AS 2007 7147

Europäisches Übereinkommen über die grossen Wasserstrassen von internationaler Bedeutung (AGN) (mit Anhängen)

Übersetzung¹

Europäisches Übereinkommen über die grossen Wasserstrassen von internationaler Bedeutung (AGN)

Abgeschlossen in Genf am 19. Januar 1996 Ratifikationsurkunde von der Schweiz hinterlegt am 21. August 1997 In Kraft getreten für die Schweiz am 26. Juli 1999

Die Vertragsparteien, im Bewusstsein der Notwendigkeit der Förderung und Entwicklung des internationa- len Transportes auf den europäischen Wasserstrassen, in Anbetracht, der erwarteten Zunahme des internationalen Güterverkehrs infolge des weiter wachsenden internationalen Handels, im Hinblick auf die Wichtigkeit der Rolle der Binnenschifffahrt als, im Vergleich zu anderen Binnenverkehrsträgern, ökonomisch und ökologisch vorteilhaftes Trans- portmittel, welches über freie Transportkapazitäten verfügt und somit die Möglich- keit einer Sozialkostenreduktion bietet sowie die negativen Auswirkungen der Binnentransporte auf die Umwelt verringert, in der Überzeugung, dass es zur leistungsfähigeren und kundenfreundlicheren Gestaltung des internationalen Transportes auf Wasserstrassen in Europa, ein- schliesslich der Küstenschifffahrt mit Küstenmotorschiffen, unerlässlich ist, gesetz- liche Rahmenbedingungen zu schaffen, die einen abgestimmten Plan für den Aus- bau, die Entwicklung und den Bau für ein Wasserstrassennetz von internationaler Bedeutung und der für den Betrieb erforderlichen Infrastruktur festlegen, welcher sich auf international vereinbarte Infrastruktur- und Nutzungsparameter stützt², sind wie folgt übereingekommen:

Art. 1 Bezeichnung des Netzes

1. Die Vertragsparteien nehmen die Bestimmungen des vorliegenden Übereinkom-

mens in der Form eines abgestimmten Entwicklungs-, und Bauplans eines Wasser- strassennetzes, nachstehend «Wasserstrassennetz von internationaler Bedeutung» oder «Wasserstrassennetz E» genannt, an in der Absicht, diese im Rahmen ihrer diesbezüglichen Programme auszuführen. Das Wasserstrassennetz E im Sinne dieses Übereinkommens besteht aus den Was- serstrassen und Küstenstrecken, die von Küstenmotorschiffen befahren werden, sowie den Häfen von internationaler Bedeutung, die in den Anhängen I und II des vorliegenden Übereinkommens erwähnt sind².

SR 0.747.207

1 Übersetzung des französischen Originaltextes (RO 2007 7147).

2 Übereinkommen geändert anlässlich der 49. Sitzung der Arbeitsgruppe für Wasserstras- sentransport der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen in Genf, vom 18.–20. Oktober 2005, mit Wirkung für die Vertragsparteien am 1. Juni 2007.

2006-2358 7147

Europäisches Übereinkommen über die grossen Wasserstrassen AS 2007

2. Die Vertragsparteien treffen die erforderlichen Freihaltemassnahmen zum Schutz der Strecke, die für diejenigen Teile des Wasserstrassennetzes E geplant ist, die bis zum heutigen Zeitpunkt noch nicht existieren, jedoch Teil der Infrastrukturausbau- programme sind, dies unter gebührender Berücksichtigung ihrer künftigen Parameter und so lange, bis ein Entscheid betreffend ihren Bau gefällt ist.³

Art. 2 Technische und wirtschaftliche Merkmale des Netzes

1. Das im ersten Artikel erwähnte Wasserstrassennetz von internationaler Bedeu-

tung wird den im Anhang III des vorliegenden Vertrages aufgeführten Anforderun- gen entsprechen oder sich bei künftigen Verbesserungsarbeiten an die Bestimmun- gen dieses Anhangs halten.

2. Um die bestehenden Engpässe im Wasserstrassennetz E zu beseitigen und deren

fehlenden Verbindungen auf ihrem jeweiligen Staatsgebiet zu erstellen, sind die Vertragsparteien gehalten, nationale Aktionspläne auszuarbeiten und/oder bilaterale oder multilaterale Abkommen wie Staatsverträge, Richtlinien, Vereinbarungen, gemeinsame Studien und andere entsprechende Vereinbarungen abzuschliessen².

Art. 3 Anhänge Die Anhänge sind Bestandteile des Übereinkommens.

Art. 4 Bezeichnung des Verwahrers Verwahrer des Übereinkommens ist der Generalsekretär der Vereinten Nationen.

Art. 5 Unterzeichnung

1. Das vorliegende Übereinkommen liegt für die Staaten, die entweder Mitglieder

der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa sind oder über einen beratenden Status nach Paragraph 8 und 11 des Mandats der Kommission verfügen, bei den Vereinten Nationen in Genf vom 1. Oktober 1996 bis 30. September 1997 zur Unterzeichnung auf.

2. Die Unterzeichnung erfolgt vorbehaltlich der Ratifikation, Annahme oder

Genehmigung.

Art. 6 Ratifikation, Annahme, Genehmigung 1. Das vorliegende Übereinkommen ist nach Absatz 2 des Artikels 5 zu ratifizieren, anzunehmen oder zu genehmigen.

2. Die Ratifikation, Annahme oder Genehmigung erfolgt durch Hinterlegung ent-

sprechender Vollmachten beim Generalsekretär der Vereinten Nationen.

3 Übereinkommen geändert anlässlich der 50. Sitzung der Arbeitsgruppe für Wasserstras- sentransport der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen in Genf, vom 11.–13. Oktober 2006, mit Wirkung für die Vertragsparteien am 31. Januar 2008.

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Art. 7 Beitritt

1. Dieses Übereinkommen liegt vom 1. Oktober 1996 für jeden in Artikel 5

Absatz 1 bezeichneten Staat zum Beitritt auf. 2. Der Beitritt erfolgt durch Hinterlegung einer Urkunde beim Generalsekretär der Vereinten Nationen.

Art. 8 Inkrafttreten

1. Dieses Übereinkommen tritt 90 Tage nach Hinterlegung von fünf Ratifikations-,

Annahme-, Genehmigungs- oder Beitrittsurkunden in Kraft, unter Voraussetzung, dass eine oder mehrere Wasserstrassen des Wasserstrassennetzes von internationaler Bedeutung die Hoheitsgebiete von mindestens dreien dieser Staaten ohne Unterbre- chung verbinden. 2. Wird diese Voraussetzung nicht erfüllt, so tritt das Übereinkommen 90 Tage nach Hinterlegung der Ratifikations-, Annahme-, Genehmigungs- oder Beitrittsurkunden, welche diese Voraussetzung erfüllt, in Kraft.

3. Für jeden Staat, der eine Ratifikations-, Annahme-, Genehmigungs- oder Bei-

trittsurkunde während des in den Absätzen 1 und 2 des vorliegenden Artikels erwähnten Zeitraums von 90 Tagen hinterlegt, tritt das Übereinkommen 90 Tage nach dieser Hinterlegung in Kraft.

Art. 9 Grenzen der Anwendung des Übereinkommens

1. Keine Bestimmung des vorliegenden Übereinkommens kann einer der Vertrags-

parteien verbieten, jederlei Massnahmen, die mit den Bestimmungen der Charta der Vereinten Nationen⁴ in Einklang sind und sich auf die Bedürfnisse der Situation beschränken, zu ergreifen, falls er diese für die innere oder äussere Sicherheit als notwendig erachtet.

2. Solche Massnahmen, die zeitlich begrenzt sein müssen, sind dem Verwahrer

unter Angabe ihrer Art umgehend zu notifiziern.

Art. 10 Beilegung von Streitigkeiten

1. Streitigkeiten zwischen zwei oder mehreren Vetragspartnern, die die Auslegung

oder die Anwendung des vorliegenden Übereinkommens betreffen und die von den betroffenen Vetragspartnern weder durch Verhandlungen noch durch andere Mittel beigelegt werden konnten, werden schiedsgerichtlich beglichen, falls eine der betrof- fenen Vertragsparteien dies verlangt, und unterliegen dem Schiedsspruch eines oder mehrerer, von den betroffenen Vetragspartnern einstimmig gewählten, Schiedsrich- ters. Falls es den betroffenen Vetragspartnern nicht innerhalb von drei Monaten nach Anfrage auf Schiedsspruch gelingt, sich auf einen oder mehrere Schiedsrichter zu einigen, kann die eine oder die andere Partei beim Generalsekretär der Vereinten

4 SR 0.120

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Nationen um Bezeichnung eines Schiedsrichters nachsuchen, dem die Streitigkeit zur Schlichtung unterbreitet wird.

2. Der Urteilsspruch des Schiedsrichters oder der Schiedsrichter, die gemäss

Absatz 1 gewählt wurden, ist für die strittigen Parteien rechtskräftig.

Art. 11 Vorbehalte Jeder Staat kann, bei der Unterzeichnung des vorliegenden Übereinkommens oder bei der Hinterlegung der Ratifikations-, Annahme-, Genehmigungs- oder Beitrittsur- kunde, den Verwahrer davon in Kenntnis setzen, dass er sich nicht an Artikel 10 des vorliegenden Übereinkommens gebunden fühlt.

