38.2009.33

Rami lavorativi con usuali perdite di lavoro dovute ad intemperie. Determinazione dell'appartenenza di un'azienda ad un ramo. Art. 65 cpv. 1 OADI: elenco esaustivo. Presupposti di un settore d'eserciz

10 settembre 2009Italiano37 min

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Fatti

i. segherie."

L'art. 65

cpv. 3 OADI prevede che l’indennità per intemperie può inoltre essere pagata ad

aziende che si dedicano unicamente alla viticoltura, alla coltivazione delle

piante, alla frutticoltura e alla orticoltura, se gli usuali lavori stagionali

non possono essere eseguiti a causa di siccità o di umidità straordinarie (cfr.

art. 42 cpv. 2 LADI e art. 65 cpv. 1 e 3 OADI; vedi pure Nussbaumer, op. cit.,

N. 451-457, pag. 174-176 e G. Gerhards, op. cit., N. 200-203, pag. 145-146).

2.3. In una

sentenza pubblicata in DTF 111 V 390 il Tribunale federale delle assicurazioni

(TFA) ha sviluppato le seguenti considerazioni, in particolare in merito alla

conformità alla legge dell’art. 65 cpv. 1 OADI e alla delega di cui all’art. 42

cpv. 2 LADI:

(…)

b) Gemäss Art. 42 Abs. 2 AVIG wurde der

Bundesrat ermächtigt, diejenigen Erwerbszweige zu bestimmen, in denen die

Schlechtwetterentschädigung ausgerichtet werden kann. Diese Delegationsnorm

enthält, abgesehen davon, dass es sich nach dem (gleichrangigen) Art. 42 Abs. 1

AVIG um Erwerbszweige mit üblichen wetterbedingten Ausfällen handeln muss,

keine Richtlinien über die Art und Weise, wie von der Ermächtigung Gebrauch zu

machen sei. Mit einer solchen Delegation wurde dem Bundesrat ein sehr weiter

Spielraum des Ermessens für die Regelung auf Verordnungsstufe und namentlich

die Kompetenz eingeräumt, die Erwerbszweige, in denen

Schlechtwetterentschädigung ausgerichtet werden kann, unter Beachtung der durch

das Willkürverbot gesetzten Grenzen in einer grundsätzlich abschliessenden

Liste zu umschreiben. Aufgrund dieser Befugnis war der Bundesrat frei, auch

solche Erwerbszweige in den Katalog im Sinne von Art. 65 Abs. 1 AVIV

aufzunehmen, bei denen man mit vertretbaren Argumenten geteilter Meinung

darüber sein kann, ob sie zu den Erwerbszweigen mit Anspruch auf

Schlechtwetterentschädigung gehören sollen, und umgekehrt andere Erwerbszweige

von der Liste auszuschliessen, welche an sich mit guten Gründen als

listenwürdig bezeichnet werden könnten. Zur Frage, ob die erwähnte gesetzliche

Delegation den aus rechtsstaatlichen Gründen an eine Delegationsnorm zu

stellenden Anforderungen zu genügen vermag, hat sich das Eidg.

Versicherungsgericht zufolge der verfassungsrechtlichen Beschränkung seiner

Überprüfungsbefugnis (Art. 113 Abs. 3 / Art. 114bis Abs. 3 BV) nicht zu

äussern.

c) In Anbetracht des dem Bundesrat

eingeräumten Auswahlermessens (vgl. IMBODEN/RHINOW, Schweizerische

Verwaltungsrechtsprechung, 5. Aufl., Bd. I, S. 405) sowie des Umstandes, dass

es bei der Bestimmung der Erwerbszweige mit Anspruch auf

Schlechtwetterentschädigung vorwiegend um rechtspolitische Fragen ging, übt das

Eidg. Versicherungsgericht bei der Überprüfung von Art. 65 Abs. 1 AVIV auf die

Gesetz- und Verfassungsmässigkeit grundsätzlich Zurückhaltung.

Sodann ergibt sich auch aus der

Entstehungsgeschichte und insbesondere aus den parlamentarischen Beratungen mit

hinreichender Deutlichkeit, dass die Festlegung der Erwerbszweige mit Anspruch

auf Schlechtwetterentschädigung einschränkend erfolgen sollte. Schon im Bericht

des BIGA an die vorberatende Kommission des Nationalrates vom 16. März 1981 ist

von einer restriktiven Handhabung der Schlechtwetterentschädigung die Rede. In

der nationalrätlichen Kommission stellte Weber unwidersprochen fest, es bereite

einige Mühe, Abgrenzungen vorzunehmen; er vermute, dass im Bereich der

Schlechtwetterentschädigung allzu viele Hoffnungen geweckt würden und in der

Praxis Einschränkungen vorgenommen werden müssten (Protokoll vom 9./10. April

1981 S. 14). In der ständerätlichen Kommission wies Kündig auf die

Missbrauchsgefahr bei allzu grosszügiger Regelung der Schlechtwetterentschädigung

hin (Protokoll vom 17./18. August 1981 S. 7), und BIGA-Direktor Bonny vertrat

die Ansicht, es gehe darum, die bisherige Praxis fortzusetzen, sie aber

keinesfalls auszuweiten (Protokoll vom 11./12. November 1981 S. 17). Ferner war

auch die Konsultative Kommission für die Arbeitslosenversicherung einhellig der

Ansicht, dass der Katalog von Erwerbszweigen mit Anspruch auf

Schlechtwetterentschädigung nicht erweitert werden dürfe (Kurzprotokoll vom

14./15. Juli 1983 S. 8). Es ging dem Gesetzgeber nach dem Gesagten

offensichtlich darum, zu verhindern, dass die Arbeitslosenversicherung jede Art

schlechtwetterbedingter Arbeitsverhinderung entschädigen muss.

