00.082 · Geschäft des Bundesrates · 2000-08-30
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Zusammenfassung
Bericht vom 30. August 2000 über die Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik der Schweiz 2000 (in Erfüllung des Po. Haering Binder 98.3611)
Ausgangslage
In einem Postulat verlangte Nationalrätin Barbara Haering Binder (S, ZH) vom Bundesrat, in einem Bericht Ziele, Perspektiven, Mittel und statistische Grundlagen seiner Abrüstungspolitik im Verbund mit der Vertrauens- und Sicherheitsbildung darzulegen. In Erfüllung eines Postulates wurde bereits 1995 ein Abrüstungsbericht erstellt, nun soll der Bundesrat dem Parlament eine Aufdatierung des Abrüstungsberichts unterbreiten und dabei auf folgende Punkte eingehen:1.Grundlinien der Rüstung, Rüstungskontrolle und Abrüstung in den letzten fünf Jahren2.Stand und Perspektiven der Politik zur umfassenden und verifizierbaren Ächtung aller Massenvernichtungswaffen3.Stand und Perspektiven der Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik in Europa4.Die bundesrätliche Politik zur Eindämmung der Verfügbarkeit leichter Waffen5.Stärkung internationaler Bestrebungen für eine Harmonisierung der Kriegsmaterialausfuhrpolitik auf hohem Standard6.Stand und Perspektiven der Abrüstungshilfe7.Ressourcenplanung
Verhandlungen
Beide Räte nahmen vom Bericht Kenntnis.