Art. 12 Änderung des Übereinkommens

1. Dieses Übereinkommen kann gemäss dem im vorliegenden Artikel beschriebe-

nen Verfahren, unter Vorbehalt der Artikel 13 und 14, geändert werden.

2. Auf Antrag einer Vertragspartei wird jede von dieser Partei vorgeschlagene

Änderung des vorliegenden Vetrages von der Arbeitsgruppe für Wasserstrassen- transport der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen geprüft.

3. Falls diese mit einer ⅔-Mehrheit der anwesenden und abstimmenden Vertrags-

parteien angenommen wird, teilt der Generalsekretär der Vereinten Nationen die Änderung allen vetragsschliessenden Parteien mit.

4. Änderungsanträge, die gemäss den Bestimmungen in Absatz 3 des vorliegenden

Artikels bekannt gegeben wurden, treten für alle Vertragsparteien drei Monate nach Ablauf eines Zeitraums von zwölf Monaten nach deren Bekanntgabe in Kraft, unter der Vorraussetzung, dass während des Zeitraums von zwölf Monaten kein Ein- spruch, seitens einer der Vertragsparteien gegen diesen Änderungsantrag beim Generalsekretär der Vereinten Nationen erhoben wurde.

5. Falls ein Einspruch gegen den Änderungsantrag nach den Bestimmungen in

Absatz 4 des vorliegenden Artikels erhoben wurde, gilt der Änderungsantrag als abgelehnt und wirkungslos.

Art. 13 Änderung der Anhänge I und II

1. Die Anhänge I und II des vorliegenden Übereinkommens können gemäss dem im

vorliegenden Artikel beschriebenen Verfahren geändert werden.

2. Auf Antrag einer Vertragspartei wird jede von dieser Partei vorgeschlagene

Änderung der Anhänge I und II von der Arbeitsgruppe für Wasserstrassentransport der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen geprüft.

3. Falls diese von den anwesenden und abstimmenden Vertragsparteien mehrheit-

lich angenommen wird, gibt der Generalsekretär der Vereinten Nationen die Ände- rung den direkt betroffenen Vertragsparteien zur Annahme bekannt. Eine Vertrags- partei gilt als direkt betroffen, wenn, im Falle einer Einbeziehung einer neuen Wasserstrasse oder eines Hafens von internationaler Bedeutung oder im Falle einer

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Änderung der Anhänge, die Wasserstrasse durch ihr Hoheitsgebiet führt oder der in Betracht gezogene Hafen sich auf ihrem Hoheitsgebiet befindet.

4. Änderungsanträge, die nach den Bestimmungen der Absätze 2 und 3 des vorlie-

genden Artikels bekannt gegeben wurden, gelten als angenommen, wenn, in einem Zeitraum von sechs Monaten nach Bekanntgabe durch den Verwahrer, keine der direkt betroffenen Vertragsparteien Einspruch gegen diesen Änderungsantrag beim Generalsekretär der Vereinten Nationen erhoben hat.

5. Solcherart angenommene Änderungsanträge werden vom Generalsekretär der

Vereinten Nationen allen Vertragsparteien bekannt gegeben und treten drei Monate nach ihrer Bekanntgabe durch den Verwahrer in Kraft.

6. Falls ein Einspruch gegen den Änderungsantrag gemäss den Bestimmungen in

Absatz 4 des vorliegenden Artikels erhoben wurde, gilt der Änderungsantrag als abgelehnt und wirkungslos.

7. Der Verwahrer wird vom Sekretariat der Wirtschaftskommission für Europa

unverzüglich über die von einem Änderungsantrag direkt betroffenen vetragsschlies- senden Parteien in Kenntnis gesetzt.

Art. 14 Verfahren zur Änderung des Anhangs III

1. Anhang III des vorliegenden Übereinkommens kann gemäss dem im vorliegen-

den Artikel beschriebenen Verfahren geändert werden. 2. Auf Antrag einer der Vertragsparteien wird jede von dieser Partei vorgeschlagene Änderung des Anhangs III von der Arbeitsgruppe für Wasserstrassentransport der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen geprüft.

3. Falls diese von den anwesenden und abstimmenden Vertragsparteien mehrheit-

lich angenommen wird, gibt der Generalsekretär der Vereinten Nationen die Ände- rung allen Vertragsparteien zur Annahme bekannt.

4. Änderungsanträge, die nach den Bestimmungen von Absatz 3 des vorliegenden

Vertrages bekannt gegeben wurden, gelten als angenommen, ausser wenn, in einem Zeitraum von sechs Monaten nach Bekanntgabe des Änderungsantrages, 1/5 oder mehr der Vertragsparteien Einspruch gegen diesen Änderungsantrag beim General- sekretär der Vereinten Nationen erheben.

5. Nach Absatz 4 angenommene Änderungsanträge werden vom Generalsekretär

der Vereinten Nationen allen Vertragsparteien bekannt gegeben und treten drei Monate nach ihrer Bekanntgabe für alle Vertragsparteien in Kraft, ausser für dieje- nigen Parteien, die, in einem Zeitraum von sechs Monaten nach Bekanntgabe des Änderungsantrages, nach Absatz 4 des vorliegenden Artikels, beim Generalsekretär der Vereinten Nationen Einspruch gegen diesen Änderungsantrag erhoben haben.

6. Falls ein Einspruch gegen den Änderungsantrag entsprechend den Bestimmungen

in Absatz 4 des vorliegenden Artikels durch 1/5 oder mehr der Vertragsparteien erhoben wurde, gilt der Änderungsantrag als abgelehnt und wirkungslos.

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Art. 15 Kündigung

1. Jede Vertragspartei kann dieses Übereinkommen durch eine an den Generalsek-

retär der Vereinten Nationen gerichtete schriftliche Notifikation kündigen.

2. Die Kündigung wird ein Jahr nach Eingang dieser Notifikation beim Generalsek-

retär wirksam.

Art. 16 Kündigung Ist nach dem Inkrafttreten dieses Übereinkommens die Anzahl der Vertragsparteien während zwölf aufeinander folgender Monate geringer als fünf, so tritt das Überein- kommen zwölf Monate nach dem Zeitpunkt ausser Kraft, in dem der fünfte Staat aufgehört hat, Vertragspartei zu sein.

Art. 17 Notifikationen und Mitteilungen des Verwalters Neben den in diesem Übereinkommen angegebenen Notifikationen und Mitteilun- gen nimmt der Generalsekretär der Vereinten Nationen die Aufgaben wahr, die in Teil VII des Wiener Übereinkommens vom 23. Mai 19695 über das Recht der Ver- träge niedergelegt sind.

Art. 18 Verbindlicher Wortlaut Die Urschrift dieses Übereinkommens, dessen englischer, französischer und russi- scher Wortlaut gleichermassen verbindlich ist, wird beim Generalsekretär der Ver- einten Nationen hinterlegt.

Zu Urkund dessen haben die hierzu gehörig befugten Unterzeichneten dieses Über- einkommen unterschrieben.

Geschehen zu Genf am 19. Januar 1996.

(Es folgen die Unterschriften)

5 SR 0.111

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Anhang I6

Liste der Wasserstrassen von internationaler Bedeutung Nummerierung der Wasserstrassen von internationaler Bedeutung

1. Alle Wasserstrassen von internationaler Bedeutung (Wasserstrassennetz E)

werden mit dem Buchstaben «E», gefolgt von einer Nummer bestehend aus zwei, vier oder sechs Ziffern, bezeichnet.

2. Die Hauptelemente des Wasserstrassennetzes E weisen Nummern bestehend aus

zwei Ziffern auf, während deren Nebenelemente Nummern bestehend aus vier und sechs Ziffern tragen.

3. Die Hauptelemente des Wasserstrassennetzes E, die im Wesentlichen Nord-Süd

orientiert sind und die die Seehäfen bedienen und Seebecken verbinden, werden mit den Nummern 10, 20, 30, 40 und 50 bezeichnet, wobei die Nummern von West nach Ost zunehmen.

4. Die Hauptelemente des Wasserstrassennetzes E, die im Wesentlichen West-Ost

orientiert sind und mindestens drei Hauptelemente des Wasserstrassennetzes E nach Ziffer 3 hiervor kreuzen, werden mit den Nummern 60, 70, 80 und 90 bezeichnet, wobei die Nummern von Nord nach Süd zunehmen.

5. Die anderen Hauptelemente des Wasserstrassennetzes E, die sich zwischen zwei

Hauptelementen nach den Ziffern 3 und 4 hiervor befinden, werden mit zwei Ziffern bezeichnet, die zwischen denjenigen der Wasserstrassen liegen, die sie verbinden.

6. Bei den Nebenwasserstrassen (Zweigen) erster oder zweiter Ordnung entsprechen

die zwei oder vier ersten Ziffern der Wasserstrasse höherer Ordnung des Wasserstras- sennetzes. Die folgenden Ziffern sind die Nummer der Nebenwasserstrasse, wobei die Nummern ab Beginn bis zum Ende der Wasserstrasse höherer Ordnung entsprechend der folgenden Tabelle zunehmen. Die geraden Zahlen bezeichnen die Wasserstrassen auf der linken, die ungeraden Zahlen diejenigen auf der rechten Seite.

