Wortlaut

Im Jahre 2004 haben sich die Rüstungsverkäufe nach Afrika verdoppelt. So stiegen die entsprechenden Exporte nach Botswana von 32,5 auf 60,8 Millionen Franken.

In der gleichen Zeit fiel in diesem bitterarmen Land die Lebenserwartung von 32,3 auf 30,7 Jahre.

Der Hauptgrund liegt in der hohen Zahl von Aidstoten, die sich im erwähnten Zeitraum von 26 000 auf 33 000 erhöhte - bei einer Gesamtbevölkerung von 1,561 Millionen. Die Menschen in Botswana brauchen alles - ausser Rüstungsgüter.

Wie vereinbart der Bundesrat den Export von Rüstungsgütern nach Botswana mit dem aussenpolitischen Bewilligungskriterium der "Bestrebungen der Schweiz im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit"?