(…).“ (cfr. DTF 111 V 390, consid. 4 a), b) e c), pag. 395-397).

In quell’occasione l’Alta

Corte ha stabilito che un'impresa specializzata nella

costruzione e nel montaggio di recinti metallici e di legno non può esser

compresa nei rami di attività enumerati all'art. 65 cpv. 1 OADI. Secondo l'art.

65 cpv. 1 OADI il giudizio sul diritto a indennità per intemperie non è da

fondare sulla natura della singola attività esercitata, ma sul carattere

dell'impresa o del gruppo di imprese. L'enumerazione dei rami di attività

aventi diritto a indennità per intemperie figurante all'art. 65 cpv. 1 OADI è

di principio esaustiva. L'esclusione delle imprese specializzate nella

costruzione e nel montaggio di recinti metallici e di legno dalla lista

stabilita dall'art. 65 cpv. 1 OADI è conforme a legge e Costituzione.

In una sentenza pubblicata

in DTF 112 V 139 ha stabilito che l’esclusione dei geometri, ingegneri e dei

loro ausiliari dalla lista dei rami di attività aventi diritto all’indennità

per intemperie non è contraria a legge e a costituzione.

In una sentenza 8C_45/2007

del 31 gennaio 2008 pubblicata in DLA 2008 pag. 317 seg. il Tribunale federale

ha stabilito che l'appartenenza di un'azienda a uno dei rami d'attività aventi

diritto all'indennità per intemperie, elencati esaustivamente all'articolo 65

capoverso 1 OADI, è stabilita in funzione della natura dell'azienda o del ramo

d'attività. Un'azienda specializzata nella fabbricazione e nel montaggio di

recinzioni non può essere classificata in nessuno dei rami aventi diritto a

tale indennità e soprattutto non nel ramo delle sistemazioni esterne (giardini).

Anche se le aziende che si occupano di sistemazioni esterne e le aziende del

genio civile offronto abitualmente il montaggio di recinzioni, tale lavoro non

è tuttavia un'attività caratteristica di questo tipo di aziende.

In quell'occasione l'Alta

Corte ha confermato la propria giurisprudenza ed ha testualmente affermato:

4.2 Unbestritten ist, dass die auf Herstellung

und Montage von Zäunen aller Art spezialisierte Firma die vorausgesetzte

Zugehörigkeit zu einem der in Art. 65 Abs. 1 AVIV aufgeführten Erwerbszweige

nicht erfüllt und damit vom Entschädigungsanspruch grundsätzlich ausgenommen

ist (BGE 111 V 390; ARV

1989 Nr. 11 S. 48). Hierbei ist mit der Vorinstanz zu

wiederholen, dass es nicht auf die Art der einzelnen Tätigkeiten ankommt,

sondern vom Charakter des Betriebes abhängt, in welchem die entsprechenden

Tätigkeiten erfolgen (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversiche-rung, in: Ulrich

Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungs-recht [SBVR], Band XIV,

Soziale Sicherheit, 2. Aufl., Basel 2007, Rz. 543).

Kann nach dem Gesagten die Zaunmontage als solche nicht unter einen der in der

Liste von Art. 65 Abs. 1 AVIV erfassten Erwerbszweige subsumiert werden,

erübrigt sich auch die Frage, ob hier im gemischten Fabrikations- und

Montagebetrieb die Zaunmontage einen selbstständigen Betriebszweig darstellt,

der allenfalls einen eigenen Entschädigungsanspruch begründen könnte (BGE 113 V 353 unter

Hinweis auf BGE 111 V 390 E. 4d S.

397). Die Ausführungen in der Beschwerde zu den einzelnen Arbeiten in der

Herstellung und der Montage sind daher unbehelflich.

4.3

4.3.1 Mit Blick auf den numerus clausus der

entschädigungsbe-rechtigten Erwerbszweige übersieht die Beschwerdeführerin bei

ihrer Argumentation, dass es dem Gesetzgeber darum ging zu verhindern, die

Arbeitslosenversicherung jede Art schlechtwetterbedingter Arbeitsverhinderung

entschädigen zu lassen (BGE 111 V 390 E. 4c S. 397). Der Bundesrat war dabei bei

der vom Gesetzgeber an ihn delegierten Aufgaben unter Beachtung des

Willkürverbots grundsätzlich frei, Erwerbszweige von der Liste auszuschliessen,

welche an sich mit guten Gründen als listenwürdig hätten bezeichnet werden

können (Urteil vom 19. Dezember 1997, C 225/97).

4.3.2 Die Rechtsprechung hat die abschliessende

Aufzählung wiederholt als gesetzes- und verfassungskonform beurteilt (BGE 111 V 390, 112 V

140 E. 2b, 115 V 157 E. 1b; Thomas Nussbaumer, a.a.O. Rz. 539 mit Hinweisen),

was unzweifelhaft auch dem Willen des Gesetzgebers entspricht. Der Bundesrat sprach sich in seiner Botschaft zu einer Teilrevision

des Arbeitslosenversicherungsge-setzes vom 23. August

1989 ausdrücklich für die abschliessende Aufzählung der Erwerbszweige in Art.

