenversicherung gebuchte Sprachaufenthalt gefährde den

Leistungsanspruch. Richtig ist insbesondere, dass es Pflicht des RAV und nicht

des Gemeindearbeitsamtes gewesen wäre, die Beschwerdeführerin

entsprechend zu beraten (Art. 85b Abs. 1

AVIG; Art. 20 Abs. 1 und 2 AVIV; § 3 und § 5 Abs. 1 bis 3 des luzernischen

Gesetzes über die

Arbeitslosenversicherung und den Arbeitslosenhilfefonds

vom 18. Januar 2000 [SRL 890]).

5.2 Das erste Beratungsgespräch muss gemäss Art.

22 Abs. 1 AVIV innerhalb von 15 Tagen nach der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung

geführt werden. Wenn die Anmeldung am 12. Mai 2005 erfolgte,

so hätte eine am 27. Mai 2005 stattfindende Beratung

nicht als verspätet betrachtet werden können. Selbst wenn man von der -

unbelegten - Annahme ausgeht, die Verwaltung hätte in jenem Zeitpunkt Hinweise

auf den geplanten Sprachaufenthalt gehabt und die Beschwerdeführerin

entsprechend informieren müssen, wäre somit eine Annullation des Sprachkurses

erst weniger als 30 Tage vor dessen Beginn möglich gewesen, was erhebliche

Kosten (50 % der Kurskosten und 30 % des Flugpreises) zur Folge gehabt hätte.

Unter diesen Umständen ist - nach den zutreffenden Erwägungen im angefochtenen

Entscheid - in Anbetracht der Wichtigkeit des Kurses für die weitere berufliche

Tätigkeit der Beschwerdeführerin eine Absage (für welche der Beschwerdeführerin

die Beweislast obliegt; vgl. BGE 115 V 142 Erw. 8a) nicht überwiegend wahrscheinlich. Zu

berücksichtigen gilt es in diesem Zusammenhang, dass eine

Verschiebung schon wegen der bereits vor der Anmeldung

bei der

Arbeitslosenversicherung zugesicherten

Stellvertretung in Y.________ ab 5. September 2005 nicht einfach gewesen wäre

und jedenfalls zu einer beträchtlichen Verzögerung der im Hinblick auf die

Unterrichtung in Frühenglisch unabdingbaren Weiterbildung geführt hätte."

2.9. Nella

presente fattispecie dagli accertamenti compiuti dal TCA è emerso che

l'assicurata, al momento in cui ha avuto luogo il colloquio di consulenza l'8

agosto 2005 non è stata immediatamente informata dalla sua consulente del

personale che non avrebbe avuto diritto all'indennità di disoccupazione fino al

momento della partenza per l'Inghilterra in quanto il periodo a disposizione

sul mercato del lavoro era troppo breve (cfr. consid. 1.7).

La consulente del

personale URC __________ si è infatti limitata a segnalare all'assicurata che

non aveva diritto a ricevere le indennità di disoccupazione durante il periodo

del corso in Inghilterra (cfr. Doc. 12: "Spiegato che durante il periodo

del corso in Inghilterra non avrà diritto a ricevere l'indennità di

disoccupazione").

In realtà,

secondo quanto stabilito dall'Alta Corte, la consulente del personale avrebbe

dovuto comunicare esplicitamente questa possibilità (se non la certezza, visto

che si tratta di una competenza del servizio cantonale cfr. consid. 1.7, risposta alla domanda 1) all'assicurata (cfr. DTF 131 V 473 ("wenn

es den Versicherten nicht bereits anlässlich des Erstgespräches vom 18. Dezember

2003 auf die möglicherweise fehlende Vermittlungsfähigkeit aufmerksam gemacht hat").

L'amministrazione a quel

momento è così venuta meno al suo obbligo di informazione ai sensi dell'art. 27

cpv. 2 LPGA.

