Wortlaut

Zum wiederholten Male wurde beim UNRWA, welche die Schweiz mit 20 Millionen Franken unterstützt, antisemitisches und hasserfülltes Lehrmaterial gefunden - und dies, obwohl UNRWA in der Vergangenheit mehrmals zugesichert hatte, diese Probleme zu beheben. Der Bundesrat erklärte in einer Antwort auf einen im April 2016 eingereichten Antrag: " Die Schweiz unterstützt in keiner Weise Organisationen, die Hass, Gewalt, Rassismus oder Antisemitismus auslösen". Die UNRWA ist aber eine Organisation, die Gewalt, Hass, Rassismus und Antisemitismus auslöst. In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Vor kurzem veröffentlichte die Organisation "Insitute for Moinitoring Peace and Cultural Tolerance in School Education einen Bericht. Darin heisst es, das Hilfswerk UNRWA habe Arbeitsblätter und Lehrmaterial für palästinensische Lernende produziert, die Hass auf Juden und Israel schüren und den Terrorismus verherrlichen. Hat der Bundesrat Kenntnis von dem Bericht "Report on UNRWA study materials once again exposes shocking facts about Palestinian education"? (IMPACT-SE Januar 2021)

2. Stimmt der Bundesrat zu, dass Lehrmethoden, die Aufrufe zur Gewalt, Ablehnung des Friedens und Leugnung der Legitimität Israels und der jüdischen Geschichte und Präsenz in der Region enthalten, nicht mit den offizielle UN-Zielen übereinstimmen?

3. Stimmt der Bundesrat zu, dass dies zeigt, dass Erkenntnisse und Lehren aus früheren Untersuchungen in Bezug auf antisemitische und Hass schürenden Lehrmaterialen, nur in begrenztem Umfang durch UNRWA auf neue Lehrmaterial angewendet wurden?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat verweist auf seine Antwort vom 19. Mai 2021 auf die Interpellation Binder 21.3267 "Systematischer Antisemitismus und Hetze in Unterrichtsmaterialien der UNRWA".

Antwort des Bundesrates.