65 AVIV aus, weil "sowohl das Prinzip des Numerus clausus der

anspruchsberechtigten Erwerbszweige wie auch eine restriktive Umschreibung der

Anrechenbarkeit von Arbeitsausfällen als unentbehrliche Instrumente der

Anspruchseingrenzung beibehalten werden müssen" (BBl 1989 III 396). Wie

das Eidgenössische Versicherungsgericht (heute: Bundesgericht) in dem in BJM

2003 S. 135 erwähnten Urteil vom 28. April 2000, C

219/99, ausführte, ist in Anbetracht des dem Bundesrat eingeräumten

Auswahlermessens sowie des Umstandes, dass es bei der Bestimmung der

Erwerbszweige mit Anspruch auf Schlechtwet-terentschädigung vorwiegend um

rechtspolitische Fragen ging, auch bei der höchstrichterlichen Überprüfung der

Gesetz- und Verfassungsmässigkeit von Art. 65 Abs. 1 AVIV grundsätzlich

Zurückhaltung auszuüben (BGE 111 V 396 E. 4c). Unter Berücksichtigung des klaren Willens des Gesetzgebers

ist demzufolge bei der Willkürprüfung im Einzelfall nicht nach mehr oder

weniger auffälligen Unterschieden zwischen einzelnen Erwerbszwei-gen zu suchen,

um die Nichterwähnung eines Erwerbszweiges in der Liste von Art. 65 Abs. 1 AVIV

zu begründen und das vom Bundesrat bestätigte Auswahlermessen zu rechtfertigen,

zumal es an praktikablen Abgrenzungskriterien fehlt. Vielmehr

könnte Willkür nur bejaht werden, wenn Verhältnisse dargetan werden, welche den

Ausschluss eines Erwerbszweiges aus der Liste als offensichtlich

ungerechtfertigte Ungleichbehandlung erscheinen lassen. Dies dürfte indessen bei einem Instrument zur Eingrenzung von

Leistungsansprüchen in der Praxis nur ganz ausnahmsweise zutreffen.

4.3.3 Wie schon die Vorinstanz zutreffend erkannt

hat, worauf verwiesen wird, bringt die Beschwerdeführerin keine stichhaltigen

Gründe vor, weshalb die Regelung, wonach Landschaftsgartenbau- und

Tiefbauunternehmungen, die - im Gegensatz zum spezialisierten

Zaunbauunternehmen nur gelegentlich und somit nicht den Betriebscharakter

bestimmend - die Zaunmontage anbieten, als anspruchsberechtigte Erwerbszweige

erfasst wurden, eine willkürliche, offensichtlich ungerechtfertigte

Ungleichbehandlung im Sinne eines völlig sachfremden Ausschlusses (vgl. Thomas

Nussbaumer, a.a.O. Rz. 539) darstellt. Wie bereits dargelegt (E. 4.2) beurteilt

sich die Frage, ob ein Betrieb unter einen der aufgezählten Erwerbszweige

fällt, nicht nach der Art der ausgeübten einzelnen Tätigkeit, sondern nach dem

Charakter des Betriebes oder des Betriebszweiges. Ob, wie behauptet wird, jeder

zweite Zaun von einem Gartenbauer montiert wird, ist somit ohne Belang, zumal

das Anbieten der Zaunmontage im Sinne einer Nebentätigkeit im Rahmen des

Gartenbaus oder der Tiefbautätigkeit wohl branchenüblich ist, den massgebenden

Charakter einer Gartenbau- oder Tiefbauunternehmung - im Gegensatz zu einem auf

den Zaunbau spezialisierten Betrieb - aber nicht bestimmt. Der Ausschluss von

Betrieben der Zaunmontage (und -herstellung) ist demnach auch unter den

heutigen Verhältnissen gesetzes- und verfassungskonform (BGE 111 V 390). Die vorinstanzlich bestätigte Verneinung eines Anspruchs auf

Schlechtwetterentschädigung hält somit vor Bundesrecht stand."

2.4. In un’altra sentenza

pubblicata in DTF 113 V 353 l’Alta Corte ha stabilito che un singolo settore

d’esercizio all’interno di un’impresa può di per se stesso, di principio, far

parte di un ramo d’attività avente diritto a indennità per intemperie indicato

nella lista dell’art. 65 cpv. 1 OADI.

In particolare, circa i

presupposti affinché si possa ritenere dato un settore d’esercizio, il TFA ha

osservato che:

" (…)

Voraussetzung hiefür ist, dass der einzelne

Betriebszweig eine gewisse Grösse aufweist und er damit für das Unternehmen

wirtschaftlich von Bedeutung ist und ihm auch organisatorisch ein bestimmtes

Mass an Selbständigkeit zukommt. Übernimmt ein Unternehmen nur nebenbei die

Ausführung von Arbeiten, die witterungsbedingten Behinderungen ausgesetzt sind,

so liegt kein selbständiger Betriebszweig im dargelegten Sinne vor. Ein Indiz

für die Bedeutung, welche ein bestimmter Teilbereich für das gesamte

Unternehmen hat, kann sich aus der Zweckumschreibung gemäss Gründungsurkunde

oder Statuten ergeben, wobei es für die Annahme eines selbständigen

Erwerbszweiges im Sinne der Arbeitslosenversicherung auf die effektiv

bestehenden betrieblichen Verhältnisse ankommt. (…)"

(cfr. DTF 113 V 353, consid. 2c, pag. 355)

In quel caso, trattandosi

di un settore d’esercizio che si occupava sia dell’installazione di guide di

scorrimento di sicurezza (attività questa che appartiene alla costruzione di

strade e che pertanto rientra nel ramo edilizia e genio civile ai sensi

dell’art. 65 cpv. 1 lett. a OADI) che della fabbricazione delle stesse, il TFA

ha negato il diritto alle indennità per intemperie e ha sviluppato le seguenti

considerazioni:

" (…)

3.- Im vorliegenden Fall befasst

sich ein selbständiger Betriebszweig im erwähnten Sinne mit der Fabrikation und

Montage von Strassenleitplanken. Es ist somit zu prüfen, ob dieser

Betriebszweig aufgrund der Art der ausgeübten Tätigkeit den Charakter eines

Erwerbszweiges aufweist, der nach Art. 65 Abs. 1 AVIV Anspruch auf

Schlechtwetterentschädigung hat.