Il TCA constata comunque

che l'informazione è stata fornita all'assicurata 10 giorni dopo quando è stata

invitata dalla Sezione del lavoro a formulare osservazioni sulla comunicazione

dell'8 agosto 2005 alla consulente del personale che aveva sollevato dubbi

sulla sua idoneità al collocamento (cfr. Doc. 10 e le osservazioni

dell'assicurata, Doc. 9).

L'amministrazione, con

questa seconda comunicazione (intervenuta più di un mese prima della partenza

per l'Inghilterra), ha dunque rispettato l'obbligo di informazione derivante

dall'art. 27 cpv. 2 LPGA. Visto lo scopo dei colloqui di consulenza è comunque di

fondamentale importanza che i consulenti del personale operino immediatamente e

direttamente l'informazione agli assicurati, come stabilito dal TFA, e non

attraverso una comunicazione per caso dubbio (peraltro non trasmessa subito in

copia all'interessata).

Va in ogni caso

sottolineato che, anche volendo ritenere che l'amministrazione non rendendo immediatamente

attenta l'assicurata sulla possibilità di essere considerata inidonea al

collocamento, ha violato l'obbligo di informazione, l'assicurata non ne

ricaverebbe alcun vantaggio.

Infatti, visto il legittimo

desiderio della ricorrente di seguire al più presto un corso di lingua inglese

subito dopo l'apprendistato al fine di facilitare al massimo il proprio

inserimento nel mondo del lavoro (ciò che in effetti è avvenuto) e considerato

che il costo ingente per il corso (fr. 8'412.--, cfr. consid. 3) era già stato

pagato, il TCA ritiene inverosimile che la ricorrente avrebbe posticipato il perfezionamento

linguistico se avesse subito saputo di essere considerata inidonea al

collocamento (cfr. sul tema: DTF 131 V 483e la sentenza riprodotta al consid.

2.8 in fine).

In altri termini la

mancata informazione non le ha procurato concretamente uno svantaggio per cui

la sua buona fede non può tessere tutelata.

2.10. Per quel che concerne il

periodo durante il quale l'assicurata ha frequentato il corso all'estero il TCA

rileva quanto segue.

In una

decisione pubblicata in DLA 2001 N. 29 pag. 230 la nostra Massima Istanza si è

confermata nella propria giurisprudenza pubblicata in DTF 122 V 265 e DLA 1990

N. 22 pag. 139 e ha ribadito che un assicurato che frequenta un corso che non

soddisfa le condizioni previste all’articolo 59 segg. LADI ha comunque diritto

all’indennità di disoccupazione se adempie i presupposti del diritto secondo

l’art. 8 LADI. In particolare egli deve proseguire le sue ricerche di lavoro ed

essere disposto ad interrompere senza indugio il corso che ha finanziato

personalmente se si presenta un’opportunità d’impiego. In caso contrario, egli

non può essere considerato disponibile sul mercato del lavoro, per cui

l’idoneità al collocamento deve essere negata.

Chiamata

a pronunciarsi sull’idoneità al collocamento di un assicurato che durante il

periodo dal 14 gennaio 2003 al 16 maggio 2003 ha frequentato il corso

""Pre-MBA Preparation" (Vorbereitungskurs MBA) am American

Language Institute der San Diego State University in den USA", l’Alta

Corte ha richiamato questa giurisprudenza ed ha ribadito che:

"

(…)

1.2 Nach dem in ARV 2001 Nr. 29 S. 231

publizierten Urteil D. vom 7. Februar 2001 (C 149/00) Erw. 2a hat ein

Versicherter, der während seiner Arbeitslosigkeit einen Kurs besucht, ohne dass

die Bedingungen der Art. 59 ff. AVIG gegeben sind (was vorliegend der Fall ist:

vgl. Urteil T. vom 8. Juni 2004 [C 44/04] Erw. 5), dennoch Anspruch auf

Arbeitslosenentschädigung, sofern die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG

erfüllt sind. Um vermittlungsfähig zu sein, muss er jederzeit bereit und in der

Lage sein, den Kurs abzubrechen, um eine Arbeit aufzunehmen. Zudem muss er seiner

Pflicht persönlicher Arbeitsbemühungen voll nachkommen (ARV 1990 Nr. 22 S.