Wasserstrassennummer E Beschreibung des Verkehrsweges* Hauptwasser- Zweige strassen

1 2 3

E 01 Dünkirchen-Douai-Valenciennes-Condé-Pommeroeul-Mons- Charleroi-Namur-Lüttich-Maastricht-Moerdijk bis Rotterdam/ Europoort über die Maas, die Kil, die Noord und die Niuewe Maas E 01-02 Maas von Namur bis Givet E 01-04 Lüttich-Visé Kanal E 01-04-01 Monsin Kanal

6 Geändert anlässlich der 49. Sitzung der Arbeitsgruppe für Wasserstrassentransport der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen in Genf, vom 18.–20. Oktober 2005, mit Wirkung für die Vertragsparteien am 29. November 2006.

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Wasserstrassennummer E Beschreibung des Verkehrsweges* Hauptwasser- Zweige strassen

1 2 3

E 01-01 Kwaadmechelen-Dessel-Bocholt-Nederweert-Wessem-Maas Kanal E 01-06 St. Andries Kanal E 01-03 Zuid-Willemsvaart von der Maas bis ’s-Hertogenbosch

E 02 Zeebrugge-Brügge-Deinze-Kortrijk-Lille-Bauvin E 02-02 Brügge-Ostende Kanal E 02-02-01 Plassendale-Nieupoort Kanal E 02-04 Leie-Roeselare Kanal

E 03 Gorinchem-Moerdijk-Terneuzen-Gent über Nieuwe Merwede, die Verbindung Escaut-Rhein, den Terneuzen-Gent Kanal und den Kreiskanal von Gent

E 04 Vlissingen-Antwerpen-Rupel-Brüssel-Seneffe- über Wester- schelde, Boven-Zeeschelde, Rupel, den Brüssel-Rupel Kanal und den Charleroi-Brüssel Kanal

E 05 (Compiègne-Escaut)-Valenciennes-Condé-Turnai-Gent- Dendermonde-Antwerpen-Hasselt-Genk-Lüttich-über die Oïse, die Verbindung Seine Nord, den Haut Escaut, Bovenscheldem, den Kreis Kanal von Gent, Boven-Zeeschelde und den Albert Kanal E 05-02 Peronnes-Pommeraul über den Nimy-Blaton-Peronnes Kanal E 05-01 Bossuit-Kortrijk Kanal E 05-04 Dender bis Aalst E 05-06 Viersel-Duffel-Rupelmündung über den Nete Kanal, Beneden- Nete und Rupel

E 06 Antwerpen-Escaut-Rhein Verbindung

E 07 Kreiskanal von Gent-Merendree-Eeklo über den Gent-Ostende Kanal (Maldegem-Zeebrugge)

E 10 Rotterdam/Europoort-Lobith über die Oude Maas, Merwede- Waal-Rhein (Niffer-Mulhouse-Besançon-St.Symphorien)-Lyon- Marseille-Fos E 10-01 Wesel-Datteln Kanal, Dattel-Hamm Kanal E 10-03 Rhein-Herne Kanal E 10-05 Ruhr E 10-07 Neckar stromabwärts von Plochingen E 10-09 Rhein von Niffer nach Rheinfelden E 10-02 (Saône-Mosel)

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Wasserstrassennummer E Beschreibung des Verkehrsweges* Hauptwasser- Zweige strassen

1 2 3

E 10-04 Rhone-Sète Verbindung E 10-06 Rhone und St.Louis Kanal: Barcarain-Fos

E 11 Ijmuiden-Tiel über den Nordsee Kanal und den Amsterdam-Rhein Kanal E 11-01 Zaan E 11-02 Lek-Kanal

E 12 Heumen-Nijmegen-Arnhem-Zwolle-Waddenmeer über den Maas- Waal Kanal, Waal, Niederrhein, die Ijssel und das Ijsselmeer E 12-02 Zwolle-Meppel über Zwarte Water und Meppeldiep E 12-04 Ketelmeer-Zwartsluis über Ramsdiep

E 13 Nordsee-Emden-Dortmund über Ems und Dortmund-Ems Kanal

E 14 Weser von der Nordsee bei Minden über Bremerhaven und Bremen

E 15 Amsterdam-Lemmer-Groningen-Delfzijl-Emden-Dörpen- Oldenburg-Elsfleth über das Ijsselmeer, Prinses Margariet Kanal, Van Starkenborgh Kanal, Eemskanal, Ems, Dortmund-Ems Kanal, Küstenkanal und Hunte E 15-01 Van Harinxma Kanal von Fonjacht bis Harlingen

E 20 Elbe von der Nordsee über Hamburg, Magdeburg, Usti-nad- Labem, Melnik und Pardubice (Elbe-Donau Verbindung) E 20-02 Seitenkanal der Elbe E 20-04 Sale bis Leipzig E 20-06 Vltava: Melnik-Prag-Slapy

E 21 Trave vom Baltischen Meer bis zur Elbe über den Elbe-Lübeck Kanal

E 30 Swinoujscie-Szczecin-Oder von Szczecin nach Kozle über Wroclaw (Oder-Donau Verbindung) E 30-31 Gliwice Kanal

E 31 Szczecin-Westoder-Hohensaaten-Friedrichsthaler Wasserstrasse

E 40 (Vistule von Gdansk nach Warschau-Brest)-Pinsk-Dnipro bis Kherson über Kiev E 40-01 Desna von der Mündung bis nach Tschernihiw E 40-02 Pivdenny Bouh bis Mykolaïv

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Wasserstrassennummer E Beschreibung des Verkehrsweges* Hauptwasser- Zweige strassen

1 2 3

E 41 Klaipedabucht von Kurshskiy-Nemunas-Kaunas

E 50 St. Petersburg, über die Wasserstrasse baltische Volga bis Vytegra-Rybinsk-Volga von Rybinsk nach Astrakhan über Nijni Novgorod, Kazan und Volgograd E 50-01 Kamamündung bis Solikamsk E 50-02 Rybinsk-Moskau E 50-02-02 Volga von Dubna nach Tver

E 60 Küstenstrecke von Gibraltar nach Norden der Küste Portugals, Spaniens, Frankreichs, Belgiens, der Niederlande und Deutsch- lands entlang, durch den Kieler Kanal, der Küste Deutschlands , Polens, Littauens, Estlands und Russlands entlang bis St. Petersburg-baltische Wasserstrasse, Weisses Meer, Ostsee Kanal, der Küste des Weissen Meeres entlang bis Arkhangelsk sowie die nur auf diesem Wege zugänglichen Wasserstrassen E 60-02 Guadalquivir bis nach Sevilla E 60-04 Douro bis zur portugiesisch-spanischen Grenze E 60-06 Gironde und Garonne bis Castets-en-Dorthe E 60-08 Loire bis Nantes E 60-01 Küstenstrecke der Westküste Grossbritanniens entlang, bis nach Liverpool, den Manchester-Liverpool Kanal inbegriffen E 60-03 Küstenstrecke der Ostküste Grossbritanniens entlang, Humber inbegriffen E 60-10 Küstenstrecke beim Waddenmeer bis Harlingen E 60-12 Küstenstrecke bis Ems-Dollard E 60-05 Küstenstrecke der dänischen und norwegischen Westküste entlang E 60-07 Küstenstrecke der schwedischen Westküste entlang bis zum Fluss Göta E 60-09 Küstenstrecke der schwedischen Ostküste entlang, Mälerensee inbegriffen E 60-14 Stralsund-Peenemünde-Wolgast-Szczecin E 60-11 Küstenstrecke bis nach Finnland und nach Savonlinna-Iissalmi durch den Saima Kanal E 60-11-02 Von dem Zweig E 60-11 bis nach Joensuu-Nurmes

E 61 Peena stromabwärts von Anklam

E 70 Von Europoort/Rotterdam nach Arnhem durch den Lek und Benedenrijn-Zutphen-Enschede (Twente-Mittelland Kanal)- Bergeshövede-Minden-Magdeburg-Berlin-Hohensaaten-Kostrzyn- Bydgoszcz-Elblag-Zalew Wislany-Kaliningrad-Pregola-Dayma- Kurshskiy Bucht-Klaipeda E 70-01 holländische Jissel von Krimpen bis Gouda E 70-03 Zijkanal bis Almelo

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Wasserstrassennummer E Beschreibung des Verkehrsweges* Hauptwasser- Zweige strassen

1 2 3

E 70-02 Zweig des Mittellandkanals bis Osnabrück E 70-04 Zweig des Mittellandkanals bis Hannover-Linden E 70-06 Zweig des Mittellandkanals bis Hildesheim E 70-08 Zweig des Mittellandkanals bis Salzgitter E 70-05 Havel Kanal E 70-10 Spree E 70-12 Berlin-Spandau Kanal

E 71 Teltow Kanal, Britzer Verbindungskanal und Oder-Spree Wasser- strasse E 71-02 Potsdamer Havel E 71-04 Teltow Kanal West E 71-06 Dahme Wasserstrasse stromabwärts von Königs Wusterhausen

E 80 Le Havre-Conflans über den Kanal von Le Havre nach Tancar- ville, Seine und Oise (Compiègne-Toul), Mosel bis nach Koblenz, Rhein bis nach Mainz, Main bis nach Bamberg, Main-Donau Kanal, Donau von Kelheim nach Sulina E 80-02 Seine von Tancarville bis zur Mündung E 80-04 Seine von Conflans nach Nogent E 80-06 Sarre bis nach Saarbrücken E 80-08 Drava bis nach Osijek E 80-10 (Donau-Sava Kanal von Vucovar nach Samac) E 80-01 Tisza bis Szeged E 80-01-02 Bega bis Timisoara E 80-12 Sava bis Sisak E 80-03 Olt bis Slatina E 80-05 Donau-Bukarest Kanal E 80-14 Donau-Schwarzes Meer Kanal E 80-14-01 Poarta Alba-Navodari Kanal E 80-07 Prut bis Ungheni E 80-09 Donau-Kilia Flussarm E 80-16 Donau-St. Georg Flussarm

