Wortlaut

Die Schweizerische Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz hat kürzlich zuhanden der Kantone ein Notfallkonzept bezüglich Feinstaubbelastung (PM 10) vorgelegt.

Welches Zahlenmaterial diente als Grundlage für die beschlossenen Massnahmen und aus welchem Jahr stammte es?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Schweizerische Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK) hat im September 2006 als Ergänzung zur Luftreinhalte-Verordnung, zu den Luftreinhalte-Massnahmeplänen der Kantone und zum Aktionsplan Feinstaub des Bundes ein interkantonales Interventionskonzept für Feinstaub beschlossen. Auslöser dafür war die lange Inversionslage mit ausserordentlich hohen Feinstaubbelastungen im Januar und Februar 2006, auf die elf Kantone mit Sofortmassnahmen reagiert hatten. Ziel des Interventionskonzeptes der BPUK ist, das Vorgehen der Kantone bei Wintersmog für die Zukunft zu koordinieren, wie dies beim Sommersmog bereits der Fall ist. Dem Bundesrat ist nicht bekannt, auf welchem Zahlenmaterial das Konzept der BPUK beruht.