139). Hiebei sind der objektive und der subjektive Bereich der

Vermittlungsfähigkeit zu unterscheiden. Klarzustellen ist, dass die hier zu

prüfende Vermittlungsfähigkeit gemäss Art. 15 AVIG nicht mit der

Vermittelbarkeit auf dem Arbeitsmarkt gleichgestellt werden darf (BGE 122 V 266

Erw. 4, 120 V 390 Erw. 4c/aa; vgl. auch Gerhards, Kommentar zum

Arbeitslosenversicherungsgesetz, N. 43 ff. zu Art. 59 AVIG). Zwar darf

angenommen werden, diese sei durch den Kursbesuch gesteigert worden; davon

unabhängig beurteilt sich indessen im vorliegenden Zusammenhang, ob während der

Arbeitslosigkeit die Vermittlungsfähigkeit im Sinne von Art. 15 Abs. 1 AVIG

gegeben war (BGE 122 V 266 Erw. 4).

Hinsichtlich des objektiven Bereichs der

Vermittlungsfähigkeit hält das bereits erwähnte Urteil C 149/00 in Erw. 2a

fest, dass der Besuch eines ganztägigen Kurses die Annahme einer erwerblichen

Tätigkeit ausschliesst. Die Vermittlungsfähigkeit kann nur bejaht werden, wenn

eindeutig feststeht, dass der Versicherte bereit und in der Lage ist, den Kurs

jederzeit abzubrechen, um eine Stelle anzutreten. Dies ist auf Grund objektiver

Kriterien zu prüfen. Die Willensäusserung des Versicherten allein genügt hierzu

nicht. Vielmehr ist eine entsprechende überprüfbare Bestätigung der

Schulleitung zu verlangen, worin auch die allfälligen finanziellen Konsequenzen

eines Kursabbruchs enthalten sein müssen. In subjektiver Hinsicht muss

feststehen, dass der Versicherte auch während des Kursbesuches seiner Pflicht

zu persönlichen Arbeitsbemühungen nachgekommen ist. Daher müssen an die

Disponibilität und Flexibilität der Versicherten, die freiwillig und auf eigene

Kosten einen nicht bewilligten Kurs besuchen, erhöhte Anforderungen gestellt

werden. Sie müssen ihre Arbeitsbemühungen qualitativ und quantitativ fortsetzen

und bereit sein, den Kurs unverzüglich abzubrechen, um eine angebotene Stelle

anzutreten. Eine entsprechende Willenshaltung oder die bloss verbal erklärte

Vermittlungsbereitschaft genügt nicht. Bei fehlender Aktivität und

Dispositionen, die der Annahme der Vermittlungsbereitschaft entgegenstehen,

kann sich der Versicherte nicht darauf berufen, er habe die Vermittlung und

Suche einer Arbeit gewollt (BGE 122 V 266 f. Erw. 4).

(cfr. STFA dell’11 ottobre 2004 nella causa T., C 132/04)

In quell’evenienza il TFA

ha concluso che l’assicurato era inidoneo al collocamento e ha sviluppato le

seguenti considerazioni:

" (…)

2.

Streitig und zu prüfen ist, ob das KIGA dem

Beschwerdegegner die Vermittlungsfähigkeit in Folge des vom 14. Januar 2003 bis

16. Mai 2003 an der San Diego State University absolvierten Kursbesuches zu

Recht abgesprochen hat.

2.1 Diese Frage ist entgegen der Auffassung der

Vorinstanz ohne zusätzliche Abklärungen zu bejahen, und zwar im Wesentlichen

aus den folgenden Gründen:

2.1.1Gemäss Art. 21 AVIV muss sich der

Versicherte nach der Anmeldung entsprechend den Anordnungen des Kantons zu

Beratungs- und Kontrollgesprächen persönlich bei der zuständigen Amtsstelle

melden. Er muss sicherstellen, dass er in der Regel innert Tagesfrist von der

zuständigen Amtsstelle erreicht werden kann. Durch einen mehrmonatigen

Kursbesuch im fernen Ausland ist die Durchführung von Beratungen und

Kontrollgesprächen von vornherein ausgeschlossen. Dem Versicherten fehlt daher

dieses objektive Element der Vermittlungsfähigkeit.