E 81 Vah von seiner Mündung bis Zilina und Vah-Oder Verbindung

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Wasserstrassennummer E Beschreibung des Verkehrsweges* Hauptwasser- Zweige strassen

1 2 3

E 90 Küstenstrecke von Gibraltar nach Süden den Küsten Spaniens, Frankreichs, Italiens, Griechenlands, der Türkei, Bulgariens, Rumäniens und der Ukraine entlang, der Südküste der Krim entlag bis zum Azov Meer, durch den Don bis Rostov-Kalach- Volgograd-Astrakhan sowie die einzig auf diesem Wege zugäng- lichen Wasserstrassen E 90-01 Küstenstrecke der Adria bis Triest E 90-02 Küstenstrecke Schwarzes Meer E 90-03 Dnestr von Belgorod Dnestrovskiy bis Bender E 90-05 Küstenstrecke im Kaspischen Meer

E 91 (Mailand-Po Kanal), Po von Cremona bis Volta Grimana, Po-Brondolo Kanal und Seitenkanal von Veneta bis Monfalcone-Triest E 91-02 Po von Conca die Cremona nach Casale Monferrato E 91-04 Wasserstrasse von Ferrara nach Porto Garibaldi E 91-06 Po Grande von Volta Grimana bis zu seiner Mündung E 91-01 Mantova-Volta Grimana über die Wasserstrasse Fissero-Tartaro- Canalbianco E 91-08 Po di Levante von Po-Brondolo Kanal bis zur Adria E 91-03 (Padua-Venedig Kanal)

* Noch inexistente Wasserstrassen E, die jedoch in die entsprechenden Pläne für den Ausbau der Infrastrukturen miteinbezogen wurden sind in Klammern (…)

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Anhang II7

Binnenhäfen von internationaler Bedeutung Nummerierung der Binnenhäfen von internationaler Bedeutung Jeder Binnenhafen von internationaler Bedeutung (Hafen E) ist mit einer Nummer versehen, die sich aus der Nummer der Wasserstrasse an der er sich befindet, einem Bindestrich sowie einer zweistelligen Nummer, die den Hafen bezeichnet, zusam- mensetzt, von Westen nach Osten und von Norden nach Süden höher werdend. Den Nummern steht der Buchstabe P vor. Firmenzugehörige Privathäfen sind durch ein *) gekennzeichnet.

Liste der Binnenhäfen von internationaler Bedeutung

P 01-01 Dünkirchen (Dünkirchen-Valenciennes Kanal, 20,5 km) P 01-02 Charleroi (Sambre, 38,8 km) P 01-03 Namur (Maas, 46,3 km) P 01-04 Lüttich (Maas, 113,7 km) P 01-05 Maastricht ( Maas 4,5 km) P 01-06 Stein (Maas, 21,9 km) P 01-07 Born (Maas, 29,7 km) P 01-08 Maasbracht (Maas, 41,8 km) P 01-09 Roermond (Maas, 74,3 km) P 01-10 Oss (Maas, 159,1 km) P 01-11 Dordrecht (Mervede, 974,4 km) P 01-12 Zwijndrecht (Oude Maas, 980,6 km) P 01-13 Vlaardingen (Nieuwe Waterweg 1010,5 km) P 01-14 Maassluis (Nieuwe Waterweg, 1018,7 km) P 01-01-01 Overpelt (Bocholt-Herentals Kanal, 14,8 km) P 01-03-01 ’s Hertogenbosch (Zuid-Willemsvaart, 4,0 km) P 02-01 Zeebrugge (Nordsee) P 02-02 Aalter (Ostende-Brügge-Gent Kanal, 22,5 km) P 02-03 Lille (Deûle, 42,0 km) P 02-02-01 Ostende (Nordsee) P 02-04-01 Roeselare (Leie-Roeselare Kanal, 0,5 km) P 02-04-02 Izegem (Leie-Roeselare Kanal, 6,4 km ) P 03-01 Moerdijk (Hollands Diep) P 03-02 Terneuzen (Terneuzen-Gent Kanal, 32,5 km) P 03-03 Zelzate (Terneuzen-Gent Kanal, 19,6 km) P 03-04 Gent (Terneuzen-Gent Kanal, 4,6 km)

7 Geändert anlässlich der 49. Sitzung der Arbeitsgruppe für Wasserstrassentransport der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen in Genf, vom 18.–20. Oktober 2005, mit Wirkung für die Vertragsparteien am 29. November 2006.

Europäisches Übereinkommen über die grossen Wasserstrassen AS 2007

P 04-01 Vlissingen (Westerschelde) P 04-02 Beveren (Beneden, Zeeschelde, 22,9 km) P 04-03 Ruisbroek (Charleroi-Brüssel Kanal, 58,8 km) P 04-03bis Willebroek (Brüssel-Schelde-Kanal, 61,3 km)* P 04-04 Grimbergen (Brüssel-Rupel Kanal, 12,2 km) P 04-05 Brüssel (Brüssel-Rupel Kanal, 62,0 km) P 05-01 Avelgem (Bovenschelde, 35,7 km) P 05-02 Melle (Boven-Zeeschelde, 9,9 km) P 05-03 Meerhout (Albert Kanal, 80,7 km) P 05-04 Ham (Albert Kanal, 73,7 km) P 05-05 Hasselt (Albert Kanal, 51,5 km) P 05-06 Genk (Albert Kanal, 42,9 km) P 05-07 Zentrum und West (Schelde, 22,0 km) P 05-04-01 Aalst (Dender, 53,7 km) P 06-01 Antwerpen (Schelde, 102,9 km ) P 06-02 Bergen op Zoom (Schelde-Rhein Verbindung 1031,8 km) P 10-01 Rotterdam (Nieuwe Maas, 1002, 5 km) P 10-02 Albasserdam (Noord, 981,1 km) P 10-03 Tiel (Waal, 914,6 km) P 10-04 Emmerich (Rhein, 852,0 km) P 10-05 Wesel (Rhein, 814,0 km) P 10-06 Rheinberg-Ossenberg* (Rhein, 806,0 km) P 10-07 Orsoy (Rhein, 794,0 km) P 10-08 Walsum-Nordhafen* (Rhein, 793,0 km) P 10-09 Walsum-Süd* (Rhein, 791,0 km) P 10-10 Schwelgern* (Rhein, 790,0 km) P 10-11 Homberg, Sachtleben* (Rhein, 774,0 km) P 10-12 Duisburg-Ruhrort Häfen (Rhein, 774,0 km) P 10-13 Krefeld (Rhein, 762,0 km) P 10-14 Düsseldorf (Rhein, 743,0 km) P 10-15 Neuss (Rhein, 740,0 km) P 10-16 Stürzelberg* (Rhein, 726,0 km) P 10-17 Leverkusen * (Rhein 699,0 km) P 10-18 Köln (Rhein, 688,0 km) P 10-19 Wesseling-Godorf* (Rhein, 672,0 km) P 10-20 Bonn (Rhein, 658,0 km) P 10-21 Andernach (Rhein, 612,0 km) P 10-22 Neuwied (Rhein, 606,0 km) P 10-23 Bendorf (Rhein, 599,0 km) P 10-24 Koblenz (Rhein, 596,0 km) P 10-25 Bingen (Rhein, 527,0 km) P 10-26 Wiesbaden (Rhein, 500,0 km)

