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04.5151 · Fragestunde. Frage · 2004-09-27

Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Erledigt

Wortlaut

Kann der Bundesrat Auskunft geben, wie die Mittel von "Energie Schweiz" verteilt werden und welche Kriterien für die Zuteilung der Finanzen ausschlaggebend sind?

Es ist darauf hinzuweisen, dass das Parlament keine Prioritätensetzung bei der Mittelverteilung zwischen "effizienter Energienutzung" und "erneuerbaren Energien" vorgenommen hat und somit weiterhin das Energiegesetz gilt, das beide Bereiche gleichrangig aufführt.

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