2.1.2 Der Versicherte muss sich gemäss Art. 17

AVIG in Verbindung mit Art. 26 AVIV überdies gezielt persönlich um Arbeit

bemühen. Die Stellenbemühung verspricht nur ungenügenden Erfolg, wenn die

Bewerbung um eine Anstellung aus dem fernen Ausland erfolgt, da die Arbeitgeber

gerade bei einer Mehrzahl von Bewerbungen diejenigen Kandidaten bevorzugen

werden, die rasch und unkompliziert erreichbar und zu einem Vorstellungsgespräch

bereit sind. In diesem Sinne fehlt es an der Vermittlungsbereitschaft des

Beschwerdegegners: Der erhebliche Zeitbedarf für eine Rückkehr in die Schweiz

und die damit verbundenen hohen Kosten lassen es als ausgeschlossen erscheinen,

dass der Versicherte - wie dies Gesetz und Verordnung verlangen - jederzeit und

so oft als nötig bereit und in der Lage ist, sich einem Arbeitgeber zur

Durchführung eines Vorstellungsgespräches oder zum Stellenantritt zur Verfügung

zu stellen.

2.2 Aus dem in diesem Zusammenhang auch von der

Vorinstanz zitierten Entscheid ARV 2001 Nr. 29 S. 231 f. Erw. 2a kann nichts

anderes abgeleitet werden. Dort wird die Vermittlungsfähigkeit beim Besuch

eines ganztägigen Kurses grundsätzlich verneint. Sie kann nur ausnahmsweise bejaht

werden, wenn eindeutig feststeht, dass die versicherte Person bereit und in der

Lage ist, den Kurs jederzeit abzubrechen, um eine Stelle anzutreten. Diese

Voraussetzung wurde in jenem Fall verneint, obwohl der damalige

Beschwerdeführer nicht einen Kurs im Ausland, sondern einen solchen in der

Schweiz besuchte, der zudem weniger lang gedauert hat, als der Kurs des

Beschwerdegegners.

2.3 Bedeutsam ist sodann Art. 25 AVIV, welcher

die Erleichterung der Beratung und Kontrolle sowie die vorübergehende Befreiung

von der Vermittlungsfähigkeit regelt. Nach dessen Abs. 1 lit. a bis e befreien

nur aussergewöhnliche Ereignisse, wie die Teilnahme an Wahlen und Abstimmungen

von landesweiter Bedeutung im Ausland, die Teilnahme an Vorstellungsgesprächen

im Ausland, das Absolvieren einer Schnupperlehre, Abklärungen an einem

Arbeitsplatz, eine Stellenbewerbung sowie persönliche Gründe (Heirat, Geburt,

Todesfall; schwere Behinderung), vorübergehend von den grundsätzlichen

Anforderungen gemäss Art. 17 AVIG, wobei alle diese Erleichterungen nur auf

Gesuch hin bewilligt werden. Diese qualifizierten Voraussetzungen zeigen, dass

es mit der Vermittlungsfähigkeit bei Auslandaufenthalten zu nicht bewilligten

Ausbildungszwecken eher streng zu nehmen ist.

2.4 Nach der Rechtsprechung muss auf der

Erfüllung von Kontrollvorschriften nicht beharrt werden, um die Überprüfbarkeit

der Vermittlungsfähigkeit eines Versicherten zu gewährleisten, wenn dieser kurz

vor Antritt einer neuen Dauerstelle steht (vgl. Urteile G. vom 30. Mai 2003 [C 23/03]

Erw. 2 und 3 sowie F. vom 9. März 2004 [C 23/03] Erw. 4). Diese Praxis zeigt,

dass an die Vermittlungsfähigkeit, insbesondere die Vermittlungsbereitschaft,

weniger hohe Anforderungen gestellt werden dürfen, wenn absehbar ist, dass der

Versicherte innert Kürze keine Leistungen der Arbeitslosenversicherung mehr zu

beziehen hat. Diese Voraussetzung war indessen beim Beschwerdegegner bisher

nicht erfüllt.

