Wortlaut

Bezugnehmend auf die ständige Wohnbevölkerung der Schweiz stammen gemäss Bundesamt für Statistik aktuell (2020) 1 418 000 Personen aus den EU-28, 417 000 aus dem übrigen Europa, 114 000 Personen aus Afrika, 84 000 aus Amerika und 176 000 aus Asien. Gleichzeitig wird das unterschiedliche Bevölkerungswachstum in absoluten Zahlen in den verschiedenen Regionen der Welt die Migration prägen. So wird sich das demographische Wachstum in Afrika gemäss der mittleren UNO-Variante zwischen 2020 und 2050 auf zwischen 80 Prozent und 90 Prozent, also nahe einer Verdoppelung der dort lebenden Bevölkerung, bewegen. Während dem gleichen Zeitraum wird davon ausgegangen, dass sich die europäische Bevölkerung um 5 Prozent verringert. Der Mangel an Ressourcen (insbesondere Land und Wasser) wird in verschiedensten Teilen der Erde zu massiven Migrationsströmen führen. Der Antreiber der Migranten ist aber auch die Hoffnung auf eine bessere wirtschaftliche Zukunft, wobei es wie bereits heute zu einer Vermischung von diversen Migrationsgründen kommen wird.

1. Hält es der Bundesrat auch für realistisch, dass der in der Schweiz ausgelöste Bevölkerungswachstum bis 2050 insbesondere durch die Migration aus Afrika geprägt sein wird, da alle anderen Regionen der Welt ein viel geringeres (oder gar negativen) Bevölkerungswachstum ausweisen werden?

2. Wie hoch schätzt der Bundesrat die Zahl der neuen Einwanderer (aufgeschlüsselt auf die Regionen Afrika, Amerika, Asien, EU-28 und übriges Europa), welche bis 2035 respektive bis 2050 in die Schweiz kommen?

3. Ist der Bundesrat der Auffassung, dass Migranten aus Ländern mit einer Kultur, welche sich von der Schweizerischen Kultur massiv unterscheidet, höhere Kosten für den Schweizer Steuerzahler auslösen werden?

4. Hat der Bundesrat bereits Modelle entwickelt, um die Kosten von Einwanderer zu messen (z. Bsp. die Nettofiskalbilanz pro Einwanderer nach Region)? Wenn ja, was sind die Erkenntnisse? Falls nein, arbeitet der Bundesrat an der Erarbeitung solcher Methoden?

5. Ist der Bundesrat nicht auch der Meinung, dass mit zunehmender Migration, das Gefühl der Schweizer "fremd im eigenen Land zu sein" zunehmen wird?

Stellungnahme des Bundesrates

1./2. Das Bundesamt für Statistik erstellt im Auftrag des Bundesrates periodisch Szenarien zur Bevölkerungsentwicklung der Schweiz. Das im Mai 2020 veröffentlichte Referenzszenario geht davon aus, dass die Wohnbevölkerung bei einem anhaltenden Wachstum bis 2050 voraussichtlich etwa 10,4 Millionen Personen umfasst. Migration ist ein bedeutender Faktor der Bevölkerungsentwicklung. Die Szenarien enthalten Hypothesen zur Ein- und Auswanderung und unterscheiden hierbei drei Gruppen: Schweizerinnen und Schweizer, Staatsangehörige von EWR-Staaten sowie Staatsangehörige anderer Länder der Welt. Dem Referenzszenario zufolge werden im Jahr 2050 rund 1'080'000 ausländische Staatsangehörige aus nicht-EWR-Staaten in der Schweiz leben, was 10,3 Prozent der für 2050 laut Referenzszenario zu erwartenden gesamten ständigen Wohnbevölkerung darstellt. Eine feinere Aufschlüsselung nach Regionen lassen die Bevölkerungsszenarien nicht zu. Die Zuwanderung in die Schweiz wird massgeblich beeinflusst von der Wirtschaftslage und der Standortattraktivität im Vergleich zum Ausland.

3./4. Studien zur Fiskalbilanz der Migration in die Schweiz sowie in andere Staaten zeigen auf, dass diese weitgehend neutral ausfällt (vgl. Antwort des Bundesrates zum Postulat 16.3790 der Fraktion der Schweizerischen Volkspartei). Dabei wird nicht nach Herkunft oder Kultur unterschieden, da die Fiskalbilanz insbesondere vom Bildungsniveau und Erwerbseinkommen beeinflusst wird. Der Bundesrat beabsichtigt nicht, weitere Modelle zur Messung der Fiskalbilanz zu erarbeiten.

5. Der Bundesrat teilt diese Ansicht nicht. Die Erhebung zum Zusammenleben in der Schweiz (ZidS) des Bundesamts für Statistik gibt Antworten auf Fragen zu Vielfalt, Rassismus und Integration. In diesem Rahmen wird seit 2016 die Zustimmung zur Aussage "Durch die vielen Ausländer fühlt man sich in der Schweiz fremd" gemessen. Obwohl der Anteil Ausländerinnen und Ausländer an der gesamten ständigen Wohnbevölkerung in den vergangenen Jahren zugenommen hat, ist die Zustimmung zu dieser Aussage rückläufig (2020: 22 Prozent; 2018: 26 Prozent; 2016: 28%). Dieser Trend zeigt sich auch, wenn nur der Anteil der Bevölkerung mit Schweizerischer Staatsangehörigkeit betrachtet wird: Der Anteil Schweizerinnen und Schweizer, die der Aussage zustimmten, belief sich 2016 auf 33 Prozent, 2018 auf 29 Prozent und 2020 auf 26 Prozent. Zudem fördert der Bund gemeinsam mit den Kantonen im Rahmen seiner Integrationspolitik mit verschiedenen Massnahmen das friedliche Zusammenleben in einer vielfältigen Gesellschaft.

Antwort des Bundesrates.