Dies muss in analoger Anwendung von BGE 111 V 397 Erw. 4d verneint werden. Bei einem gemischten

Fabrikations- und Montagebetrieb bzw. Betriebszweig wie dem vorliegenden lassen

sich nach der Rechtsprechung in der Regel organisatorische Massnahmen treffen,

damit jene Arbeitnehmer, denen zufolge schlechten Wetters die Montage von

Strassenleitplanken unzumutbar ist, für die fragliche Zeit entweder innerhalb

des betreffenden Betriebszweiges oder aber im Rahmen des gesamten Unternehmens

anderweitig beschäftigt werden können. In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde

wird hiegegen eingewendet, es sei angesichts der Besonderheit der Fabrikation

von Strassenleitplanken, welche durch speziell hiefür ausgebildetes Personal

erfolgen müsse, unmöglich, Montagearbeiter bei der Fabrikation einzusetzen. Indessen

geht es gemäss BGE 111 V 397 Erw. 4d nicht an, Fabrikationsbetriebe mit eigenen

Montageequipen gegenüber Fabrikationsbetrieben, die über keine speziellen

Montageabteilungen verfügen, zu bevorzugen. Eine solche Privilegierung jener

Betriebe wäre mit dem Gebot rechtsgleicher Behandlung von grundsätzlich

gleichartigen Betrieben nicht zu vereinbaren. Sodann wurde in der

Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht dargetan, weshalb es unmöglich gewesen

wäre, die drei vom schlechten Wetter betroffenen Arbeiter von insgesamt 70

Monteuren des ganzen Betriebes mit insgesamt 130 Angestellten für die fragliche

Zeit anderweitig beschäftigen zu können. Selbst wenn ein Ausweichen auf

witterungsunabhängige Verrichtungen aber tatsächlich nicht möglich gewesen sein

sollte, so handelt es sich hiebei um ein strukturelles Problem dieses konkreten

Betriebes und mithin um ein von der Beschwerdeführerin zu tragendes

Unternehmerrisiko, das sie nicht auf die Arbeitslosenversicherung abwälzen kann

(BGE 111 V 397 f.). Schliesslich erweist sich auch das Argument, dass die

meisten Leitplankenmontagen durch Tiefbaufirmen ausgeführt würden, denen bei

wetterbedingtem Arbeitsausfall Schlechtwetterentschädigung ausbezahlt wird, als

unbehelflich. Denn die Beschwerdeführerin übersieht, dass reine Montagebetriebe

im Vergleich zu gemischten Fabrikations- und Montagebetrieben einen wesentlich

andern Charakter aufweisen, auf welchen es gemäss BGE 111 V 394 Erw. 3 für die

Beurteilung des Anspruchs auf Schlechtwetterentschädigung ankommt.

Nach dem Gesagten gehört ein Betrieb bzw. ein

Betriebszweig, welcher Strassenleitplanken fabriziert und montiert, nicht zu

den in Art. 65 Abs. 1 AVIV aufgezählten Erwerbszweigen mit Anspruch auf

Schlechtwetterentschädigung. (…)"

(cfr. DTF 113 V 353, consid. 3, pag. 355-356)

Il TFA si è confermato

nella propria giurisprudenza e in una decisione pubblicata in DLA 1989 N. 2

pag. 61 ha stabilito che nei settori della selvicoltura e dell’estrazione della

torba, il diritto alla riscossione dell’indennità per intemperie si estende

soltanto alle imprese la cui attività principale mostra chiaramente le

caratteristiche tipiche a questo ramo d’attività. Se un’azienda, nella sua

globalità, dev’essere attribuita prevalentemente al settore dell’agricoltura,

la selvicoltura praticata addizionalmente non può essere definita ramo

d’attività indipendente.

In quell’occasione l’Alta

Corte ha, in particolare, osservato che:

" (…)

c) Der Beschwerdeführer und sein Angestellter

sind lediglich während vier Wintermonaten im Wald beschäftigt. Die

verbleibenden acht Monate benötigen sie für die Erfüllung ihrer Aufgaben im

landwirtschaftlichen Sektor, weshalb der Betrieb bereits aufgrund der auf die

einzelnen Tätigkeitsbereiche entfallenden zeitlichen Beanspruchung zur

Landwirtschaft zu zählen ist. Zudem bildet die winterliche Bewirtschaftung des

Waldes eine in zahlreichen anderen Lanwirtschaftsbetrieben verbreitete

Ausweismöglichkeit zur Überbrükung des saisonal bedingten Arbeitsrückganges. Da

diese Beschäftigungsart somit als Teilbereich durchschnittlicher

schweizerischer Landwirtschaftsbetriebe zu betrachten ist, lässt sich nicht

rechtfertigen, den Betrieb des Beschwerdeführers je nach Jahrzeit

unterschiedlich zu qualifizieren. Die lediglich im Winter betriebene

Waldwirtschaft stellt somit keinen eigenständigen Erwerbszweig neben der zur

Hauptsache landwirtschaftlichen Tätigkeit dar. (…).“

(cfr. DLA 1989 N. 2, consid. 4c, pag. 64-65)

Questo Tribunale ha

riconosciuto il diritto alle indennità per intemperie ad una ditta che si

occupava essenzialmente del montaggio e della manutenzione di piscine, piste di

ghiaccio artificiali e impianti antincendio, in quanto queste attività devono

essere considerate accessorie al settore dell’edilizia (cfr. STCA AD 101/92

dell’11 settembre 1992).

