Anpassungen zum Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen

Übersetzung1

Anpassungen zum Montrealer Protokoll vom 16. September 1987 über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen

Angenommen in Montreal am 17. September 1997 an der neunten Tagung der Vertragsparteien In Kraft getreten für die Schweiz am 5. Juni 1998

Anpassungen im Hinblick auf Stoffe in Anlage A des Montrealer Protokolls Die neunte Tagung der Vertragsparteien des Montrealer Protokolls2 beschliesst gemäss dem in Artikel 2 Absatz 9 des Montrealer Protokolls festgelegten Verfahren und auf der Grundlage der nach Artikel 6 des Protokolls durchgeführten Bewertung die Annahme der folgenden Anpassungen in Hinblick auf die Produktion der in Anhang A zum Protokoll aufgeführten geregelten Stoffe:

Artikel 5 Absatz 3 Die folgenden Worte werden am Ende von Artikel 5 Absatz 3 Buchstabe a des Protokolls eingefügt: «was den Verbrauch anbelangt» Der folgende Buchstabe wird dem Artikel 5 Absatz 3 des Protokolls angefügt: «c) Für geregelte Stoffe unter Anlage A entweder den Durchschnitt ihres jähr- lichen berechneten Umfangs der Produktion für den Zeitraum von 1995 bis

1997 oder einen berechneten Umfang der Produktion von 0,3 Kilogramm

pro Kopf als Grundlage zur Bestimmung der Einhaltung der die Produktion betreffenden Regelungsmassnahmen, wenn dieser Wert niedriger ist.»

Anpassungen im Hinblick auf Stoffe in Anlage B des Montrealer Protokolls Die neunte Tagung der Vertragsparteien des Montrealer Protokolls beschliesst gemäss dem in Artikel 2 Absatz 9 des Montrealer Protokolls festgelegten Verfahren und auf der Grundlage der nach Artikel 6 des Protokolls durchgeführten Bewertung die Annahme der folgenden Anpassungen in Hinblick auf die Produktion der in Anhang B zum Protokoll aufgeführten geregelten Stoffe:

1 Übersetzung des französischen Originaltextes (RO 2013 1279).

2 SR 0.814.021

2013-0362 1279

Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen. Montrealer Prot. AS 2013

Artikel 5 Absatz 3 Die folgenden Worte werden am Ende von Artikel 5 Absatz 3 Buchstabe b des Protokolls eingefügt: «was den Verbrauch anbelangt» Der folgende Buchstabe wird dem Artikel 5 Absatz 3 des Protokolls angefügt: «d) Für geregelte Stoffe unter Anhang B entweder den Durchschnitt ihres jähr- lichen berechneten Umfangs der Produktion für den Zeitraum von 1998 bis

2000 oder einen berechneten Umfang der Produktion von 0,2 Kilogramm

pro Kopf als Grundlage zur Bestimmung der Einhaltung der die Produktion betreffenden Regelungsmassnahmen, wenn dieser Wert geringer ist.»

Anpassungen im Hinblick auf Stoffe in Anlage E des Montrealer Protokolls Die neunte Tagung der Vertragsparteien des Montrealer Protokolls beschliesst gemäss dem in Artikel 2 Absatz 9 des Montrealer Protokolls festgelegten Verfahren und auf der Grundlage der nach Artikel 6 des Protokolls durchgeführten Bewertung die Annahme der folgenden Anpassungen und Verminderungen in Hinblick auf die Produktion und den Verbrauch des in Anhang E zum Protokoll aufgeführten gere- gelten Stoffes:

A. Artikel 2H: Methylbromid

1. Die Absätze 2 bis 4 von Artikel 2H des Protokolls werden durch die folgenden

Absätze ersetzt: «2. Jede Vertragspartei sorgt dafür, dass während des Zeitraums von zwölf Mona- ten, der am 1. Januar 1999 beginnt, und im Zwölfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihres Verbrauchs des geregelten Stoffes in Anlage E jährlich fünfundsiebzig v. H. des berechneten Umfangs ihres Verbrauchs von 1991 nicht übersteigt. Jede Vertragspartei, die den Stoff herstellt, sorgt für dieselben Zeiträume dafür, dass der berechnete Umfang ihrer Produktion des Stoffes jährlich fünfund- siebzig v. H. des berechneten Umfangs ihrer Produktion von 1991 nicht übersteigt. Zur Befriedigung der grundlegenden nationalen Bedürfnisse der in Absatz 1 Arti- kel 5 bezeichneten Vertragsparteien darf jedoch der berechnete Umfang ihrer Pro- duktion diese Grenze um bis zu zehn v. H. des berechneten Umfangs ihrer Produkti- on von 1991 übersteigen. 3. Jede Vertragspartei sorgt dafür, dass während des Zeitraums von zwölf Monaten, der am 1. Januar 2001 beginnt, und im Zwölfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihres Verbrauchs des geregelten Stoffes in Anlage E jährlich fünfzig v. H. des berechneten Umfangs ihres Verbrauchs von 1991 nicht übersteigt. Jede Ver- tragspartei, die den Stoff herstellt, sorgt für dieselben Zeiträume dafür, dass der berechnete Umfang ihrer Produktion des Stoffes jährlich fünfzig v. H. des berechne- ten Umfangs ihrer Produktion von 1991 nicht übersteigt. Zur Befriedigung der grundlegenden nationalen Bedürfnisse der in Absatz 1 Artikel 5 bezeichneten Ver-

Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen. Montrealer Prot. AS 2013

tragsparteien darf jedoch der berechnete Umfang ihrer Produktion diese Grenze um bis zu zehn v. H. des berechneten Umfangs ihrer Produktion von 1991 übersteigen. 4. Jede Vertragspartei sorgt dafür, dass während des Zeitraums von zwölf Monaten, der am 1. Januar 2003 beginnt, und im Zwölfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihres Verbrauchs des geregelten Stoffes in Anlage E jährlich dreissig v. H. des berechneten Umfangs ihres Verbrauchs von 1991 nicht übersteigt. Jede Ver- tragspartei, die den Stoff herstellt, sorgt für dieselben Zeiträume dafür, dass der berechnete Umfang ihrer Produktion des Stoffes jährlich dreissig v. H. des berechne- ten Umfangs ihrer Produktion von 1991 nicht übersteigt. Zur Befriedigung der grundlegenden nationalen Bedürfnisse der in Absatz 1 Artikel 5 bezeichneten Ver- tragsparteien darf jedoch der berechnete Umfang ihrer Produktion diese Grenze um bis zu zehn v. H. des berechneten Umfangs ihrer Produktion von 1991 übersteigen. 5. Jede Vertragspartei sorgt dafür, dass während des Zeitraums von zwölf Monaten, der am 1. Januar 2005 beginnt, und in jedem Zwölfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihres Verbrauchs geregelten Stoffes in Anlage E null nicht übersteigt. Jede Vertragspartei, die den Stoff herstellt, sorgt für dieselben Zeiträume dafür, dass der berechnete Umfang ihrer Produktion des Stoffes null nicht übersteigt. Zur Befriedigung der grundlegenden nationalen Bedürfnisse der in Absatz 1 Arti- kel 5 bezeichneten Vertragsparteien darf jedoch der berechnete Umfang ihrer Pro- duktion diese Grenze um bis zu fünfzehn v. H. des berechneten Umfangs ihrer Produktion von 1991 übersteigen. Dieser Absatz findet Anwendung, ausser in dem Fall, dass die Vertragsparteien beschliessen, den Umfang der Produktion oder des Verbrauchs zu erlauben, der zur Befriedigung von Zwecken notwendig ist, die sie einvernehmlich als wesentlich erachten.»

2. Absatz 5 von Artikel 2H des Protokolls wird Absatz 6.

B. Artikel 5 Absatz 8ter Buchstabe d) 1. Folgendes wird nach Absatz 8ter Buchstabe d) Ziffer i) von Artikel 5 des Proto- kolls eingefügt: «ii) Jede in Absatz 1 dieses Artikels bezeichnete Vertragspartei sorgt dafür, dass während des Zeitraums von zwölf Monaten, der am 1. Januar 2005 beginnt, und in jedem Zwölfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihres Verbrauchs und ihrer Produktion des geregelten Stoffes in Anlage E jährlich achtzig v. H. des Durchschnitts des jährlichen berechneten Umfangs ihres Verbrauchs und ihrer Produktion nicht übersteigt, beziehungsweise für den Zeitraum von 1995 bis 1998. iii) Jede in Absatz 1 dieses Artikels bezeichnete Vertragspartei sorgt dafür, dass während des Zeitraums von zwölf Monaten, der am 1. Januar 2015 beginnt, und in jedem Zwölfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihres Verbrauchs und ihrer Produktion des geregelten Stoffes in Anlage E null nicht übersteigt. Dieser Absatz findet Anwendung, ausser in dem Fall, dass die Vertragsparteien beschliessen, den Umfang der Produktion oder des Verbrauchs zu erlauben, der zur Befriedigung von Zwecken notwendig ist, die sie einvernehmlich als wesentlich erachten.»

Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen. Montrealer Prot. AS 2013

2. Absatz 8ter Buchstabe d) Ziffer ii) von Artikel 5 des Protokolls wird Absatz 8ter Buchstabe d) Ziffer iv).