3.

Bei dieser Rechts- und Sachlage kann offen

bleiben, ob und inwieweit der Beschwerdegegner seinen Kurs in San Diego

jederzeit hätte unterbrechen können. Durch seinen mehrmonatigen Aufenthalt in

den USA hat er die an die Vermittlungsfähigkeit gestellten hohen Anforderungen

von vornherein nicht erfüllt. Zu Recht weist das KIGA in diesem Zusammenhang auf

das Kreisschreiben des seco über die Arbeitslosenentschädigung vom Januar 2003

(B289-B292) hin. Danach hat eine Person, welche sich vorübergehend ins Ausland

begibt, auch für die Zeit des Auslandaufenthaltes Anspruch auf

Arbeitslosenentschädigung, wenn sie im Ausland innert Tagesfrist erreichbar

ist, innert nützlicher Frist vermittelbar ist und die übrigen

Kontrollvorschriften erfüllt. Für die Erfüllung dieser Voraussetzungen bestand

beim Beschwerdegegner in keinem Zeitpunkt Gewähr.

(cfr. STFA dell’11 ottobre 2004 nella causa T., C 132/04)

In una sentenza del 10

ottobre 2005 nella causa N. (

L'Alta Corte ha sviluppato

al proposito le seguenti considerazioni:

"

1.

Secondo giurisprudenza, un assicurato che, come

nel caso di specie (si veda a tal proposito il verbale di chiarimento 21

novembre 2003, dal quale emerge come l'assicurato, peraltro titolare di un

attestato federale di capacità quale impiegato di commercio, e il suo

rappresentante legale, dopo essere stati informati dalla consulente del

personale dell'Ufficio regionale di collocamento [URC] di L.________, abbiano

espressamente rinunciato a compilare la documentazione necessaria per ricevere

un assegno di formazione

e quindi per ottenere una relativa decisione

formale), durante la propria disoccupazione, frequenta un corso senza che si

realizzino le condizioni di cui agli art. 59 segg. LADI, conserva il diritto

alle indennità di disoccupazione solo nella misura in cui adempie i presupposti

di cui all'art. 8 LADI. In particolare egli deve proseguire le sue ricerche di

lavoro ed essere disposto a interrompere senza indugio il corso che ha

finanziato personalmente se si presenta un'opportunità d'impiego. In caso

contrario, egli non può essere considerato disponibile sul mercato del lavoro e

l'idoneità al collocamento deve essergli negata (DTF 122 V 265; DLA 2001 pag.

230, 1990 no. 22 pag. 139). Ai fini di tale

valutazione occorre esaminare l'aspetto oggettivo e soggettivo dell'idoneità al

collocamento (SVR 1997 ALV no. 87 pag. 265).

Con riferimento all'aspetto oggettivo, va

rilevato che la frequentazione di un corso a tempo pieno esclude di principio

l'accettazione di un'attività lucrativa. L'idoneità al collocamento può

pertanto essere unicamente ammessa se risulta chiaramente che l'assicurato è

oggettivamente disposto e in grado di interrompere in qualsiasi momento il

corso per intraprendere un'attività lucrativa. Le semplici allegazioni

dell'assicurato non sono sufficienti. Per contro, occorre richiedere una

conferma facilmente verificabile della direzione della scuola nella quale si

accenni pure alle eventuali conseguenze

finanziarie legate a un'interruzione del corso.

Dal profilo soggettivo, deve risultare che l'assicurato ha proseguito le sue

ricerche di lavoro in maniera qualitativamente e quantitativamente corretta. Le

esigenze in tema di disponibilità e di flessibilità sono maggiormente

accresciute laddove si tratta di esaminare la situazione di un assicurato che

segue un corso di propria iniziativa e a proprie spese (DTF 122 V 266 consid. 4).

