Verordnung über Einzelkulturbeiträge im Pflanzenbau

Verordnung über Einzelkulturbeiträge im Pflanzenbau (Einzelkulturbeitragsverordnung, EKBV)

Änderung vom 16. September 2016

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I Die Einzelkulturbeitragsverordnung vom 23. Oktober 2013¹ wird wie folgt geändert:

Art. 1 Abs. 2 Bst. f

2 Keine Beiträge werden ausgerichtet für:

f. Ackerschonstreifen nach Artikel 55 Absatz 1 Buchstabe j der Direktzah- lungsverordnung vom 23. Oktober 2013².

Art. 3 Abs. 1 Bst. b

1 Einzelkulturbeiträge werden ausgerichtet, wenn:

b. auf dem Betrieb ein Arbeitsbedarf von mindestens 0,20 Standardarbeitskräf- ten nach Artikel 3 Absatz 2 der Landwirtschaftlichen Begriffsverordnung vom 7. Dezember 1998³ (LBV) besteht; und

Art. 4 Abs. 3 3 Voraussetzung für die Gewährung des Beitrags für Zuckerrüben ist die Festlegung einer bestimmten Liefermenge in einem schriftlichen Vertrag zwischen der Zucker- fabrik einerseits und dem Bewirtschafter oder der Bewirtschafterin oder den Mit- gliedern einer Betriebszweiggemeinschaft oder einer Produzentengemeinschaft andererseits.

2016-1137 3313

Einzelkulturbeitragsverordnung AS 2016

Art. 6 Abs. 2 2 Können einem Bewirtschafter oder einer Bewirtschafterin die Direktzahlungen der Europäischen Union (EU) für angestammte Flächen in der ausländischen Grenzzone nicht nach Artikel 54 Absatz 1 der Direktzahlungsverordnung vom 23. Oktober

20134 von den Direktzahlungen abgezogen werden, so werden sie von den Einzel-

kulturbeiträgen abgezogen.

II Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2017 in Kraft.

16. September 2016 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Johann N. Schneider-Ammann Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr

4 SR 910.13