16.5249 · Fragestunde. Frage · 2016-06-07
Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Erledigt
Wortlaut
Die Schweiz hat am 6. Mai 2016 im Rahmen der Tisa-Verhandlungen eine revidierte Offerte vorgelegt und im Internet publiziert.
- Worin liegt der Schwerpunkt?
- Was hat sich gegenüber der Anfangsofferte vom 30. Januar 2014 geändert?
- Kennt der Bundesrat die wirtschaftlichen, sozialen, ökologischen und demokratischen Folgen für die Schweiz, die Partnerländer und für Dritte, falls auf dieser Grundlage ein Verhandlungsabschluss erfolgt?
- Wann rechnet er mit einem Abschluss der Verhandlungen?