Zusammenfassung

Botschaft vom 26. Mai 2004 über Immobilien VBS (Immobilienbotschaft VBS 2005)

Ausgangslage

Mit der Botschaft über Immobilien beantragt der Bundesrat Verpflichtungskredite im Gesamtbetrag von 371,862 Millionen Franken. Davon entfallen aufFrankenTotalRubrik Immobilien (Um- und Neubauten) 231 862 000Verteidigung (V)226 042 000- 1 Objektkredit von mehr als 10 Millionen Franken für V3 Führungsstab der Armee19 000 000- 1 Objektkredit von mehr als 10 Millionen Franken für V6 Luftwaffe22 400 000- 21 Objekt- und 6 Rahmenkredite für Vorhaben bis 10 Millionen Franken184 642 000Bevölkerungsschutz (B)1 860 0001 Objektkredit bis 10 Millionen Frankenarmasuisse (ar)3 960 0001 Objektkredit bis 10 Millionen FrankenRubrik Vertragliche LeistungenVerteidigung (V)- 3 Rahmenkredite für Vorhaben bis 10 Millionen Franken20 000 000Rubrik Immobilienunterhalt und LiquidationenVerteidigung (V)- 4 Objektkredite und 5 Rahmenkredit für Vorhaben bis 10 Millionen Franken120 000 000Total 43 neue Verpflichtungskredite 371 862 000

Verhandlungen

Ein Minderheit Josef Lang (G, ZG) beantragte im Nationalrat auf die Vorlage nicht einzutreten. Wegen der tiefen Krise bei der Armee verlange die Zusage zu weiteren Investitionen eine Denkpause. Besonders kritisiert wurde das geplante Swissint-Gebäude in Stans, welches zum Kompetenzzentrum für Friedensförderung ausgebaut werden sollte. Mit 133 zu 31 Stimmen beschloss der Rat auf die Vorlage einzutreten. In der Detailberatung stimmte der Rat mit 114 zu 45 Stimmen einem Minderheitsantrag Christian Miesch (V, BL) zu und strich die Ausgabe für die Erweiterung des Swissint-Gebäudes in Stans. Dabei stellte die Minderheit nicht die Auslandeinsätze in Frage, sondern den Zeitpunkt und den Ausbaustandard dieser Sanierung. Die Verdoppelung der Ausbildungskapazität sei zudem übertrieben. Unterstützt wurde der Minderheitsantrag von Teilen der SVP-Fraktion, den Grünen und einem Teil der Sozialdemokraten. Kritisiert wurde auch der Kredit für die 9. Ausbauetappe des Luftraum-Überwachungssystem Florako. Der Streichungsantrag der Kommissionsminderheit Pia Hollenstein (G, SG) wurde jedoch mit 121 zu 33 Stimmen abgelehnt. In der Gesamtabstimmung stimmte der Rat mit 113 zu 48 Stimmen dem Bundesbeschluss zu.

Im Ständerat war Eintreten auf die Vorlage unbestritten. Pierre-Alain Genitl (S, JU) beantragte bei der Ausgabe Swissint dem Nationalrat zu folgen, die Kommission beantragte der Ausgabe zuzustimmen und damit dem Bundesrat zu folgen. Für Pierre-Alain Genitl (S, JU) hat der Ausbau des Swissint-Gebäudes in Zeiten knapper Geldmittel keine Priorität. Für die Kommission jedoch ist der Bedarf des Kompetenzzentrums eindeutig gegeben, weil die Armee einen Auftrag für Auslandeinsätze hat, der sowohl im Militärgesetz wie im Armeeleitbild festgelegt ist. Die Infrastruktur für die Ausbildung in diesem Aufgabenbereich der Armee sei eine Notwendigkeit. Mit 27 zu 10 Stimmen folgte der Rat der Kommission und damit dem Antrag des Bundesrates. Die übrigen Kredite waren im Ständerat nicht bestritten.

In der Differenzbereinigung folgte der Nationalrat mit 95 zu 86 Stimmen der Kommissionsmehrheit und damit dem Beschluss des Ständerates.