Per contro, il TCA ha

confermato il rifiuto del diritto alle indennità per intemperie nel caso di una

ditta attiva nel ramo del turismo (cfr. STCA AD 10/87 del 14 gennaio 1987).

2.5. Nelle disposizioni che

regolano il diritto alle indennità per lavoro ridotto il legislatore ha, in

particolare, stabilito che il Consiglio federale disciplina a quali condizioni

un settore d’esercizio è parificato ad un’azienda (cfr. art. 32 cpv. 4 LADI).

Nell’ambito e in base a

questa delega il Consiglio federale ha adottato l’art. 52 OADI secondo il

quale:

1 Un settore

d’esercizio è parificato ad un’azienda se costituisce un’unità organica

provvista di personale e di mezzi tecnici propri la quale:

a. dipende da una direzione autonoma in seno

all’azienda, oppure

b. fornisce prestazioni che potrebbero

essere fornite ed offerte sul

mercato da aziende autonome.

Considerandi

2.

Il datore di

lavoro, con il preannuncio di lavoro ridotto in un settore d’esercizio, deve

presentare un organigramma del complesso dell’azienda."

In una

decisione pubblicata in DLA 1986 N. 8 pag. 35 seg. il TFA ha stabilito che

l'art. 52 OADI rientra nei limiti della delega di competenza prevista

dall'articolo 32 cpv. 4 LADI ed è perciò conforme alla legge.

quell'occasione l’Alta Corte ha osservato che dal fatto che due campi nel ramo

d'attività "edilizia" vengano diretti ciascuno da un capocantiere,

non può essere dedotto di trovarsi in presenza di due settori d'esercizio,

tanto più che le incombenze dei capicantieri sono limitate essenzialmente

all'esecuzione di ordinazioni di materiale e alla presa di contatto con gli

interessati, ciò che nelle imprese di costruzione è oltremodo usuale anche

nella direzione di diversi cantieri.

Contestualmente

la nostra Massima Istanza, confermando quanto contenuto nella circolare

concernente il lavoro ridotto (ILR circolare), ha sostenuto che, affinché un

settore d'esercizio possa essere parificato ad un'azienda, dovrebbe godere di

una certa autonomia in seno al complesso aziendale.

capogruppo con i suoi lavoratori deve costituire un'unità organizzativa a sé

stante con propri mezzi personali e tecnici (cfr. DLA 1986 N. 8, consid. 3b,

pag. 38).

medesima circolare evidenzia poi, tra l'altro, che:

Gli argomenti che potrebbero essere addotti a

favore della parificazione di un settore d'esercizio ad un'azienda sarebbero

per esempio la competenza di allacciare relazioni dirette fuori dell'azienda e

quella di eseguire atti giuridici vincolanti per l'intera azienda (proprio

potere decisionale per quanto riguarda il materiale, l'assunzione di personale,

l'acquisto e la vendita).

Per contro, gli argomenti che si oppongono a

siffatta parificazione sono una stretta interdipendenza nell'ambito del

personale e nel campo tecnico (scambi continui di personale da un reparto

all'altro). Non ci si trova in presenza di un settore d'esercizio autonomo

quando il gruppo di lavoro comprende soltanto pochi lavoratori o al limite uno

solo. Il settore d'esercizio non può scendere fino al livello di gruppo diretto

da un caporeparto o al livello di gruppo di lavoro. La presenza di un

caporeparto, di un conduttore di macchine o di un capogruppo non soddisfa, di

regola, la condizione richiesta per una direzione autonoma in seno all'azienda

(vedi art. 52 cpv. 1 lett. a OADI)."

(cfr. circolare ILR 01.92 N. 57 e 58, pag. 12)

un'altra decisione pubblicata in DLA 1992 N.5 pag. 84 seg. il TFA ha stabilito

che le istruzioni dell'UFIAML (oggi Segretariato di Stato dell'economia; SECO)

menzionate sotto le cifre 30-35 della circolare concernente l'indennità per

lavoro ridotto, entrata in vigore il 1° gennaio 1990, sono compatibili con

l'art. 52 OADI.

In quel

caso il TFA ha ritenuto che un settore d'esercizio (nel caso specifico il

settore del legno) è parificato ad una azienda quando costituisce un'unità

organica provvista di personale e di mezzi tecnici propri e non è strettamente

legata ad altri settori d'esercizio sul piano del personale (i lavoratori del

settore legno sono impiegati solo eccezionalmente e con grandi complicazioni nel

settore metallo). La denominazione di "maestro" attribuita al capo

del settore legno ha, nell'industria del legno, origini corporative e storiche;

il fatto che esso sia subordinato, a livello di direzione, al capo di

produzione al quale sottostà anche il responsabile del settore metallo non

esclude una "direzione autonoma in seno all'azienda" ai sensi

dell'art. 52 cpv. 1 lett. a OADI. Avendo un proprio responsabile, il settore in

questione dispone perciò di strutture di gestione sufficientemente autonome per

soddisfare le esigenze dell'art. 52 cpv. 1 lett. a OADI. Le gelosie in legno

che vi sono fabbricate presentano senz'altro le caratteristiche di un prodotto

finito, vale a dire costituiscono una prestazione indipendente in seno

all'azienda ai sensi dell'art. 52 cpv. 1 lett. b OADI.