Europäisches Übereinkommen über die grossen Wasserstrassen AS 2007

P 10-27 Gernsheim (Rhein, 462,0 km) P 10-28 Worms (Rhein, 444,0 km) P 10-29 Mannheim (Rhein 424,0 km) P 10-30 Ludwigshafen (Rhein 420,0 km) P 10-31 Speyer (Rhein, 400,0 km) P 10-32 Germersheim (Rhein, 385,0 km) P 10-33 Wörth (Rhein, 366,0 km) P 10-34 Karlsruhe (Rhein 360,0 km) P 10-35 Kehl (Rhein, 297,0 km) P 10-36 Strassburg (Rhein, 296,0 km) P 10-37 Breisach (Rhein, 226,0 km) P 10-38 Colmar-Neuf Brisach (Rhein, 225,8 km) P 10-39 Mülhausen-Ottmarsheim (Grosser Elsässer Kanal, 21,0 km) P 10-40 Fort Louis-Stattmatten (Grosser Elsässer Kanal, 322,0 km) P 10-41 Ile Napoléon (Rhone-Rhein Kanal, 37,6 km) P 10-42 Mülhausen (Rhone-Rhein Kanal, 31,0 km) P 10-43 Aproport (Chalon, Mâcon, Villefranche-sur-Saône (Saône, je 230 km, 296,0 km und 335,0 km) P 10-44 Lyon (Saône, 375,0 km) P 10-45 Marseille-Fos (Marseille-Rhone Kanal, 0,0 km) P 10-01-01 Rhein-Lippe Hafen* (Wesel-Datteln Kanal, 1,0 km) P 10-01-02 Marl Hüls AG * (Wesel-Datteln Kanal, 38,0 km) P 10-01-03 August Victoria * (Wesel-Datteln Kanal, 39,0 km) P 10-01-04 Lünen (Datteln-Hamm Kanal, 11,0 km) P 10-01-05 Berkamen * (Datteln-Hamm Kanal, 22,0 km) P 10-01-06 Hamm (Datteln-Hamm Kanal, 34,0 km) P 10-01-07 Schmehausen * (Datteln-Hamm Kanal, 47,0 km) P 10-03-01 Essen (Rhein-Herne Kanal, 16,0 km) P 10-03-02 Coelln-Neuessen* (Rhein-Herne Kanal, 17,0 km) P 10-03-03 Ruhr-Oel* (Rhein-Herne Kanal, 22,0 km) P 10-03-04 Gelsenkirchen (Rhein-Herne Kanal, 24,0 km) P 10-03-05 Wanne-Eickel (Rhein-Herne Kanal, 32,0 km) P 10-05-01 Mülheim (Ruhr, 8,0 km) P 10-07-01 Heilbronn (Neckar, 110,0 km) P 10-07-02 Stuttgart (Neckar, 186,0 km) P 10-07-03 Plochingen (Neckar, 200,0 km) P 10-09-01 Huningue (Rhein, 168,4 km) P 10-09-02 Rheinhäfen beider Basel (Rhein, 159,38–169,95 km) P 10-04-01 Sète (Rhone-Sète Kanal, 96 km) P 10-06-01 Fos (Bucht von Fos, Meerseite) P 11-01 Ijmond (Nordsee Kanal, 4,7 km) P 11-02 Zaanstad (Zaan, 1,4 km)

Europäisches Übereinkommen über die grossen Wasserstrassen AS 2007

P 11-03 Amsterdam (Nordsee Kanal, 20,6 km) P 11-04 Utrecht (Amsterdam-Rhein Kanal, 35,0 km) P 11-01-01 Zaandam (Zaan, 2,0 km) P 12-01 Nijmegen (Waal, 884,6 km) P 12-02 Arnhem (Niederrhein, 885,8 km) P 12-03 Zwolle (Ijssel, 980,7 km) P 12-02-01 Meppel (Meppelerdiep, 10,5 km) P 13-01 Emslet* (Dortmund-Ems Kanal, 151,0 km) P 13-02 Münster (Dortmund-Ems Kanal, 68,0 km) P 13-03 Dortmund (Dortmund-Ems Kanal, 1,0 km) P 14-01 Bremerhaven (Weser, 66,0–68,0 km) P 14-02 Nordenham (Weser, 54,0–64,0 km) P 14-03 Brake (Weser, 41,0 km) P 14-04 Bremen (Weser, 4,0–8,0 km) P 15-01 Lelystad (Ijsselmeer) P 15-02 Lemmer (Prinses Margariet Kanal, 90,5 km) P 15-03 Groningen ( Starkenborgh Kanal, 7,0 km) P 15-04 Emden (Ems, 41,0 km) P 15-05 Leer (Ems, 14,0 km) P 15-06 Oldenburg* (Hunte, 0,0–5,0 km) P 15-01-01 Leenwarden (Haringsma Kanal, 23,7 km) P 20-01 Cuxhaven (Elbe, 724,0 km)¹ P 20-02 Brunsbüttel (Elbehafen, 693,0 km)¹ P 20-03 Bützfleet* (Elbe, 668,0 km )¹ P 20-04 Hamburg (Elbe, 618,0–639,0 km)¹ P 20-05 Lauenburg (Elbe, 568,0 km)¹ P 20-06 Tangermünde (Elbe, 388,0 km)¹ P 20-07 Kieswerk Rogätz* (Elbe, 354,0 km)¹ P 20-08 Magdeburger Häfen (Elbe, 330,0 und 333,0 km)¹ P 20-09 Schönebeck (Elbe, 315,0 km)¹ P 20-10 Aken (Elbe, 277,0 km)¹ P 20-11 Torgau (Elbe, 154,0 km)¹ P 20-12 Kieswerk Mühlberg * (Elbe, 125,0 km)¹ P 20-13 Riesa (Elbe, 109,0 km)¹ P 20-14 Dresden (Elbe, 57 und 61 km)¹ P 20-15 Decin (Elbe, 98,2 und 94,2 km)¹ P 20-16 Usti nad Labem (Elbe, 75,3 und 72,5 km)¹ P 20-17 Melnik (Elbe, 3,0 km)¹ P 20-04-01 Halle-Trotha (Saale, 86,0 km) P 20-06-01 Prag (Vltava, 46,5 und 55,5 km) P 21-01 Lübeck (Trave, 2,0–8,0 km)

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P 30-01 Swinoujscie (Ostsee-Odermündung) P 30-02 Szczecin (Oder, 741,0 km) P 30-03 Kostrzyn (Oder, 617,0 km) P 30-04 Wroclaw ( Oder, 255,0 km) P 30-05 Kozle (Oder, 96,0 km) P 30-01-01 Gliwice (Gliwickikanal 41,0 km) P 40-01 Gdansk (Ostsee, Vistule-Mündung) P 40-02 Bydgoszcz (Vistule, 772,3 km und Brda, 2,0 km) P 40-03 Warschau (Vistule, 520,0 km und Zeran Kanal, 2,0 km) P 40-04 Brest (Mukhovets, 1,5 km) P 40-04bis Pinsk (Pina, 12,0 km) P 40-04ter Mozyr (Pripyat, 185,0 km) P 40-05 Kiev (Dnipro, 856,0 km) P 40-06 Tcherkassy (Dnipro, 653,0 km) P 40-07 Krementchouk (Dnipro, 541,0 km) P 40-07bis Erzabbau- und verarbeitungsberieb von Poltava (Dnipro, 521,0 km) P 40-08 Dniprodzerjynsk (Dnipro, 429,0 km) P 40-08bis Verladeterminal (Dnipro, 422,0 km) P 40-09 Dnipropetrovsk (Dnipro, 393,0 km) P 40-10 Zaporijia (Dnipro, 308,0 km) P 40-11 Nova Kakhovka (Dnipro, 96,0 km) P 40-12 Kherson (Dnipro, 28,0 km) P 40-01-01 Tschernihiw (Desna, 194,5 km) P 40-02-01 Binnenhafen Mykolaïv (Pivdenny Buh, 40,0 km) P 40-02-02 Seehafen Mykolaïv (Pivdenny Buh, 35,0 km) P 40-02-03 Dnipro-Buhskiy (Pivdenny Buh, 16,0 km) P 41-01 Klaipeda, Binnenhafen (Bucht von Kurshskiy) P 41-02 Neringa (Bucht von Kurshskiy) P 41-03 Jurbarkas (Nemunas, 126,0 km) P 41-04 Kaunas (Nemunas, 219,0 km) P 50-01 Sankt-Petersburg, Seehafen (Neva 1397,0 km)² P 50-02 Sankt-Petersburg, Binnenhafen (Neva, 1385,0 km)² P 50-03 Podporozhie (Volga-Ostsee Wasserstrasse, 1045,0 km)² P 50-04 Cherepovets (Volga-Ostsee Wasserstrasse, 540,0 km)² P 50-05 Yaroslavl (Volga, 520,0 km)² P 50-06 Nizhniy Novgorod (Volga, 907,0 km)² P 50-07 Kazan (Volga, 1313 km)² P 50-08 Ulianovsk (Volga, 1541,0 km)² P 50-09 Samara (Volga, 1746,0 km)² P 50-10 Saratov ( Volga, 2175,0 km)² P 50-11 Volgograd (Volga, 2560,0 km)²

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P 50-12 Astrakhan (Volga, 3051,0 km)² P 50-02-01 Nordhafen Moskaus (Imeni Moskvy Kanal, 42,0 km)² P 50-02-02 Westhafen Moskaus (Imeni Moskvy Kanal, 32,0 km)² P 50 02-03 Südhafen Moskaus (Imeni Moskvy Kanal, 0,0 km)² P 50-02-02-01 Tver (Volga, 279,0 km)² P 50-01-01 Perm (Kama, 2269,0 km)² P 60-01 Scheveningen (Nordsee) P 60-02 Den Helder (Nordsee) P 60-03 Brunsbüttel (Kieler Kanal, 2,0–5,0 km) P 60-04 Rendsburg (Kieler Kanal, 62,0 km) P 60-05 Kiel (Kieler Kanal, 96,0 km) P 60-06 Flensburg P 60-07 Wismar P 60-08 Rostock P 60-09 Stralsund P 60-10 Greifswald P 60-11 Sventoji (Ostsee) P 60-12 Vyborg (Vyborger Bucht) P 60-13 Petrozavodsk (Onegasee, 1009,0 km)² P 60-14 Arkhangelsk, Seehafen (Severnaja Dvina Mündung) P 60-15 Arkhangelsk, Binnenhafen, (Severnaja Dvina Mündung) P 60-02-01 Sevilla (Guadalquivir, 80,0 km) P 60-04-01 Douro (Douro, 5,0 km) P 60-04-02 Sardoura (Douro, 49,0 km) P 60-04-03 Régua-Lamego (Douro, 101,0 km) P 60-06-01 Bordeaux (Gironde et Garonne, 359,0 km) P 60-08-01 Nantes (Loire, 645,0 km) P 60-10-01 Harlingen (Waddenmeer) P 60-12-01 Delfzijl (Waddenmeer) P 60-11-01 Mustola (39,0 km von der Mündung des Saimaa Kanals) P 60-11-02 Kaukas* (52,0 km von der Mündung des Saimaa Kanals) P 60-11-03 Rapasaari* (52,0 km von der Mündung des Saimaa Kanals) P 60-11-04 Joutseno* (67,0 km von der Mündung des Saimaa Kanals) P 60-11-05 Vuoksi* (85,0 km von der Mündung des Saimaa Kanals) P 60-11-06 Varkaus (Hafen von Taipale, 270,0 km von der Mündung des Saimaa Kanals) P 60-11-07 Varkaus (Hafen von Kosulanniemi*, 270,0 km von der Mündung des Saimaa Kanals) P 60-11-08 Varkaus ( Hafen von Akonniemi, 270,0 km von der Mündung des Saimaa Kanals) P 60-11-09 Kuopio (352,0 km von der Mündung des Saimaa Kanals) P 60-11-02-01 Puhos* (311,0 km von der Mündung des Saimaa Kanals)