Considerandi

2.

Nel caso di specie, come accertato dalla Corte

cantonale, dalle cui

conclusioni il Tribunale federale delle

assicurazioni non ravvisa sufficiente motivo per scostarsi, si osserva che il

ricorrente ha intrapreso la formazione di tecnico in radiologia di propria

iniziativa e a proprie spese, pur avendo ricevuto a tale scopo una borsa di

studio cantonale di fr. 15'000.-, tuttavia soggetta all'obbligo di restituzione

in caso di interruzione del corso. Già solo a causa di queste implicazioni

finanziarie risulta difficilmente probabile che l'assicurato sia oggettivamente

disposto ad accettare un posto di lavoro prima della conclusione della

formazione intrapresa. Alle conclusioni della pronuncia impugnata, cui si

rinvia, può quindi essere prestata piena adesione anche in relazione alle

dichiarazioni rese dall'insorgente in sede di audizione dinanzi all'ispettore

G.________ della Sezione cantonale del lavoro e in occasione del colloquio di

consulenza

del 4 dicembre 2003 con la consulente dell'URC di

L.________, l'interessato avendo dichiarato "che sarà disponibile a

lasciare l'attuale attività e la scuola solo se il lavoro proposto sarà

economicamente vantaggioso [se ne vale la pena] rispetto al possibile salario

futuro derivante dalla formazione che sta facendo". Come giustamente fatto

notare dall'istanza precedente, l'assicurato, che oltretutto non ha effettuato

ricerche di impiego durante i mesi di settembre e ottobre 2003 e non avrebbe

dato seguito a concreti

annunci di lavoro sebbene espressamente

richiamato in questo senso, ha eccessivamente limitato la possibilità di

trovare un impiego rendendola alquanto incerta (DTF 112 V 326 segg.).

3.

3.1

Nulla di diverso in favore della sua

posizione può inferire il ricorrente dal (nuovo) tenore dell'art. 15 cpv. LADI,

giusta il quale il disoccupato è idoneo al collocamento se è disposto, capace e

autorizzato ad accettare un'occupazione adeguata e a partecipare a provvedimenti

di reintegrazione.

Dal Messaggio 28 febbraio 2001 del Consiglio

federale concernente la revisione della legge sull'assicurazione contro la

disoccupazione si evince espressamente che l'idoneità al collocamento comporta

in particolare anche la disponibilità dell'assicurato a seguire le istruzioni

degli organi dell'assicurazione contro la disoccupazione in materia di ricerca

di un posto di lavoro, assegnazione a un posto di lavoro o a un programma di

lavoro temporaneo ecc. (FF 2001 2002).

Ora, l'assicurato che per le ragioni esposte ai

consid. 1 e 2 non è idoneo al collocamento in quanto non disponibile ad

accettare un'occupazione adeguata, non lo è nemmeno per partecipare ad

eventuali provvedimenti di reintegrazione. La valutazione del caso non muterebbe

pertanto nemmeno sotto questo aspetto.

3.2

Nulla di diverso può quindi essere dedotto

dalla sentenza di questa Corte del 17 novembre 2004 in re S., C 122/04,

espressamente richiamata dal ricorrente a sostegno della sua tesi e concernente

l'idoneità al collocamento di un assicurato che aveva frequentato dal 17 luglio

al 15 agosto 2003 un corso non autorizzato negli Stati Uniti d'America.

Infatti, a prescindere dal fatto che il corso seguito in quell'occasione, già

solo per le sue modalità di tempo, non era lontanamente paragonabile a quello

oggetto della presente

disamina (di tre anni), il Tribunale federale

delle assicurazioni nella

citata sentenza si è unicamente limitato a

precisare che, tenuto conto delle possibilità messe a disposizione dalla tecnica

moderna (posta elettronica, fax, telefono cellulare), la semplice distanza

geografica non può essere considerata, da sola, un ostacolo tale da

oggettivamente impedire un'interruzione subitanea di un corso all'estero per

intraprendere un'attività lavorativa in patria.

4.