Anche nella nuova

Circolare concernente l’indennità per lavoro ridotto (ILR) (nella versione

francese del gennaio 2005: Circulaire relative à l’indemnité en cas de

réduction de l’horaire de travail [Circulaire RHT], Janvier 2005), tra l’altro,

si legge che:

" (…)

C29 La réglementation de la réduction de l'horaire de travail fait souvent

référence à lanotion d'entreprise.

· L'entreprise est tout d'abord une grandeur de référence pour calculer

la perte minimalede 10% (ch. marg. C24 ss).

· L'entreprise sert d'unité à laquelle doit se référer la durée maximale

d'indemnisation (ch. marg. F1 ss).

· L'entreprise doit demander le versement des indemnités en cas de

réduction de l'horaire de travail et en cas d'intempéries auprès de la même

caisse pendant le délai-cadre de deux ans (ch. marg. G12 ss).

· Ces conditions juridiques qui sont liées à l'entreprise valent

également pour les secteurs d'exploitation reconnus par le droit de

l'assurance-chômage.

C30 La grandeur de référence pour le calcul de la perte minimale peut être

soit l'entreprise, soit un secteur d'exploitation dans la mesure où celui-ci

représente une unité d'organisation propre.

C31 Un secteur d'exploitation est assimilable à une entreprise lorsqu'il

forme une entità organisationnelle avec ses propres moyens en personnel et

techniques, qui

· dépend d'une direction autonome au sein de l'entreprise, ou

· fournit des prestations qui pourraient être offertes sur le marché par

des entreprises indépendantes.

ð Jurisprudence

DTA

1992.

N° 5 p. 84 ss.

DTA

1986.

N° 8 p. 35 ss.

C32 Pour savoir s'il s'agit d'un secteur d'exploitation, il importe de se

fonder surtout sur des critères économiques et moins sur des critères d'ordre

juridique. Il faut en l'occurrence tenir compte du déroulement de la production

et déterminer comment un fléchissement de l'activité influe sur les diverses

parties d'une entreprise.

C33 L'employeur joindra un organigramme de l'entreprise à son préavis de

réduction de l'horaire de travail pour un secteur d'exploitation. Pour qu'un

secteur d'exploitation puisse être mis sur le même pied qu'une entreprise, il

doit jouir d'une certaine autonomie au sein de l'entreprise. Il doit comprendre

un groupe de travailleurs constituant sur le plan de l'organisation une unité

au sein de l'entreprise. Il doit en outre viser son propre objectif

d'exploitation ou fournir ses propres prestations dans le déroulement interne

de la production (par ex. fabrication d'un produit intermédiaire). Il n'est pas

absolument nécessaire que le secteur d'exploitation se trouve à un autre

endroit que le reste de l'entreprise.

C34 En revanche, les éléments qui s'opposent à une telle assimilation sont

une étroite imbrication sur le plan du personnel et dans le domaine technique

(échanges continus de personnel d'un secteur à un autre). Il n'y a pas de

secteur d'exploitation autonome lorsque le groupe de travail ne comprend qu'un

seul ou peu de travailleurs. Le secteur d'exploitation ne doit pas aller

jusqu'au secteur dirigé par un contremaître ou au groupe de travail. La

présence d'un maître artisan, d'un conducteur de machines ou d'un chef de

groupe ne remplit pas à elle seule, en règle générale, la condition exigée pour

une unité autonome.

Il faut toutefois empêcher

que la clause des 10% liée à la perte de travail et la durée maximale de

l'indemnisation de douze mois ne soient vidées de leur substance par une

reconnaissance trop généreuse de secteurs d'exploitation.

C35 En subdivisant une entreprise en secteurs d'exploitation, il importe

avant tout de séparer les secteurs remplissant les conditions légales requises.

Ensuite, il ne reste souvent que des groupes subsidiaires (p. ex.

administration, vente) qui doivent nécessairement être rassemblés en un secteur

restant et traités comme secteur d'exploitation.

C36 Pendant le délai-cadre de deux ans, une entreprise peut être divisée en

secteurs d'exploitation ou à l'inverse des secteurs peuvent être groupés en une

seule entreprise (fusion), lorsque la structure de l'entreprise subit des

modifications.

Lors de la division en

secteurs d'exploitation, les périodes de décompte déjà utilisées par

l'entreprise sont imputées à chaque secteur d'exploitation. Jusqu'à la fin du

délai-cadre de deux ans, le droit à l'indemnité doit être exercé auprès de la

caisse choisie pour l'entreprise, et cela pour tous les secteurs d'exploitation

qui, jusqu'ici, ont fait l'objet du décompte global de l'entreprise.

En cas de fusion de

secteurs d'exploitation, il faut imputer à l'ensemble de l'entreprise toutes

les périodes de décompte utilisées. Lorsque les périodes de décompte de

plusieurs secteurs d'exploitation s'étendent sur le même laps de temps, elles

ne sont prises en considération qu'une seule fois. Si les décomptes relatifs

aux divers secteurs d'exploitation ont été, jusqu'ici, traités par des caisses

différentes, il convient de faire valoir toutes les prétentions à l'indemnité

de l'entreprise auprès de l'une de ces caisses jusqu'à la fin du délai-cadre de

deux ans. Et si les délais-cadres des secteurs d'exploitation regroupés ont

débuté à des dates différentes, c'est le délai-cadre le plus ancien qui est

repris. (...)"