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P 60-11-02-02 Joensuu (346,0 km von der Mündung des Saimaa Kanals) P 61-01 Anklam (Peene, 95,0 km) P 70-01 Wageningen (Niederrhein, 903,2 km) P 70-02 Enschede (Twente Kanal, 49,8 km) P 70-03 Ibbenbüren (Mittelland Kanal, 5,0 km) P 70-04 Minden (Mittelland Kanal, 100,0–104,0 km) P 70-05 Hannover (Mittelland Kanal, 155,0–159,0 km) P 70-06 Mehrum* (Mittelland Kanal, 194,0 km) P 70-07 Braunschweig (Mittelland Kanal, 220,0 km) P 70-08 Braunschweig/Thune* (Mittelland Kanal, 223,0 km) P 70-09 Haldensleben (Mittelland Kanal, 301,0 km) P 70-10 Niegripp* (Elbe-Havel Kanal, 330,0 km) P 70-11 Brandenburg* (Untere Havel Wasserstrasse, 60,0 km) P 70-12 Brandenburg (Untere Havel Wasserstrasse, 57,0 km) P 70-13 Deponie Deetz* (Untere Havel Wasserstrasse, 40,0 km) P 70-14 Spandau, Südhafen (Untere Havel Wasserstrasse, 2,0 km) P 70-15 Elblag (Zalew Wislany) P 70-16 Kaliningrad, Seehafen (Pregola, 8,0 km) P 70-17 Kaliningrad, Binnenhafen, (Pregola, 9,0 km) P 70-01-01 Gouda (Hollandsche Ijssel, 1,4 km) P 70-03-01 Hengelo (Twente Kanal, 45,1 km) P 70-03-02 Almelo (Zij Kanal, 17,6 km) P 70-02-01 Osnabrück (Stich Kanal, 13,0 km) P 70-04-01 Hannover-Linden (Stich Kanal, 11,0 km) P 70-06-01 Hildesheim (Stich Kanal, 15,0 km) P 70-08-01 Salzgitter (Stich Kanal, 15,0 km) P 70-10-01 Warenterminal* (Spreeabzweigung bei 0,0 km) P 70-10-02 Nonnendamm (Spree, 2,0 km) P 70-10-03 Reuter Elektrizitätswerk* (Spree 3,0 km) P 70-10-04 Charlottenburg Elektrizitätswerk* (Spree, 8,0 km) P 70-10-05 Berliner Westhafen ( Westhafen Kanal, 3,0 km) P 70-10-06 Berliner Osthafen (Spree, 21,0 km) P 70-10-07 Klingenberg Wärmekraftwerk (Spree, 25,0 km) P 70-12-01 Elektrizitätswerk Moabit* ( Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal, 9,0 km) P 71-01 Warenterminal des Teltow Kanals* (Teltow Kanal, 31,0–34,0 km) P 71-02 Warenterminal Oberschöneweide (Spree-Oder Wasserstrasse, 28,0–29,0 km) P 71-03 Eisenhüttenstadt EKO* (Spree-Oder Wasserstrasse, 122,0 km) P 71-04 Eisenhüttenstadt (Spree-Oder Wasserstrasse, 124,0 km) P 71-02-01 Potsdam (Potsdamer Havel, 3,0 km) P 71-06-01 Niederlehme* (Dahme Wasserstrasse, 8,0 km) P 71-06-02 Königs Wusterhausen (Dahme Wasserstrasse, 8,0 km)

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P 80-01 Le Havre (Wasserstrasse von Le Havre bis Tancarville, 20,0 km) P 80-02 Rouen (Seine, 242,0 km) P 80-03 Conflans (Seine, 239,0 km) P 80-04 Frouard (Mosel, 346,5 km) P 80-05 Metz (Mosel, 297,0–294,0 km) P 80-06 Mondelange-Richemont ( Mosel, 279,5–277,9 km) P 80-07 Thionville-Illange (Mosel, 271,9–270,1 km) P 80-08 Mertert (Mosel, 208,0 km) P 80-09 Trier (Mosel, 184,0 km) P 80-10 Bingen (Rhein, 527,0 km) P 80-11 Wiesbaden (Rhein, 500,0 km) P 80-12 Mainz (Rhein, 500,0 km) P 80-13 Flörsheim* (Main, 9,0 km) P 80-14 Raunheim* (Main, 14,0 km) P 80-15 Hattersheim* (Main, 17,0 km) P 80-16 Kelsterbach* (Main, 19,0 km) P 80-17 Frankfurt* (Main, 22,0–29,0 km) P 80-18 Frankfurt (Main, 31,0–37,0 km) P 80-19 Offenbach (Main, 40,0 km) P 80-20 Hanau (Main, 56,0–60,0 km) P 80-21 Grosskrotzenburg* (Main, 62,0 km) P 80-22 Stockstadt (Main, 82,0 km) P 80-23 Aschaffenburg (Main, 83,0 km) P 80-24 Triefenstein* (Main 173,0 km) P 80-25 Karlstadt* (Main, 227,0 km) P 80-26 Würzburg (Main, 246,0–251,0 km) P 80-27 Schweinfurt (Main, 330,0 km) P 80-28 Bamberg (Main-Donau Kanal, 3,0 km) P 80-29 Erlangen (Main-Donau Kanal, 46,0 km) P 80-30 Nürnberg (Main-Donau Kanal, 72,0 km) P 80-31 Regensburg (Donau, 2370,0–2378,0 km) P 80-32 Deggendorf* (Donau, 2281,0–2284,0 km) P 80-33 Linz (Donau, 2128,2–2130,6 km) P 80-34 Linz-Vöest* (Donau, 2127,2 km) P 80-35 Enns-Ennsdorf (Donau, 2111,8 km) P 80-36 Krems (Donau, 2001,5 km) P 80-37 Wien (Donau, 1916,8–1920,2 km) P 80-38 Bratislava (Donau, 1867,0 km) P 80-39 Györ-Gönyu (Donau, 1807,0 km) P 80-40 Komarno (Donau, 1767,1 km) P 80-41 Sturovo (Donau, 1722,0 km)

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P 80-42 Budapest (Donau, 1640,0 km) P 80-43 Szazhalombatta (Donau, 1618,7 km) P 80-44 Dunaujvaros (Donau, 1579,0 km) P 80-45 Dunaföldvar (Donau, 1563,0 km) P 80-46 Baja (Donau, 1480,0 km) P 80-46bis Apatin (Donau, 1401,5 km) P 80-47 Vukovar (Donau, 1333,1 km) P 80-47bis Bačka Palanka (Donau, 1295,0 km) P 80-47ter Novi Sad (Donau, 1253,5 km) P 80-48 Belgrad (Donau, 1170,0 km) P 80-48bis Pančevo (Donau, 1152,8 km) P 80-49 Smederevo (Donau, 1116,3 km) P 80-50 Orsova (Donau, 954,0 km) P 80-51 Turnu Severin (Donau, 931,0 km) P 80-52 Prahovo (Donau, 861,0 km) P 80-53 Lom (Donau, 743,0 km) P 80-54 Turnu Magurele (Donau, 597,0 km) P 80-55 Svistov (Donau, 554,0 km) P 80-56 Roussé (Donau, 495,0 km) P 80-57 Giurgiu (Donau, 493,0 km) P 80-58 Oltenitza (Donau, 430,0 km) P 80-59 Calarasi (Donau, 370,5 km) P 80-60 Braila (Donau, 172,0–168,5 km) P 80-61 Galati (Donau, 157,0–145,4 km) P 80-62 Giurgiulesti (Donau, 133,0 km)³ P 80-63 Réni (Donau, 128,0 km) P 80-64 Tulcea (Donau, 73,5–70,0 km) P 80-04-01 Autonome Häfen von Paris: Gennevilliers (Seine, 194,7 km) Bonneuil-Vigneux (Seine, 169,7 km) Evry (Seine, 137,8 km) Melun (Seine, 110,0 km) Limay-Porcheville (Seine, 109,0 km) Montereau (Seine, 67,4 km) Nanterre (Seine, 39,4 km) Bruyères-sur-Oise (Oise, 96,9 km) St. Ouen-l’Aumône (Oise, 119,2 km) Lagny (Marne, 149,8 km) P 80-06-01 Dillingen (Sarre, 59,0 km) P 80-08-01 Osijek (Drava, 14,0 km) P 80-01-01 Szeged (Tisza, 170,0 km) P 80-01-02 Senta (Tisza, 122,0 km) P 80-14-01 Cernavoda (Donau-Schwarzes Meer Kanal, 0,0 km) P 80-14-02 Medgidia (Donau-Schwarzes Meer Kanal, 27,5 km)