Per il resto, ogni ulteriore questione e

richiesta sollevata con il ricorso

non può essere esaminata in questa sede in quanto

esulante dall'oggetto della lite, chiaramente limitato al tema dell'idoneità al

collocamento di N.________ (DTF 125 V 414 consid.

1a, 119 Ib 36 consid. 1b e i riferimenti ivi citati; cfr. pure DTF 130 V 503)."

2.11

Chiamato ora a pronunciarsi

questo Tribunale ritiene che anche nel caso concreto, visto l'elevato costo del

corso di inglese frequentato dall'assicurata (fr. 8'412.-- già pagati e non più

rimborsabili) e considerato che tutte le ricerche inviate a dei potenziali

datori di lavoro indicavano come data d'inizio "gennaio 2006" (cfr.

Doc. B11-B81) l'idoneità al collocamento deve essere negata dal profilo

oggettivo.

Questa conclusione deve

essere confermata anche dal profilo soggettivo. Infatti durante il suo

soggiorno all'estero l'assicurata non ha compiuto personalmente ricerche di

lavoro, come impone la giurisprudenza federale (cfr. le sentenze riprodotte al consid.

2.10

e le STFA del 3 luglio 2006 nella causa S., C 138/05; STFA del 3 luglio

2006.

nella causa S., C 351/05).

Le numerose ricerche di

lavoro sono state infatti effettuate dal padre __________.

In particolare va qui

sottolineato che la consulente del personale __________, rispondendo al TCA, ha

affermato di avere detto esplicitamente all'assicurata che doveva continuare a

compiere le ricerche all'estero (ad esempio tramite internet) e che suo padre

avrebbe potuto "sostenerla" individuando i posti vacanti (cfr.

consid. 1.7).

In simili condizioni questo

Tribunale deve concludere che non sono realizzate, nel caso concreto, le

restrittive condizioni poste dalla giurisprudenza federale per potere

riconoscere l'idoneità al collocamento di un assicurato che segue un corso non

autorizzato dall'assicurazione contro la disoccupazione.

2.12

Infine, per quel che concerne

l'eventuale attribuzione di prestazioni fondate sugli art. 59 seg. LADI, il TCA

rileva che tale questione non può essere esaminata in questa sede in quanto

esula dall'oggetto della lite che è chiaramente limitato al tema dell'idoneità

al collocamento (cfr. consid. 2.11 in fine e STFA del 10 luglio 2006 nella

causa F., C 250/04).

Questo Tribunale al

riguardo si limita dunque a constatare che sul verbale del colloquio di

consulenza dell'8 agosto 2005 firmato anche dall'assicurata figura l'esplicita

indicazione: "non intende inoltrare domanda di sussidio per corsi

individuali" (cfr. Doc. 12) e che, nel corso dell'udienza la ricorrente,

ha affermato: "Io le dissi di lasciare perdere. In quanto per partecipare

a quel corso avrei dovuto annullare quello al quale mi ero iscritta con

relativa penalità" (cfr. consid. 1.6).

Dispositivo

Per questi motivi

dichiara e pronuncia

1. Il ricorso

è respinto.

2. Non si

percepisce tassa di giustizia, mentre le spese sono poste a carico dello Stato.

3. Comunicazione

agli interessati i quali possono impugnare il presente giudizio con ricorso di

diritto amministrativo al Tribunale

federale delle assicurazioni, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerna, entro 30 giorni dalla comunicazione.

L'atto di

ricorso, in 3 esemplari, deve indicare quale decisione è chiesta invece di

quella impugnata, contenere una breve motivazione, e recare la firma del

ricorrente o del suo rappresentante.

Al ricorso dovrà essere allegata la decisione impugnata e la busta in cui il

ricorrente l'ha ricevuta.

terzi implicati

Per il Tribunale

cantonale delle assicurazioni

Il presidente Il

segretario

Daniele Cattaneo Fabio

Zocchetti

Ultimo aggiornamento: 09.05.2026

|

Informazioni legali |

Requisiti minimi |

Contatta il webmaster