(cfr. Circulaire RHT, Janvier 2005, ch. marg. C29-C36)

2.6

Nella Circolare concernente

l’indennità per intemperie (IPI) (nella versione francese del gennaio 2005:

Circulaire relative à l’indemnité en cas d’intempéries [Circulaire Intemp],

Janvier 2005), la Segreteria di Stato dell'economia (SECO),

quale autorità di sorveglianza che deve adoperarsi per garantire

un'applicazione uniforme del diritto ed impartire le istruzioni generali (cfr.

art. 110 LADI; STFA del 19 agosto 2004 nella causa T., C 195/03; STFA del 10

marzo 2003 nella causa C. C 176/00, consid. 3; STFA dell'8 agosto 2001 nella

causa K., C 260/99, consid. 6b e DTF 127 V 57, consid. 3a pag. 61), in merito

all’attività svolta da un’impresa e al ramo d’appartenenza nonché ai requisiti

di un settore d’esercizio, ha rilevato che:

" (…)

B2 C'est l'activité principale de l'entreprise et

non la nature des diverses activités exercées qui détermine l'appartenance de

l'entreprise à une branche ayant droit à l'indemnité en cas d'intempéries.

B3 Un secteur de l'entreprise peut toutefois à lui seul faire partie du

cercle des branches ayant droit à l'indemnité en cas d'intempéries s'il revêt

une importance économique pour l'entreprise et jouit d'une certaine autonomie

organisationnelle. L'employeur devra indiquer à l'autorité cantonale les

raisons pour lesquelles il lui a été impossibile d'occuper d'une quelque autre

manière dans l'entreprise les travailleurs ayant subi une interruption de

travail.

L'autorité

cantonale examinera si le secteur peut être considéré comme ayant droit à

l'indemnité, notamment à l'aide des statuts, de l'organigramme et sur la base

de l'objectif propre du secteur concerné. (...)"

(cfr. Circulaire Intemp, Janvier 2005, ch. marg. B2

e B3)

Su questo aspetto B. Rubin

("Assurance-chômage". Ed. Schultess 2006, pag. 531 rileva che:

Pour juger du droit à l'indemnité selon l'art.

65.

al. 1 OACI, il faut se fonder sur le caractère de l'entreprise ou du groupe

d'entreprises et non pas sur la nature de l'activité particulière qui est

exercée, qui ne représente par exemple qu'un aspect secondaire de la fonction

de l'entreprise. Le Conseil fédéral a dès lors défini des branches d'activité

donnant droit à l'indemnité et non des activités particulières, qui peuvent

être communes à beaucoup d'entreprises différentes.

Par contre, un secteur particulier d'exploitation

à l'intérieur d'une entreprise peut en principe être rattaché, pour lui-même, à

l'une des branches d'activité bénéficiant du droit à l'indemnité, en application

de l'art. 65 al. 1 OACI (pour la notion de secteur d'exploitation, v. le ch.

6.1

)."

In una sentenza 38.2004.54

del 21 marzo 2005 il TCA ha riconosciuto il diritto alle indennità per

intemperie ad un'associazione che gestisce un club di golf, argomentando:

La Sezione del lavoro Ufficio giuridico si è

opposta all’annuncio in parola in quanto ha concluso che l’Associazione non

rientrava in nessun ramo d’attività previsto dall’art. 65 OADI e pertanto non

poteva essere posta al beneficio delle indennità per intemperie (cfr. doc. 3, A

e III).

Le conclusioni a cui è giunta l’amministrazione

non possono essere condivise da questo Tribunale per le seguenti ragioni.

Dagli accertamenti esperiti da questo Tribunale è

emerso che l’Associazione ha 17 dipendenti di cui 11 giardinieri i quali, a

turni 7 giorni su 7, lavorano a tempo pieno e esclusivamente all’esterno per il

mantenimento del campo da golf (cfr. doc. VII, VIII e consid. 1.4).

Gli altri 6 dipendenti sono una direttrice, 2

segretarie, 2 tutto fare “caddie-master” e una donna delle pulizie (cfr.

consid. 1.6).

Considerato lo scopo dell’Associazione, così

iscritto a Registro di Commercio: “La gestione di un Club di Golf, di un campo

da golf e delle attrezzature ed installazioni connesse, ivi compresa la parte

aperta al pubblico, allo scopo di consentire e promuovere la pratica del golf.

L’associazione potrà partecipare ad altre società aventi scopo analogo e terrà

in particolare conto delle esigenze turistiche del Comune e della Regione.”

(cfr. doc. 7), l’attività svolta al fine di mantenere atto il campo da gioco è

indispensabile per il conseguimento dello stesso.

In particolare, viste le mansioni e l’esiguo

numero dei dipendenti che non si occupano dei campi da gioco, occorre pure

concludere che l’Associazione non opera prevalentemente nel ramo del turismo.

Inoltre, visto che quasi il 65% dei dipendenti

dell’Associazione è costituito da giardinieri che lavorano esclusivamente

all’esterno per il mantenimento del campo da golf, questo Tribunale, vista la

giurisprudenza e le direttive citate (cfr. consid. 2.4, 2.5 e 2.6), ritiene che

nel caso concreto siamo in presenza di un settore d’esercizio indipendente.

Pertanto, siccome gli addetti alla sistemazione

del campo da golf configurano un settore d’esercizio indipendente e attivo

esclusivamente nel ramo delle sistemazioni esterne (giardini) ai sensi

dell’art. 65 cpv. 1 lett. d OADI, a torto l’amministrazione si è opposta

all’annuncio della perdita di lavoro dovuta ad intemperie inoltrato

dall’Associazione.

Infatti, come visto, la giurisprudenza federale

ha stabilito che anche un singolo settore d’esercizio nell’interno di

un’impresa può far parte di un ramo d’attività avente diritto a indennità per

intemperie indicato nella lista dell’art. 65 cpv. 1 OADI (cfr. consid. 2.4).