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P 80-14-03 Constanta (Donau-Schwarzes Meer Kanal, 64,0 km) P 80-09-01 Ismaïl (Kilia-Donau Arm, 93,0 km) P 80-09-02 Kilia (Kilia-Donau Arm, 47,0 km) P 80-09-03 Oust-Dunaïsk (Kilia-Donau Arm, 1,0 km) P 81-01 Komarno (Vah, 0,0 km) P 81-02 Sala (Vah, 54,4–54,8 km) P 81-03 Sered (Vah, 73,8–74,3 km) P 81-04 Hlohovec (Vah, 124,4–124,7 km) P 81-05 Piestany (Vah, 124,4–127,7 km) P 81-06 Nove mesto nad Vahom (Vah, 137,4–137,7 km) P 81-07 Trencin (Vah, 158,5–159,0 km) P 81-08 Dubnica (Vah, 168,1–168,5 km) P 81-09 Puchov (Vah, 192,9–193,4 km) P 81-10 Povazska Bystrica (Vah, 210,8–211,2 km) P 81-11 Zilina (Vah, 242,0–243,0 km) P 81-12 Cadca (Vah – Oder Verbindung, … km)³ P 90-01 Taganrog (Taganrog Bucht) P 90-02 Eysk (Taganrog Bucht) P 90-03 Azov (Don, 3168,0 km)² P 90-04 Rostov (Don, 3134,0 km)² P 90-05 Oust-Donetsk (Don, 2997,0 km)² P 90-03-01 Belgorod Dnestrovskiy (Dnestr-Mündung) P 90-03-02 Bender (Nistru, 228,0 km) P 91-01 Mailänder Terminal (Mailand-Po Kanal, 0,0 km)⁴ P 91-02 Lodi (Mailand-Po Kanal, 20,0 km vom Mailänder Terminal)⁴ P 91-03 Pizzighettone (Mailand-Po Kanal, 40,0 km vom Mailänder Terminal) P 91-04 Cremona (Po, 55,0 km vom Mailänder Terminal) P 91-05 Emilia Centrale (Po, 145,0 km vom Mailänder Terminal)⁴ P 91-06 Ferrara (Po, 200,0 km vom Mailänder Terminal) P 91-07 Adria (Seitenstrasse des Veneta, 265,0 km vom Mailänder Terminal) P 91-08 Chioggia (Seitenstrasse des Veneta, 285,0 km vom Mailänder Terminal) P 91-09 Marghera (Seitenstrasse des Veneta, 300,0 km vom Mailänder Terminal) P 91-10 Nogaro (Seitenstrasse des Veneta, 355,0 km vom Mailänder Terminal) P 91-11 Monfalcone (Seitenstrasse des Veneta, 410,0 km vom Mailänder Terminal) P 91-12 Triest (Adria) P 91-02-01 Piacenza (Po, 35,0 km des Conca di Cremona) P 91-02-02 Pavia (Ticino, 98,0 km des Conca di Cremona) P 91-02-03 Casale Monferrato (Po, 183,0 km des Conca di Cremona) P 91-04-01 Garibaldi (Ferrara Wasserstrasse, 80,0 km von Ferrara) P 91-06-01 Porto Tolle (Po Grande, 260,0 km vom Mailänder Terminal) P 91-01-01 Mantova (Fissero-Tartaro-Canalbianco Wasserstrasse, 0,0 km)

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P 91-01-02 Ostiglia (Fissero-Tartaro-Canalbianco Wasserstrasse, 30,0 km)⁴ P 91-01-03 Legnago (Fissero-Tartaro-Canalbianco Wasserstrasse, 65,0 km)⁴ P 91-01-04 Rovigo (Fissero-Tartaro-Canalbianco Wasserstrasse, 140,0 km) P 91-01-05 Conca di Volta Grimana (Fissero-Tartaro-Canalbianco Wasserstrasse, 170,0 km) Anhang III8

Technische und betriebliche Merkmale der Wasserstrassen a) Technische Merkmale der Wasserstrassen E Die wichtigsten technischen Merkmale der Wasserstrassen E stimmen im allgemei- nen mit der Klassifizierung der, in Tabelle 1 erwähnten, europäischen Binnenwas- serstrassen überein. Zur Beurteilung der verschiedenen Wasserstrassen E, nimmt man die Merkmale der Klassen IV bis VII, unter Berücksichtigung folgender Prinzipien: i) Die Wasserstrassenklasse wird durch die horizontalen Abmessungen der Selbstfahrer, Schubleichter und Schubverbände festgelegt, hauptsächlich durch die standardisierten Hauptabmessungen, nämlich deren maximale Breite. ii) Nur die Wasserstrassen, die mindestens den Anforderungen der Klasse IV genügen (Mindestabmessungen der Schiffe: 80 m × 9,5 m), können als Was- serstrassen E bezeichnet werden. Tiefgangsbeschränkungen (weniger als 2,5 m) und Mindestdurchfahrtshöhen unter den Brücken (weniger als 5,25 m) können nur für schon existierende Wasserstrassen und in Ausnah- mefällen zugelassen werden. iii) Bei einer Modernisierung der Wasserstrassen der Klasse IV (sowie der klei- neren regionalen Wasserstrassen), wird empfohlen, zumindest die Anforde- rungen der Klasse V a) zu erfüllen. iv) Jedoch sollten die neuen Wasserstrassen E mindestens den Anforderungen der Klasse V b) genügen. Ein Tiefgang von mindestens 2,80 m sollte garan- tiert werden. v) Bei einer Modernisierung der existierenden Wasserstrassen und beim Bau von neuen Wasserstrassen, sind wachsende Hauptabmessungen der Schiffe und Verbände zu berücksichtigen. vi) Für effizienteren Containertransport, sollte immer auf die grösstmögliche Brückendurchfahrtshöhe gemäss Fussnote 4 der Tabelle 19 geachtet werden. vii) Die Wasserstrassen, für die wichtige Containertransporte vorgesehen sind, müssen wenigstens der Klasse V b) genügen. Man könnte auch eine Erhö- hung der Breite von 11,4 m um 7–10 % für Schiffe, die nur auf den Wasser- strassen der Klasse Va fahren, in Erwägung ziehen um eine künftige Ent-

8 Geändert anlässlich der 49. Sitzung der Arbeitsgruppe für Wasserstrassentransport der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen in Genf, vom 18.–20. Oktober 2005, mit Wirkung für die Vertragsparteien am 29. November 2006. 9 Falls der Anteil der leeren transportierten Container auf jedem Schiff 50 % übersteigt, sollte die Mindestbrückendurchfahrtshöhe auf den in der Fussnote 4 erwähnten Wert erhöht werden.

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wicklung der Containerdimensionen mit einzubeziehen und den Transport von Anhängern zu erleichtern. viii) Auf den Wasserstrassen mit variablem Wasserstand sollte der empfohlene Tiefgang demjenigen Tiefgang entsprechen, der an durchschnittlich 240 Tagen des Jahres erreicht oder überschritten wird (oder 60 % der Schiff- fahrtsperiode)10. Der empfohlene Wert für die Brückendurchfahrtshöhe (5,25 m, 7,00 m oder 9,10 m) sollte für den höchsten schiffbaren Wasser- stand erhalten bleiben, falls dies wirtschaftlich vertretbar ist. ix) Auf allen Wasserstrassen oder zumindest auf deren grösstmöglichen Stre- cken sollten einheitliche Normen betreffend die Klasse, den Tiefgang und die Brückendurchfahrtshöhe gelten. x) Falls dies möglich ist, sollten die Parameter der anliegenden Wasserstrassen identisch oder ähnlich sein. xi) Der grösste Tiefgang (4,50 m) und die grösste Brückendurchfahrtshöhe (9,10 m) sollten in allen Teilen des Netzes, die direkt mit den Küstenstrassen verbunden sind, gewährleistet sein. xii) Eine Mindestbrückendurchfahrtshöhe von 7 m sollte auf den Wasserstrassen gewährleistet sein, die wichtige Seehäfen mit dem Hinterland verbinden und die einen effizienten Containertransport und einen Binnen-Seeverkehr garan- tieren sollen. xiii) Die im oben erwähnten Anhang I aufgezählten Küstenstrassen dienen der Kontinuität des Wasserstrassennetzes E in ganz Europa. Sie sollen, wie im vorliegenden Übereinkommen festgelegt, von Schiffen der Binnen- und See- schifffahrt befahren werden können, deren Abmessungen, falls dies wirt- schaftlich vertretbar ist, den Anforderungen der Klassen Va und VIb für Selbstfahrer genügen. Folgende Mindestanforderungen müssen erfüllt sein, damit eine Wasserstrasse als für den Containertransport geeignet gilt: Binnenschiffe mit einer Breite von 11,4 m und einer Länge von 110 m müssen Container in drei oder mehr Lagen transportieren können; falls dies nicht möglich ist, sollte eine maximale Länge von 185 m für Schubverbände erlaubt werden. Diesfalls können Container in zwei Lagen transportiert werden.

