Wortlaut

Bis anhin haben nur gewisse Kantone Taser im Einsatz. Taser sind wichtige Einsatzmittel und Destabilisierungsgeräte, wenn sich Polizeikräfte in einer Bedrohungslage befinden, um nicht zur Schusswaffe greifen zu müssen.

- Welche Kantone haben ihre Patrouillen mit Tasern ausgerüstet?

- Wie oft werden Taser eingesetzt und wie sind die Erfahrungen damit?

- Gab es Todesfälle oder schwerstverletzte Personen im Zusammenhang mit Tasern?

- Wieso werden Taser nicht einheitlich in der ganzen Schweiz eingesetzt?

Stellungnahme des Bundesrates

In der Schweiz liegt die Polizeihoheit bei den Kantonen. Jeder Kanton entscheidet autonom und je nach Situation über die Ausrüstung seines Polizeikorps und über die einzusetzenden Zwangsmittel (siehe auch die Antwort auf die Interpellation Addor 21.4378). Das Destabilisierungsgerät wurde gemäss Angaben der Konferenz der kantonalen Polizeikommandantinnen und -kommandanten (KKPKS) im Jahr 2021 gesamtschweizerisch 81-mal eingesetzt. In 75 weiteren Fällen wurde dessen Einsatz angedroht. Die definitiven Zahlen für das Jahr 2022 liegen noch nicht vor. Der KKPKS sind bis heute keine Todesfälle oder Schwerverletzte im Zusammenhang mit dem Einsatz eines Destabilisierungsgeräts bekannt.