In simili circostanze la decisione su opposizione

impugnata va annullata e gli atti rinviati all’amministrazione affinché valuti

se le ulteriori premesse necessarie per poter beneficiare delle indennità per

intemperie sono adempiute e proceda ad emettere una nuova decisione."

2.7

Nella presente fattispecie

risulta dallo scopo sociale (cf. consid. 1.1), che la ditta RI 1 è attiva nel

settore del trasporto aereo (elicotteri e aerei).

Questo ramo di attività

economica non è enumerato nella lista esaustiva (cfr. consid. 2.3) stilata dal

Consiglio federale all'art. 65 OADI.

La giurisprudenza ha già

esplicitamente escluso dal diritto alle indennità per intemperie le imprese di

trasporto mediante elicottero.

Al riguardo la SECO, nella

Circolare relativa all'indennità per intemperie, punto B3, si è così espressa:

Le droit à l'indemnité a été refusé aux

entreprises suivantes:

- exploitations agricoles;

- centrales à béton;

- centrales hydro-électriques;

- entreprises d'assainissement des eaux;

- bureaux d'ingénieur, de géomètre et de

planification;

- entreprises de déblaiement de la neige;

- entreprises de démolition de véhicules;

- entreprises de transport de bois;

- entreprises de transport par hélicoptère;

- marbreries (art. funéraire);

- entreprises de nettoyage;

- entreprises de construction de machines et

d'appareils."

dottrina condivide questa soluzione.

Ad esempio Nussbaumer,

op.cit., pag. 2343 n. 542 rileva che:

Nicht berücksichtigt worden und damit vom

Entschädigungsanspruch ausgeschlossen sind besondere folgende Erwerbszweige:

Landwirtschaft (Umkehrschluss aus Art. 65 Abs. 1 lit. e AVIV), Saug- und

Spülunternehmungen, Betriebe der Zaunmontage, der Betonherstellung, des

Vermessungswesens und der Kulturtechnik, Wanderbrennereien, Autoabbruchbranche,

Kanalisations-, Gewässersanierungs- und Fensterreiningungsfirmen, Helikopterunternehmungen,

Grabsteinbildhauerei, Holztransport- und Schneeräumungsfirmen."

Inoltre, B. Rubin ("Assurance-chômage. Ed. Schultess 2006)

p. 532 ricorda che:

Peu après l'entrée en vigueur de la LACI (1er

janvier 1984), l'exclusion de différentes branches ou activités du droit à

l'indemnité en cas d'intempéries a été déclarée conforme à la loi et à la

Constitution. Ont ainsi été exclues les professions d'ingénieur, d'aménagiste,

de géomètre, ainsi que les activités ayant trait au montage de clôtures en

métal et en bois, au curage de tuyaux et de canalisations, à la production de

béton frais, à la démolition de véhicules, au transport de bois, au déblaiement

de la neige et aux nettoyages."

In particolare la RI 1 non

rientra nel campo di applicazione dell'art. 65 cpv. 1 lett. h OADI, come

giustamente sottolineato dall'amministrazione (cfr. consid. 1.4), in quanto

questa disposizione dell'ordinanza va intesa come un trasporto terrestre

connesso all'attività edile.

In tale contesto va

ricordato che in una sentenza C 107/88 del 30 gennaio 1989. L'Alta Corte ha

rilevato:

Der Ausschluss des Holztransportes von den

Erwerbszweigen mit Anspruch auf Schlechtwetterentschädigung lässt sich auch

unter dem Gesichtspunkt des Willikürverbotes nach Art. 4 Abs. I BV nicht

beanstanden. Wie dem Wortlaut von Art. 65 Abs. I lit. h AVIV zu entnehmen ist,

gehört einzig das Transportgewerbe im dort erwähnten Umfang zu den

Erwerbszweigen mit Anspruch auf Schlechtwetterentschädigung. Das Eidgenössische

Versicherungsgericht hat im nicht veröffentlichten Urteil M. AG vom 18.

September 1987 erkannt, dass der Ausschluss aller übrigen Transporttätigkeiten

im Zusammenhang mit der Belieferung von Baustellen willkürfrei ist."

prescindere da questa considerazione il TCa ritiene che non siamo neppure in

presenza di elementi sufficienti per poter concludere all'esistenza di un

settore d'esercizio, strutturato ed organizzato autonomamente secondo le

esigenze poste dalla giurisprudenza e dalle direttive (cfr. consid. 2.4 e 2.5).

Semplicemente, tra le sue

diverse attività di trasporto, la RI 1 si occupa anche di trasporto di legname

e altro materiale.

In simili condizioni

questo Tribunale non può che confermare la decisione su opposizione del 19

maggio 2009.

Dispositivo

Per questi motivi

dichiara e pronuncia

1. Il ricorso

é respinto.

2. Non si

percepisce tassa di giustizia, mentre le spese sono poste a carico dello Stato.

3. Comunicazione

agli interessati i quali possono impugnare il presente giudizio con ricorso in

materia di diritto pubblico al Tribunale

federale, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerna, entro 30

giorni dalla comunicazione.

L'atto di

ricorso, in 3 esemplari, deve indicare quale decisione è chiesta invece di

quella impugnata, contenere una breve motivazione, e recare la firma del

ricorrente o del suo rappresentante.

Al ricorso dovrà essere allegata la decisione impugnata e la busta in cui il

ricorrente l'ha ricevuta.

Per il Tribunale

cantonale delle assicurazioni

Il presidente Il

segretario

Daniele Cattaneo Fabio

Zocchetti

Ultimo aggiornamento: 09.05.2026

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