10 Bei Wasserstrassen, die oberhalb von natürlichen Gewässern liegen und die durch vari- able Wasserstände charakterisiert sind, die eng und unmittelbar durch die klimatischen Verhältnisse beeinflusst werden, wird empfohlen, eine Referenzperiode von mindestens

300 Tagen pro Jahr zu verwenden.

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Tabelle 1 Auflistung der Wasserstrassen von internationaler Bedeutung11

Art der Klasse Selbstfahrer und Schleppverbände Schubverbände Mindest- Graphische Wasser- der durch- Symbole auf strasse Wasser- Schiffstyp: allgemeine Merkmale Typ des Verbandes: allgemeine Merkmale fahrtshöhe den Karten strasse unter Bezeich- Maximale Maximale Tief- Tragfä- Länge Breite Tief- Tragfähig- Brücken² nung Länge Breite gang6) higkeit gang6) keit

L (m) B (m) d (m) T (t) L (m) B (m) d (m) T (t) H (m)

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14

von IV Johann 80–85 9,5 2,50 1000– 85 9,55) 2,50– 1250– 5,25 inter- Welker 1500 2,80 1450 oder natio- 7,004) naler Bedeu- Va Grosse 95–110 11,4 2,50– 1500– 95–1101) 11,4 2,50– 1600– 5,25 tung Rhein- 2,80 3000 4,50 3000 oder schiffe 7,00 oder Vb 172– 11,4 2,50– 3200– 9,104) 1851) 4,50 6000

Vla 95–1101) 22,8 2,50– 3 200– 7,00 4,50 6 000 oder 9,104)

Vlb 3) 140 15,0 3,90 185– 22,8 2,50– 6 400– 7,00 1951) 4,50 12 000 oder 9,104)

11 Die Klassen I bis III sind nicht aufgeführt, da sie nur von regionaler Bedeutung sind.

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L (m) B (m) d (m) T (t) L (m) B (m) d (m) T (t) H (m)

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14

Vlc 270– 22,8 2,50– 9 600– 9,104) 2801) 4,50 18 000

195– 33,0– 2,50– 9 600– 2001) 34,21) 4,50 18 000

VII 7) 275–285 33,0– 2,50– 14 500– 9,104) 34,21) 4,50 27 000

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Notizen zur Tabelle 1 1) Die erste Ziffer entspricht dem aktuellen Ausbaustandard, die zweite zieht die zukünftige Entwicklung in Betracht, und, in besonderen Fällen, den aktuellen Zustand. 2) In Anbetracht einer Sicherheitsmarge von ungefähr 0,30 m zwischen dem höchsten Punkt des Schiffes oder seiner Ladung und der Brücke. 3) Es wird die mögliche zukünftige Entwicklung des Roll on/Roll off-Verkehrs, des Containertransports und der Küstenschifffahrt in Betracht gezogen. 4) Überprüfte Höhe für den Containertransport: 5,25 m für Schiffe, die Container in zwei Lagen befördern, 7,00 m für Schiffe, die Container in drei Lagen befördern, 9,10 m für Schiffe, die Container in vier Lagen befördern.

50 % der Container können leer sein, andernfalls, muss ballastiert werden.

5) Einige bestehende Wasserstrassen können durch die maximal zulässige Länge für die Schiffe und Verbände als zur Klasse IV zugehörig angesehen werden, selbst wenn sie nur eine maximale Breite von 11,4 m und einen Tiefgang von 4,0 m zulassen. 6) Der Tiefgang für eine bestimmte Wasserstrasse wird entsprechend den lokalen Bedingungen festgelegt. 7) In einzelnen Fällen kann ein Verband mit einer höheren Anzahl Schubleichter auf bestimmten Abschnitten der Wasserstrassen der Klasse VII eingesetzt wer- den. In diesem Fall, dürfen die horizontalen Abmessungen die in der Tabelle angegebenen Werte überschreiten.

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b) Betriebsbedingungen der Wasserstrassen E Die Wasserstrassen E müssen grundsätzlich den folgenden Betriebsbedingungen entsprechen, um einen zuverlässigen internationalen Transport zu ermöglichen: i) Der Verkehr sollte während der ganzen Schifffahrtsperiode gewährleistet sein, mit Ausnahme der nachstehend erwähnten Unterbrechungen. ii) Die Schifffahrtsperiode kann nur in Gegenden mit strengen klimatischen Bedingungen, in denen es unmöglich ist, die Kanäle im Winter frei von Eis zu halten, und in denen man somit die Schifffahrt unterbrechen muss, kleiner als 365 Tage sein. In diesem Fall, müssen Anfang und Schluss der Schiff- fahrtsperiode festgelegt werden. Die durch Naturereignisse wie Eis, Über- schwemmungen, u.s.w. hervorgerufenen Unterbrechungen sollten mit Hilfe technischer und organisatorischer Mittel auf ein striktes Minimum begrenzt werden. iii) Die durch die regelmässige Instandhaltung der Schleusen und anderer hyd- raulischer Einrichtungen hervorgerufenen Unterbrechungen sollten auf ein striktes Minimum begrenzt werden. Die Benutzer der Wasserstrasse, auf der Instandhaltungsarbeiten vorgesehen sind, sollten über die Daten und die Dauer der vorgesehenen Unterbrechung unterrichtet werden. Im Falle einer unvorhergesehenen Panne einer Schleuse oder einer anderen hydraulischen Einrichtung oder in anderen Fällen von höherer Gewalt, muss die Dauer der Unterbrechung durch entsprechende Massnahmen zur Behebung dieser Situ- ation auf ein striktes Minimum begrenzt werden. iv) Eine Unterbrechung aufgrund von Untiefen ist in keinem Falle zulässig, Hingegen sind vernünftige Beschränkungen, den autorisierten Tiefgang der Wasserstrassen mit variablem Wasserstand betreffend, zulässig. Jedoch sollte ein Tiefgang von mindestens 1,20 m unter allen Umständen gewähr- leistet sein, und der charakteristische oder empfohlene Tiefgang sollte 240 Tage pro Jahr erreicht oder überschritten werden. In den in Absatz ii) oben erwähnten Gegenden sollte der Mindesttiefgang von 1,20 m während 60 % der durchschnittlichen Schifffahrtsperiode gewährleistet sein. v) Die Betriebszeiten der Schleusen, der beweglichen Brücken und anderer Inf- rastrukturanlagen müssen die Schifffahrt an Werktagen 24 Stunden am Tag, ermöglichen, sofern dies aus wirtschaftlicher Sicht vertretbar ist. Ausnah- men können in gewissen Fällen aus organisatorischen und/oder technischen

Gründen zugelassen werden. Die Schifffahrt muss ebenfalls an Feiertagen und Wochenenden durch vernünftige Betriebszeiten sichergestellt werden.

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c) Technische und wirtschaftliche Daten der Häfen E Das Wasserstrassennetz E wird durch ein Binnenhafensystem von internationaler Bedeutung ergänzt. Jeder Hafen E muss folgenden technischen und wirtschaftlichen Massstäben entsprechen: i) Er muss an einer Wasserstrasse E liegen. ii) Er muss Schiffe oder Schubverbände, die auf dieser Wasserstrasse eingesetzt werden, gemäss deren Klasse aufnehmen können. iii) Er muss von Strassen oder Eisenbahnlinien von grosser Bedeutung bedient werden (vorzugsweise von solchen Strassen oder Eisenbahnlinien die Teil des Europäischen Übereinkommens über die Hauptstrassen des internationa- len Verkehrs12 (AGR), des Europäischen Übereinkommens über die Haupt- linien des internationalen Eisenbahnverkehrs13 (AGC) und des Europäischen Übereinkommens über wichtige Linien des internationalen kombinierten Verkehrs und damit zusammenhängende Einrichtungen14 (AGTC) sind). iv) Er muss einen Warenumschlag von mindestens 0,5 Millionen Tonnen pro Jahr aufweisen. v) Er muss über zufrieden stellende Möglichkeiten für einen allfälligen Ausbau der Hafenanlagen aufweisen. vi) Er muss die Instandhaltung der Normcontainer garantieren (ausser im Falle eines auf Schüttgut spezialisierten Hafens). vii) Er muss alle für die gängigen Geschäfte des internationalen Transportes nötigen Dienstleistungen anbieten. viii) Um den Umweltschutzanforderungen zu genügen, müssen Einrichtungen zur Abnahme der auf den Schiffen entstandenen Abfälle vorhanden sein.

12 SR 0.725.11

13 Nicht publiziert in der AS.

14 SR 0.740.81

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Geltungsbereich am 22. November 2007 Vertragsstaaten Ratifikation Inkrafttreten Beitritt (B)

Bulgarien 28. April 1999 B 27. Juli 1999 Italien 4. April 2000 3. Juli 2000 Kroatien 27. April 1999 26. Juli 1999 Litauen 28. April 2000 27. Juli 2000 Luxemburg 29. Juni 1999 27. September 1999 Moldau 23. März 1998 26. Juli 1999 Niederlandea 21. April 1998 26. Juli 1999 Rumänien 24. Februar 1999 26. Juli 1999 Russland 31. Mai 2002 29. August 2002 Schweiz 21. August 1997 26. Juli 1999 Slowakei 2. Februar 1998 26. Juli 1999 Tschechische Republik 8. August 1997 26. Juli 1999 Ungarn 22. Oktober 1997 26. Juli 1999 a Für das Königreich in Europa.

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